Erklärung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (ECI), 14. Februar 2022; deutsche Version in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Die Covid-19-Krankheit, die erstmals Ende 2019 entdeckt und im März 2020 zur weltweiten Pandemie erklärt wurde, dauert nun schon fast zwei Jahre an. In dieser Zeit wurden 271 Millionen Menschen infiziert, und mehr als fünf Millionen Menschen sind an Covid-19 gestorben. Die überwiegende Mehrheit der Todesfälle ereignete sich in den Vereinigten Staaten, die das marktorientierteste Gesundheitssystem der Welt haben; aber auch die „entwickelten“ europäischen Länder mit großen Volkswirtschaften führen die Rangliste der Todesfälle an.
Der Kapitalismus trägt die Verantwortung für die Verluste
Die Hauptverantwortung für das Fortbestehen des Problems der öffentlichen Gesundheit liegt im kapitalistischen System, das den Profiten der Monopole zum Nachteil der menschlichen Gesundheit Vorrang gibt. Von Anfang an wurden keine angemessenen Maßnahmen ergriffen; die Sicherheit am Arbeitsplatz, in öffentlichen Verkehrsmitteln und im öffentlichen Raum wurde nicht gewährleistet, und eine wirksame Überwachung derjenigen, die sich mit dem Virus infiziert haben, wurde nicht durchgeführt. Große Teile der arbeitenden Bevölkerung wurden vor die Wahl gestellt, entweder nicht zu arbeiten und zu hungern oder sich mit dem Virus anzustecken.
Das kommerzialisierte Gesundheitssystem bedeutet, dass alles, von Testkits über medikamentöse Behandlungen bis hin zu Intensivpflegeleistungen, eine Ware ist, die zu hohen Preisen gekauft und verkauft wird. Während Unternehmen und Privatkliniken, die solche lebenswichtigen Materialien bereitstellen, mit dem Fortschreiten der Pandemie immer reicher werden, können Millionen von Arbeitern und andere arme Bevölkerungsschichten keine Vorsorgeuntersuchungen, Diagnosen und Behandlungen erhalten.
Die gesamte Forschung, Produktion, Verteilung und Lieferung von Impfstoffen und Medikamenten müssen vom öffentlichen Sektor durchgeführt und kontrolliert werden.
Obwohl Ende letzten Jahres wirksame Impfstoffe gegen das Virus entwickelt wurden, reichten die Impfraten in vielen Ländern nicht aus, um die Mehrheit der Menschen zu immunisieren. Das liegt daran, dass die Arzneimittel- und Impfstoffforschung in den Händen von Monopolen liegt, die öffentliche Mittel verwenden und mit ihren Produkten enorme Gewinne erzielen. Die Produktion, der Vertrieb und die Versorgung mit Impfstoffen sind vollständig der Initiative der Monopole und dem Wettbewerb zwischen ihnen überlassen. Die Abschaffung der Patente auf Impfstoffe gegen Covid ist erforderlich, was von der EU, vielen Staaten und Monopolen abgelehnt wird. Dies würde eine schnellere Impfung in Ländern mit sehr niedrigen Impfraten ermöglichen.
Die These, dass „Unternehmen die Arzneimittel- und Impfstoffforschung anführen müssen, um Fortschritte zu erzielen“, ist völlig falsch und eine Lüge. Der konkreteste Beweis dafür ist der Erfolg des kubanischen sozialisierten Gesundheitssystems gegen die Pandemie. Trotz der verbrecherischen US-Blockade und großer wirtschaftlicher Schwierigkeiten ist es Kuba gelungen, die Pandemie mit seinem planvollen und wissenschaftlichen Ansatz unter Kontrolle zu bringen und mehr als achtzig Prozent der Bevölkerung mit den von kubanischen Forschern entwickelten Impfstoffen zu impfen.
Politische Rechte werden willkürlich beschnitten
Die kapitalistischen Staaten haben die Pandemie auch als Vorwand genutzt, um alle Arten von politischen Rechten und Freiheiten des Volkes einzuschränken und die Arbeiter daran zu hindern, sich zu organisieren. Während die notwendigen Maßnahmen gegen die Pandemie in der Praxis nicht ergriffen wurden, wurden willkürlich Ausnahmezustände geschaffen und das Versammlungs- und Demonstrationsrecht untersagt. Diese Situation ist nicht nur politisch inakzeptabel, sondern führt auch zu neuen und irreparablen Gesundheitsproblemen.
Ausgebranntes Gesundheitspersonal muss entschädigt werden
Eine weitere Dimension des Schadens, der durch das Missmanagement der Pandemie entstanden ist, betrifft das Gesundheitspersonal, das mit unzureichender Ausrüstung, langen und ermüdenden Schichten sowie unzureichenden Ruhezeiten konfrontiert ist. Derzeit sind weltweit nur zwei von fünf Beschäftigten im Gesundheitswesen vollständig geimpft, während mehr als hunderttausend Beschäftigte im Gesundheitswesen ihr Leben verloren haben. In vielen Ländern haben Beschäftigte des Gesundheitswesens Streiks und Proteste gegen Burnout und Ausbeutung am Arbeitsplatz durchgeführt. Wir begrüßen ihren gerechten Kampf.
Mit ihrem Kampf fordern die Beschäftigten ein öffentliches und kostenloses Gesundheitssystem, das sich gegen die Kommerzialisierung, die Schließung öffentlicher Krankenhäuser und die Unterstützung von Konzernen im Gesundheitswesen wendet. Alle privaten Gesundheitseinrichtungen sollten enteignet werden, eine ausreichende Anzahl von Einrichtungen, Intensivstationen und primären Gesundheitszentren sollten eingerichtet werden, und Ausstattungsmängel sollten beseitigt werden. Tests, Masken und Impfstoffe müssen auf breiter Basis und kostenlos verteilt werden. Die Forderungen des Gesundheitspersonals müssen erfüllt werden, die Arbeitsverdichtung muss gestoppt werden.
Wir werden für unser Recht auf Gesundheit kämpfen
Als Mitgliedsparteien der Europäischen Kommunistischen Initiative kämpfen wir für den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Menschen, um die Kräfte zu bündeln mit der Aussicht auf eine andere Organisation der Wirtschaft und der Gesellschaft, d.h. den Sozialismus, der ausschließlich von den heutigen Bedürfnissen der Menschen bestimmt sein wird und sich von den Konzernen und dem kapitalistischen Profit befreit.
