Nach dem Putschversuch in der Türkei ruft die Kommunistische Partei (Türkei) das Volk auf, sich gegen alle Feinde des Volkes und der Menschheit zu organisieren und gegen die AKP zu vereinen: Die Befreiung liegt in unseren Händen.
Es gibt keine Alternative zum Volk
Noch kennen wir die Details des Putschversuchs in der Türkei, das in der Nacht vom 15. zum 16. Juli stattfand nicht. Jedoch ist uns eins vollkommen klar: Ein von außerhalb angetriebener Plan oder Versuch, die AKP in ihrer Finsternis zu erlegen, um die Türkei dadurch in eine Friedensphase zu überführen, ist ohne das Volk oder die Arbeiterklasse und deren Kraft zum Scheitern verurteilt. Die Ereignisse aus dieser Nacht haben uns erneut mit der Realität konfrontiert: Entweder wird sich das Volk der Türkei organisieren und sich selbst von der AKP befreien oder die AKP-Türkei wird mit voller Geschwindigkeit immer mehr den reaktionären Machenschaften, den Repressalien ausgesetzt werden und Morde und Ausplünderung wird kein Ende kennen.
Es gibt keine Alternative für die einzige Macht, die die AKP erlegen kann, und das ist das Volk.
Es ist gleich, was in dieser Nacht passiert ist, die Verantwortlichen sind die AKP. Die notwendigen Gegebenheiten und Verhältnisse für diese Situation wurden selbstverständlich durch die AKP-Regierung und deren inländischen und ausländischen Unterstützer aus den Runden der Bosse geschaffen.
Jedoch hat dies nicht zu bedeuten, dass der Putschversuch den Charakter einer Vorführung hat, durch das Tayyip Erdoğan versucht, seine Ziele schneller zu erreichen; beispielsweise den Weg zu einem Präsidialsystems frei macht oder die nötigen Bedingungen für ein neues Grundgesetzt schafft.
Schon seit geraumer Zeit herrschen Spannungen und Auseinandersetzungen zwischen dem Staat und unterschiedlichen Gruppierungen der Streitkräfte in der Türkei. Diese wurden nun in Form eines bewaffneten Zusammenstoßes ausgetragen. Der Streit ist echt, aber dass eine dieser Parteien auf irgendeine Weise die Interessen des Volkes in der Türkei vertreten könnte, ist einfach nur falsch.
Daher ist es falsch im Kampf gegen die AKP-Regierung die Lösung in einem Militärputsch zu sehen. Es ist auch genauso falsch – unabhängig davon wie es begründet und mit welchem Diskurs es getan wird – die AKP-Regierung in Schutz zu nehmen, um gegen den Putsch zu sein.
Das aller letzte was im Fall der Türkei getan werden sollte, um die Freiheit der Menschen und die Menschenrechte zu verteidigen, ist, die AKP-Regierung in Schutz zu nehmen. Denn genau diese Regierung hat abertausend Mal gezeigt, wie sehr sie jegliche Werte der menschlichen Würde ins Visier nimmt.
Erdoğan und die AKP wird versuchen –auch wenn das Ganze nicht von ihnen initiiert wurde– aus diesem Putschversuch und der entstandenen Gegebenheiten die eigene Legitimität zu stärken. Jeder einzelne unseres Volkes muss in den nächsten Tagen wachsam jeden Schritt der AKP verfolgen. Nur durch den verstärkten Kampf gegen die AKP und dessen dunkle Machenschaften kann verhindert werden, dass die Situation durch die AKP instrumentalisiert wird, um die eigene Regierung noch stärker zu machen und die inkonsequente AKP-Türkei in eine beständige Stabilität zu überführen. Dass alle Moscheen der Türkei die ganze Nacht durchgehend über die Lautsprecher, die ja eigentlich nur für das Gebet und ähnliches vorgesehen sind, Erdoğan- und AKP-Propaganda betrieben wird, zeigt uns, wie dringend unsere Aufgabe ist…
Die Kommunistische Partei ruft das Volk auf, sich gegen alle Feinde des Volkes und der Menschheit zu organisieren und gegen die AKP zu vereinen.
Die Befreiung liegt in unseren eigenen Händen.
Kommunistische Partei (Türkei)
