Erklärung der Generalversammlung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, „Die USA, EU und NATO tragen enorme Verantwortung für das Massaker an den Völkern“, Brüssel, 8. Dezember 2015
Die Entwicklungen in Syrien, im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und in der Ukraine unterstreichen, dass sich die Aggression des Kapitals gegen die Völker intensiviert, dass sich die zwischenimperialistischen Gegensätze verschärfen und dass diese zu militärischen Interventionen und Kriegen führen, die Völker teuer zu stehen kommen und Migrations- und Flüchtlingsbewegungen verursachen.
Die USA, die imperialistischen Bündnisse der EU und NATO sowie deren Verbündete in verschiedenen Regionen spielen die Hauptrolle bei diesen gefährlichen Entwicklungen. Mit dieser Ausrichtung benutzen sie unter anderem die Verbrecher des „Islamischen Staates“ im Nahen Osten und bewaffnete faschistische Banden in der Ukraine.
Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die an der INITIATIVE teilnehmen, rufen die Arbeiterinnen und Arbeiter auf:
- ihren Kampf gegen die Beteiligung ihrer Länder an den Plänen der imperialistischen Mächte zu verstärken;
- ihre Solidarität mit den Flüchtlingen und den Völkern, die imperialistischen Interventionen ausgesetzt sind, zu verstärken;
- ihren Kampf gegen die Monopole, den Kapitalismus und die bürgerlichen Staaten, die imperialistische Interventionen und Kriege verursachen, zu verstärken.
Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs
Englisch: initiative-cwpe.org