Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 12. November 2021.
Den ganzen Sommer über konnten wir beobachten, wie die Preise Tag für Tag stiegen. Es wird immer teurer und schwieriger, die Grundbedürfnisse zu decken. Gleichzeitig berichtet die Presse, von Rekordgewinnen verschiedener Konzerne, und davon, dass das Vermögen der Reichen in Österreich zunimmt. Die Schlussfolgerung ist einfach: Die Reichen werden immer reicher und die arbeitenden Menschen immer ärmer.
Das Leben wird immer teurer
Es kommt durch die Teuerung zu einem Kaufkraftverlust der Gehälter, der bei weitem nicht durch die lächerlichen Erhöhungen im Rahmen der Kollektivvertragsverhandlungen gedeckt wird. Die Regierung und auch die Sozialpartner sind offenbar nicht in der Lage und auch nicht Willens, die schwerwiegenden Probleme der Arbeiterklasse anzugehen, die sich aus den aufeinanderfolgenden Wirtschaftskrisen ergeben. Was sie uns als Gegenleistung anbieten, sind nichts weiter als Krümel, die nicht verhindern werden, dass wir immer ärmer werden und sich unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen verschlechtern.
Wir zahlen mehr für Strom, wir zahlen mehr für Lebensmittel, wir zahlen mehr für Kraftstoff, und das alles, während die satten Boni weiterhin ausgezahlt werden. 8,5 Prozent ist der kleine Warenkorb – also ein Wocheneinkauf – im Oktober im Preis gestiegen. Treibstoffpreise stiegen um 32,8 Prozent, die Preise für den Verkehr insgesamt laut Statistik Austria durchschnittlich um 11,4 Prozent. Für Wohnung, Wasser, Energie musste durchschnittlich um 4,7 Prozent mehr bezahlt werden als noch im September. Auch im Bereich der Nahrungsmittel kommt es zu Preissteigerungen, Obst und Gemüse stiegen beispielsweise im Oktober um 4,8 Prozent.
Ausbeutung und Profit
Es ist die Intensität der Ausbeutung selbst, das Streben nach maximalem Profit, der Wettbewerb, der zum Anstieg der Preise der Produkte führt, es ist die „extensive Politik“, die Milliarden Euro an Großkapital bereitstellt und die Inflation anheizt. Dieses Wirtschafts- und Sozialmodell ist, unabhängig davon, welche Regierung an der Macht ist, untragbar und bietet keine Lösungen.
Wir sagen: Genug ist genug! Wir haben genug gezahlt! Wir zahlen nicht für eure Krise!
Für den Plan, für den Sozialismus-Kommunismus!
Eine zentral organisierte und gemäß den Bedürfnissen der Menschen sowie im Einklang mit der Umwelt geplante Energieversorgung ist ebenso notwendig wie eine solche Versorgung und Produktion, Lebensmittel und Wohnraum. Mit der Verstaatlichung und der zentralen Planung und Ausrichtung an den Bedürfnissen des Volkes soll erreicht werden, dass einerseits die Konzernherren in diesem Sektor keine Profite mehr auf dem Rücken des Volkes erwirtschaftet. Anderseits sollen die Grundbedürfnisse alle in Österreich lebenden gedeckt werden.
Im 21. Jahrhundert ist freier Zugang zu Wohnen, Essen, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Kinderbetreuung, Altersvorsorge, öffentlichem Verkehr, Kultur und Sport nicht nur möglich, sondern notwendig. Nicht auch nur ein einziger Bürger oder eine einzige Bürgerin soll im Dunkeln und in der Kälte sitzen, ohne ein Dach über dem Kopf, ohne Essen oder Gesundheitsversorgung. Der Kapitalismus kann dies nicht leisten – deswegen kämpfen wir für den Sozialismus-Kommunismus!
