Am 9. Juni 2024 finden in Österreich Wahlen zum „Europäischen Parlament“ statt. Sie sollen der Europäischen Union einen demokratischen Anschein geben. Doch in Wirklichkeit ist die EU ein imperialistisches Bündnis des europäischen Großkapitals. Sie ist ein Werkzeug, um die arbeitenden Menschen Europas besser unterdrücken und ausbeuten zu können, um die globale Profitgier der Banken und Konzerne zu befördern und um in Komplizenschaft mit den USA gegenüber dem Rest der Welt als militärischer Machtblock aufzutreten.
Illusionen in eine Reformierbarkeit der EU in eine soziale, demokratische und pazifistische Richtung sind unbegründet. Ihr arbeiter- und volksfeindlicher Charakter ist fest einzementiert, ihre Institutionen sind antidemokratisch und asozial konstruiert. Die EU muss als Gesamtapparat zerschlagen werden. Daher steht die Partei der Arbeit für den Austritt Österreichs aus der EU, um demokratische Souveränitätsrechte zurückzuerlangen und den Klassenkampf gegen unseren Hauptfeind – das österreichische Kapital – zu verstärken.
Die Partei der Arbeit sagt:
- Nein zur EU-Militarisierung und Kriegstreiberei!
- Schluss mit Wirtschaftskrieg und Waffenlieferungen!
- Keine Zusammenarbeit mit der NATO! US-Imperialismus raus aus Europa!
- Neutralität und Frieden statt Aufrüstung!
- EU-Bonzen absetzen! Korruptionssumpf trockenlegen!
- Finanzoligarchie bekämpfen! Wohlstand für alle!
- Selbstbestimmung statt €urokratie! Raus aus der EU!
