Erklärung des 23. Internationalen Treffens kommunistischer und Arbeiterparteien zu Palästina

Erklärung der Parteien, die am 23. Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) von 19. bis 22. Oktober 2023 in Izmir, Türkei, teilnahmen. Deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA).

1. Wir fordern, dass Israels Aggression und Blockade gegen den Gazastreifen und das Westjordanland sofort aufhört. Wir rufen die Menschen dazu auf, weiterhin auf die Straße zu gehen, um zu kämpfen und Mobilisierungen gegen die israelische Aggression in der ganzen Welt zu organisieren. Wir bringen unsere uneingeschränkte Solidarität mit dem palästinensischen Volk zum Ausdruck und verurteilen die brutale Militäroffensive, die unmenschliche Blockade und den barbarischen Völkermord Israels im Gazastreifen mit Tausenden von toten Zivilistinnen und Zivilisten, Kindern und älteren Menschen, denen Nahrung, Wasser, Medizin und Strom vorenthalten werden. Wir prangern die Unterstützung der USA, Großbritanniens, der NATO und der EU für die israelische Offensive an.

2. Wir verurteilen die jahrzehntelange israelische Besetzung der palästinensischen Gebiete, die Tötungen, Inhaftierungen, Verfolgungen und Siedlungen. Wir verteidigen das Recht des palästinensischen Volkes auf eine freie Heimat, darauf, Herr über sein eigenes Land zu sein. Wir fordern die Beendigung der israelischen Besatzung, die Gründung und Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates, die Beendigung und Auflösung der illegalen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten, die Freilassung der Gefangenen aus den israelischen Gefängnissen, die Rückkehr der Flüchtlinge gemäß der UN-Resolution 194. Die Besatzung Palästinas durch Israel, unterstützt durch den US-/NATO-Imperialismus, ist die Ursache für das Leiden des palästinensischen Volkes und aller Völker der Region. Solange die Besatzung andauert, werden die Konflikte weitergehen, die Völker werden daran gehindert, in Frieden zu leben, sie werden Gefahr laufen, in den Strudel eines allgemeinen Krieges zu geraten.

3. Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die an der 23. IMCWP teilnehmen, bringen ihre internationalistische Solidarität zum Ausdruck und rufen die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Völker, die Jugend in allen Ländern auf, den Kampf zu verstärken, um das Massaker im Gazastreifen zu stoppen und die Besatzung Palästinas durch Israel zu beenden, um entschiedene Solidarität mit dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes zu bekunden.