Erklärung der Internationalen Theoretischen Konferenz kommunistischer und Arbeiterparteien: „100 Jahre nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution – Lehren und Aufgaben für die Kommunisten der Gegenwart“, Leningrad, August 2017
Unsere Zukunft ist nicht der Kapitalismus, sondern die neue Welt der sozialistischen Revolution und des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus
Wir, die Teilnehmer der internationalen Konferenz, die während der Feierlichkeiten zum Jahrestag des historischen 6. Parteitages der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (Bolschewiki), wo diese die Linie der unmittelbaren Vorbereitung des bewaffneten Kampfes für die sozialistische Revolution annahm, in Leningrad zusammenkamen, legen diese Erklärung als gemeinsame Position jener Parteien vor, die sich selbst auf den Marxismus-Leninismus beziehen, auf die Lehren über die sozialistische Revolution als ein objektives wissenschaftliches Gesetz, das durch die ungelösten Widersprüche des globalen Kapitalismus bestimmt ist.
Der große Oktober von 1917 bestätigte die Richtigkeit der marxistisch-leninistischen Theorie bezüglich der Unersetzbarkeit der sozialistischen Revolution als unbedingt notwendiges Element für den Sieg des Proletariats im Klassenkampf gegen die Bourgeoisie und für den erfolgreichen Aufbau des Sozialismus und vollständigen Kommunismus, einer Gesellschaft der freien Entwicklung aller ihrer Mitglieder. Alle Anstrengungen, einer vom Kapital dominierten Welt durch graduelle Reformen zu entfliehen, führen auf unterschiedlichen Wegen nur zur Fortsetzung der sozialen Ungleichheit und zur Perfektion der Ausbeutungsformen.
Der Oktober 1917 bestätigte die Richtigkeit von Lenins Analyse, wonach unter den Bedingungen des Imperialismus der Sieg der sozialistischen Revolution „zunächst in wenigen kapitalistischen Ländern oder sogar in einem einzeln genommenen Lande möglich ist.“ Im Gegensatz zu allen vorherigen Revolutionen, die lediglich zum Wechsel von einer Ausbeutungsformation zur anderen führten, wird die sozialistische Revolution nicht abgeschlossen, sondern begonnen mit der Eroberung der politischen Macht – der Etablierung der Diktatur des Proletariats als notwendiger Bedingung für den Sieg des Proletariats im fortgesetzten Kampf für den Aufbau des Sozialismus und des vollständigen Kommunismus, für die Niederhaltung des Widerstandes der gestürzten Ausbeuterklassen sowie der konterrevolutionären Elemente, für den Schutz vor der Bedrohung durch eine imperialistische Aggression.
Dieser Weg, der erstmals von der Pariser Kommune beschritten wurde, ist der Weg der Vorhut. Der Kommunismus, ausgehend von jenem Gespenst, das Marx und Engels im 19. Jahrhundert beschrieben haben, begann seine wirkliche Reise mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Russland. Der Sozialismus in einem Land wurde in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auf ein weltweites System ausgebaut und die Sowjetunion wurde zur zweiten Supermacht der Erde. Im andauernden Kampf gegen äußere und innere Feinde, im Kampf auf Leben und Tod gegen den Faschismus, gegen die Welt der Unterdrückung und des Obskurantismus, schuf sie eine neue Welt ohne Ausbeutung und Parasitismus, eine Gesellschaft der Freiheit und Gerechtigkeit. Während der 70 Jahre ihrer Existenz war die Sowjetunion ein Signalfeuer, das Licht auf den Weg der unterdrückten Völker warf; sie war ein Aufruf für das Proletariat, sich im Kampf für seine Emanzipation zu erheben.
Wir sind entschlossen, unser Eintreten für die Solidarität mit den Völkern aufrechtzuerhalten, die dafür gekämpft haben und weiterhin kämpfen, die Unabhängigkeit und Souveränität ihrer Länder gegen die aggressive imperialistische Politik zu verteidigen.
Die Theorie des wissenschaftlichen Sozialismus und die Praxis des sozialistischen Aufbaus im 20. und 21. Jahrhundert haben überzeugend demonstriert, dass die als Ergebnis des Sieges der sozialistischen Revolution etablierte Macht nur die Diktatur des Proletariats sein kann, d.h. die Macht der Arbeiterklasse, die sie nicht mit anderen Klassen teilt, und die gleichzeitig Ausdruck der Interessen aller Arbeiter ist, weshalb sie von diesen aktiv unterstützt wird.
Die Große Sozialistische Oktoberrevolution etablierte die Sowjetmacht als Herrschaftsform der Arbeiter im Staat. Sogleich am Tag nach der Revolution am 7. November 1917 und dem Sturz der Provisorischen Regierung der Bourgeoisie wurde auf dem Zweiten Kongress der Sowjets der Arbeiter, Bauern und Soldatendelegierten die Sowjetmacht proklamiert, deren Essenz die Diktatur des Proletariats darstellt. Die Sowjets entwickelten sich als Organe des Arbeiterkampfes im zaristischen Russland, ursprünglich als Organe des ökonomischen und sodann politischen Kampfes für die Schaffung der Arbeitermacht. Nach der Revolution waren die Sowjets eine taugliche Organisationsform für die Umsetzung der Diktatur des Proletariats.
Die Oktoberrevolution von 1917, die dritte russische Revolution, war eine sozialistische Revolution im inhaltlichen Sinne (sozial, ökonomisch und politisch) und löste zunächst eine Reihe demokratischer Problemstellungen, welche die Sowjetmacht vom reaktionären absolutistischen zaristischen Staat geerbt hatte. Trotzdem widmete sich die Oktoberrevolution von Anfang an der Lösung fundamentaler Angelegenheiten, die weder der Absolutismus noch die bürgerliche Demokratie lösen konnte oder wollte. Die ersten Dekrete der Sowjetregierung waren Dekrete über den Frieden, über Grund und Boden, über die Formierung der Arbeiter- und Bauernregierung, über die Vollmachten der Sowjets. Ebenfalls erließ sie Dekrete über die Abschaffung jeglichen sozialen Kastenwesens und aller Adelstitel, über die Nationalisierung der Banken, der Eisenbahn, der Kommunikationsmittel und einiger Großbetriebe, sowie über die Arbeiterkontrolle und anderes.
Die Deklaration über die Rechte der Völker Russlands wurde am 15. November 1917 angenommen, in der proklamiert wird: die Gleichwertigkeit und Souveränität der Völker Russlands; das Recht der Völker Russland auf freie Selbstbestimmung, inklusive des Rechts auf Sezession und der Formierung eines separaten Staates; die Abschaffung aller nationalen und religiösen Privilegien und Einschränkungen; die freie Entwicklung nationaler Minderheiten und ethnischer Gruppen auf dem Gebiet Russlands.
Somit setze die Sowjetmacht von Anbeginn jenen sozialistischen Inhalt um, den die Losungen, mit denen die Bolschewiki die Menschen zur Revolution aufriefen, beinhalteten: Frieden für die Völker, alle Macht den Sowjets, Land für die Bauern, die Fabriken den Arbeitern, Achtstundentag für die arbeitenden Menschen. Daher kann und sollte dies im politischen Sinne, hinsichtlich der Eroberung der Staatsmacht und ihrer Konsolidierung durch die unmittelbaren Maßnahmen der Oktoberrevolution, als sowjetisch charakterisiert werden.
Die globale historische Bedeutung, welche die russische Arbeiterklasse entdeckte und die mit der Organisationsform der Diktatur des Proletariats verbunden ist, findet sich in der Tatsache, dass der Rat (Sowjet) seine Formierung und sein Funktionieren auf der objektiven Realität gründet, auf der Organisation der Arbeiter im Prozess der gesellschaftlichen Produktion, und folgerichtig die Essenz der Diktatur des Proletariats garantiert. Die Sowjets werden durch die Arbeiterkollektive gewählt, sie durchdringen die Gesellschaft als ein vereinigtes Netzwerk, sie sichern den proletarischen Charakter der Staatsmacht, die Kontrolle and Regulierung der Macht durch die Arbeitermassen.
Der grundlegende Inhalt der Sowjets wird immer und überall begleitet durch praktische Maßnahmen, bezüglich welcher die Pariser Kommune bereits einige erste Versuche unternommen hatte, in Richtung der Bemühungen, die Arbeiter zu den wirklichen Herren der Gesellschaft zu machen. Die Erfahrung der Pariser Kommune zeigte, ebenso wie die gesamte Erfahrung der Sowjetunion, die unersetzliche Rolle der revolutionären Partei der Arbeiterklasse als Vorhut der Klasse, die den Aufbau einer neuen Gesellschaft leitet. Sie bestätigt vollständig die Bedeutung der leninistischen Parteitheorie, wonach es keine revolutionäre Bewegung ohne revolutionäre Partei geben kann. Solch eine Partei war die Partei der Bolschewiki, die Partei Lenins und Stalins. Unter ihrer Führung wurden viele fundamentale und außerordentlich wichtige Angelegenheiten in der Sowjetunion gelöst – Angelegenheiten, die niemals in ernsthafter Weise durch einen kapitalistischen Staat gelöst wurden und auch nicht gelöst werden können. Dies wird auch durch die Erfahrung der Schwesterparteien der anderen sozialistischen Länder bestätigt. Insbesondere wurde das Problem der Vollbeschäftigung gelöst, der freien Bildung, der Gesundheitsversorgung, der Aneignung der Errungenschaften von Wissenschaft und Kultur. In der UdSSR waren Wohnen, öffentliche Versorgung, Transport etc. in der Praxis so gut wie gratis. In keinem kapitalistischen Land stand die soziale Sicherheit auf einem solch hohen Level wie in der Sowjetunion. Die UdSSR hatte das niedrigste Rentenantrittsalter der Welt.
Die Erfahrung der UdSSR hat bereits überzeugend die Richtigkeit der programmatischen Ausrichtungen der marxistisch-leninistischen Partei belegt, die von Marx und Engels im „Kommunistischen Manifest“ für die Vergesellschaftung der grundlegenden Produktionsmittel als eines der wichtigsten Grundgesetze der sozialistischen Revolution formuliert wurden. Die Erfahrung der Oktoberrevolution zeigte in der Praxis, dass nach der Eroberung der Staatsmacht durch die Arbeiterklasse die Aufgabe der Expropriation der Expropriateure und die Eigentümerschaft aller ökonomischen Sektoren des Landes folgen – eine Aufgabe, die notwendig ist für die Überwindung der wirtschaftlichen Dominanz der Bourgeoisie, damit die ökonomische Basis der Diktatur der Arbeiterklasse unterstellt werden kann, um das gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln herzustellen, ohne das die Arbeiterklasse die politische Macht nicht erhalten und die sozialistische Umwälzung nicht durchführen kann. Die wirtschaftliche Grundlage der Durchsetzung, Stärkung und Entwicklung der Sowjetmacht als Form der Diktatur des Proletariats ist das gesellschaftliche Eigentum an Produktionsmitteln, die Produktion von Gebrauchswerten, mit dem Ziel der Sicherung der vollständigen sozialen Fürsorge und der freien allseitigen Entwicklung der Mitglieder der Gesellschaft.
Weder die Ausdehnung des Wertes als Selbstzweck noch der Mehrwert ist das Ziel sozialistischer Produktion, sondern die Sicherung umfassenden Wohlstandes und freier allseitiger Entwicklung der Mitglieder der Gesellschaft. Die Negierung dieses Ziels, der Schwenk zur Marktorientierung, führt zu Zerstörung des Sozialismus, denn die Warenwirtschaft kann nicht die ökonomische Grundlage der Arbeitermacht sein. Vollständige Warenwirtschaft ist Kapitalismus, die Grundlage der Diktatur der Bourgeoisie.
Die marxistisch-leninistische Theorie liefert keine detaillierten Formeln und Idealmodelle für die zukünftige Gesellschaft. Marx und Engels schrieben, dass der Kommunismus nicht eine Situation ist, die es herzustellen gilt, kein Ideal, an das die Wirklichkeit anzupassen wäre, sondern eine wirkliche Bewegung, die den jetzigen Zustand aufhebt, der ungerecht ist und die gesellschaftliche Entwicklung hemmt.
Die Notwendigkeit eines eigenen proletarischen Staates wird bestimmt durch Unterdrückungsmechanismen, die eigentlich im Gegensatz zu den Interessen der Arbeiterklasse stehen, zu Interessen, die in ihrer Essenz die Interessen aller Teile der werktätigen Bevölkerung ausdrücken. So lange Klassen bestehen, ist der Staat ein Organ, ein Werkzeug der Diktatur der herrschenden Klasse. Daher vergeht die Notwendigkeit eines Staates der Diktatur des Proletariats nur durch das Erreichen des schlussendlichen Zieles der Kommunisten: durch die komplette Aufhebung aller Klassen, d.h. des Unterschiedes zwischen Stadt und Land, zwischen Hand- und Kopfarbeit, durch die umfassende Verwirklichung des vollen Kommunismus, durch das Verschwinden der Gefahren einer kapitalistischen Offensive nicht nur im Inneren, sondern auch von außen.
Die ideologische und politische Degeneration auf höchster Ebene des Staatsapparates, die Revision des Marxismus-Leninismus, die am 20. und 22. Parteitag de KPdSU geschah, kulminierend in Gorbatschows „Perestroika“, die Missachtung der grundlegenden Prinzipien des kommunistischen Aufbaus in Theorie und Praxis sowie der Anstieg des Karrierismus und Bürokratismus führten zur Konterrevolution und zur Restauration des Kapitalismus, was in der UdSSR in den 1990er Jahren vollendet wurde. Die Zerstörung des Sozialismus in der UdSSR und die Schaffung einer Gruppe kleinerer bürgerlicher Staaten an dessen Stelle wurden mit der Hilfe des internationalen Imperialismus umgesetzt. In vielen Ländern wurde eine dunkle Welle des Antikommunismus und Antisowjetismus entfesselt, der Verfolgung von kommunistischen Parteien und Personen, die bis heute anhält, wobei die USA und die EU unter Beteiligung letztlich aller bürgerlichen Regierungen eine führende Rolle spielen.
Unter diesen Bedingungen stellen die Kommunisten jedoch fest: Der Antikommunismus und der Antisowjetismus werden nicht siegen! Die Konterrevolutionen der letzten 30 Jahre ändern keineswegs den Charakter unserer Epoche, welche die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus bleibt. Die Revolution kann nicht aufgehalten werden! Der Konterrevolution folgt unausweichlich die Revolution! Die Kommunisten sind immer Revolutionäre!
In den vergangenen Jahren wurde der Trend wichtiger Veränderungen in den Kräfteverhältnissen zwischen den kapitalistischen Staaten immer deutlicher sichtbar, gemäß dem Gesetz der ungleichen Entwicklung. Die USA bleiben die führende Wirtschafts- und Militärmacht, jedoch mit einem signifikanten Rückgang ihres Anteils am weltweiten BIP, während die EU eine wichtige Rolle in der globalen Entwicklung spielt ebenso wie andere Mächte, bei denen kapitalistischen Produktionsverhältnisse vorherrschen, wie etwa die BRICS-Staaten oder die Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Die zwischenimperialistischen Widersprüche, die in der Vergangenheit zu Dutzenden lokalen, regionalen und zu zwei Weltkriegen geführt haben, führen weiterhin zu ernsthaften Konflikten, ökonomisch, politisch und militärisch, bezüglich Rohstoffen, Energie, Transportrouten und Marktanteilen. In diesen Auseinandersetzungen spielen üblicherweise die Militärmaschinerien der USA und der NATO eine führende Rolle, aber auch andere kapitalistische Mächte wie z.B. Israel in der Region des Nahen Ostens.
Darüber hinaus setzt sich die brutale Offensive gegen die Arbeits- und sozialen Rechte der Arbeiter der Welt fort. Ihre ideologischen Waffen sind die neoliberalen und sozialdemokratischen Theorien über die gesellschaftliche und Klassenzusammenarbeit, über den sozialen Frieden und über die Erschöpfung des revolutionären Potenzials. Dieses Arsenal wird vom Revisionismus und Opportunismus übernommen, die ebenso vom Imperialismus geführte Waffen geworden sind.
Gleichzeitig kann sich die Menschheit nicht zum Wohle der Arbeiterklasse und der Volksschichten entwickeln, solange die Produktionsverhältnisse auf dem Privateigentum basieren.
Doch das Leben und die menschliche Entwicklung können nicht untersagt werden durch die Eigentumsgröße oder den Wunsch einiger Individuen, die Herren zu sein, während andere ihnen dienen sollen. Die internationale kommunistische Bewegung hat die Aufgabe, die Anstrengungen zu verstärken, den Klassenkampf für die Interessen der Arbeiterklasse zu entwickeln. Die Kommunisten halten – angesichts der bürgerlichen Slogans über die „globalisierte Welt“ sowie angesichts der Losungen des staatlichen Nationalismus – gegenüber der gesamten Welt fest: Nur der Kampf gegen den Imperialismus mit der Aussicht des Aufbaus des Sozialismus und vollständigen Kommunismus, nur der Weg, den die Große Sozialistische Oktoberrevolution begonnen hat, ist der Weg der Menschheit zu wahrer Freiheit und Gleichheit, im Sinne der Eliminierung jeder Möglichkeit irgendeiner Form der Ausbeutung, der Aufhebung der Klassen, der Geschwisterlichkeit und des Glücks aller Völker, wie auch der Bewahrung des menschlichen Lebens selbst auf diesem Planeten.
Die Neugruppierung der internationalen kommunistischen Bewegung, der Weg aus der heutigen Krise und aus dem Rückzug, die Formierung einer gemeinsamen Strategie auf Basis des Marxismus-Leninismus und proletarischen Internationalismus, die Anerkennung der Rolle und des Beitrages der UdSSR, die Anerkennung der Notwendigkeit des revolutionären Sturzes des Kapitalismus und des Aufbaus der neuen sozialistischen und kommunistischen Gesellschaft – dies sind dringende Aufgaben, deren Lösung angesichts der gegenwärtigen Bedingungen verlangt wird, nämlich der Bedingungen des Kampfes gegen die verstärkte Offensive der Monopole und der bürgerlichen Regierungen gegen die Arbeiterrechte, gegen die fortlaufende reaktionäre Wende des Kapitalismus inklusive des Wiederauflebens des Faschismus, und gegen die permanente Gefahr des Entstehens neuer Krisenherde des imperialistischen Krieges. Der internationale Kampf gegen imperialistische Kriege ist heute von immenser Bedeutung für die kommunistische Bewegung. Eine unserer wichtigsten Aufgaben besteht im unerschütterlichen Kampf gegen den Revisionismus und Opportunismus in all deren Formen als Hauptgefahr innerhalb der kommunistischen Bewegung. Revolutionen haben keine Grenzen; sie entstehen nicht gemäß dem Wunsch irgendwelcher Führer oder Parteien, sondern sind Ausdruck der objektiven Interessen und des unbändigen Willens der Klassenavantgarde, der unterdrückten und ausgebeuteten Menschen, gemäß der Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte die Ergebnisse ihrer eigenen Arbeit in Besitz zu nehmen, um materiellen und geistigen Wohlstand für alle zu schaffen.
Mögen die Ideen und Errungenschaften des Großen Oktober für Jahrhunderte leben! Die Arbeiter und die ausgebeuteten, unterdrückten Völker müssen sich erheben im Kampf zur Beseitigung des verrotteten kapitalistischen Ausbeutungssystems, für die Schaffung des Sozialismus und vollständigen Kommunismus. Dies ist die einzige Lösung für eine unabdingbare und bessere Zukunft der gesamten Menschheit.
Es lebe die sozialistische Sowjetrevolution! Für den Kommunismus auf der ganzen Welt! Proletarier aller Länder, vereinigt euch!
Unterzeichner:
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