Internationalismus, Leninismus, Sozialismus

Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum 21. Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien, „100 Jahre nach der Gründung der Kommunistischen Internationale: Der Kampf für Frieden und Sozialismus geht weiter!“, Izmir, 18. – 20. Oktober 2019

Als vor 100 Jahren, im März 1919, in Moskau die Kommunistische Internationale geschaffen wurde, war die damalige Kommunistische Partei Österreichs mit zwei Delegierten anwesend. Die österreichischen Kommunistinnen und Kommunisten sind bis heute stolz darauf, dass ihre Vertreter – gemeinsam mit den Delegationen aus Schweden, Ungarn und der Balkanföderation sowie unter Mithilfe Lenins – jenen Antrag formuliert und eingebracht haben, der schließlich zur unmittelbaren Gründung der Komintern führte.

In Österreich wissen wir auch sehr gut, wie wertvoll die historische Tätigkeit der Komintern war: Als Mitte der 1920er Jahre die KPÖ durch „Pluralismus“ und Fraktionismus handlungsunfähig wurde, entsandte die Komintern Georgi Dimitroff nach Wien, um die Partei zu reorganisieren. Dimitroff und dem neuen Vorsitzenden Johann Koplenig gelang die Bolschewisierung der Partei sowie ihre Festlegung auf den Marxismus-Leninismus. Damit wurden die österreichischen Kommunistinnen und Kommunisten gerade rechtzeitig kampffähig, um 1933 – 1945 in der Illegalität und im Widerstand gegen den österreichischen und den Hitler-Faschismus sowie gegen die deutsche Fremdherrschaft zur tragenden Säule und wichtigsten Kraft zu werden.

Ohne die Tätigkeit der Komintern in den 1920er und 30er Jahren wäre der erfolgreiche Aufbau kommunistischer, marxistisch-leninistischer Arbeiterparteien auf allen bewohnten Kontinenten nicht möglich gewesen. Die Komintern schmiedete die Einheit der sozialistischen Staatsmacht der UdSSR und der KPdSU mit den kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Ländern. Sie verband den Kampf um die proletarische Revolution mit dem antikolonialen Kampf der unterdrückten Völker. Sie legte die internationalistische Basis für den erfolgreichen antifaschistischen Widerstandskampf in vielen Ländern Europas, für den Sieg der Roten Armee und der Völker der Sowjetunion über Hitler-Deutschland, für den Aufbau eines sozialistischen Weltsystems nach dem Zweiten Weltkrieg.

100 Jahre später – im Jahr 2019 – leidet die kommunistische Weltbewegung immer noch unter Fehlentwicklungen der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts sowie unter den Folgen der Niederlage und der Konterrevolution in der UdSSR und in Osteuropa 1989 – 1991. Der Revisionismus in verschiedenen Spielarten, Kapitulantentum und Verrat, Fehlorientierungen und mitunter Sozialdemokratisierung haben einen erheblichen Schaden angerichtet – und tun es immer noch.

Soll der revolutionäre Kampf für den Sozialismus im Weltmaßstab erfolgreich weitergehen bzw. mancherorts wieder ernsthaft aufgenommen werden, so wird dies nur auf Basis ideologischer, theoretischer und strategischer, aber auch organisatorischer und politischer Klarheit möglich sein.

Revisionistische und pseudo-„radikale“ Abwege, ideologische Beliebigkeit, Kollaboration mit dem Klassenfeind und mit imperialistischen Mächten, Anbiederung an die Sozialdemokratie und prinzipienlose Bündnisse, „linke“ Kapitalismusverwaltung, Nationalismus oder Kosmopolitismus, Reformismus und Opportunismus führen in die Irre, wie die Geschichte hinlänglich bewiesen hat. Eine kommunistische Bewegung, die für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung, für die Revolution und den Sozialismus wirken will, muss auf dem festen Fundament des Marxismus-Leninismus stehen. Sie bekennt sich in Worten und Taten zur revolutionären Aufklärung und Organisierung der Arbeitenden, der ausgebeuteten Volksschichten und unterdrückten Nationen, zum bedingungslosen Antiimperialismus und Internationalismus, zum ideologischen, politischen und ökonomischen Klassenkampf, zur organisatorischen Disziplin und Arbeitsweise im Sinne des demokratischen Zentralismus. Und schließlich: Zur revolutionären Machtübernahme und zur organisierten Herrschaft der Arbeiterklasse bei Niederhaltung der Bourgeoisie und konterrevolutionärer Subjekte, zum Aufbau des Sozialismus – mit sozialistischen Merkmalen – sowie zur klassenlosen Gesellschaft des Kommunismus.

Denn das und nichts Anderes ist unsere Aufgabe, unsere historische Mission: eine Gesellschaft, eine Welt ohne Unterdrückung, Ausbeutung und Krieg. Wer das nicht zur Kenntnis nimmt und entsprechend agiert, hat sich ins Abseits gestellt; der steht auf der anderen Seite der Barrikade und dem Sozialismus im Wege.

Es ist hoch an der Zeit, den Weg freizumachen – durch Klarheit der Positionen und Prinzipien, durch Aufrichtigkeit, Unnachgiebigkeit und Hingabe, durch internationale, wechselseitig solidarische Zusammenarbeit, Verlässlichkeit und Verbindlichkeit, durch die Anwendung unserer schärfsten Waffe, des Marxismus-Leninismus. Mit der Schaffung der Europäischen Kommunistischen Initiative haben wir – leider gegenwärtig kontinental begrenzt – einen gewissen strukturellen Schritt in diese Richtung unternommen. Doch der Kampf muss global in einer einheitlichen Front fortgeführt werden – und die Geschichte der Kommunistischen Internationale, die von unseren Feinden nicht zufällig durch antikommunistische Lügenkampagnen so heftig diffamiert und verzerrt wird, beinhaltet einige Lehren, die wieder aufzugreifen sind. Mit dem Wissen um die Vergangenheit schaffen wir eine kämpferische Gegenwart und eine sozialistische Zukunft. Die Wahrheit wird sich durchsetzen und der Sozialismus im Weltmaßstab siegen.

Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

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