Gemeinsame Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und der Zentralen Leitung der Jugendfront. Wien, 15. Mai 2025.
Am heutigen „Nakba“-Tag wird an die ethnische Säuberung Palästinas durch zionistische Kampfverbände zwischen 1947 und 1949 erinnert. In diesem Zeitraum wurden über 750.000 Palästinenserinnen und Palästinenser von ihrem Land vertrieben, rund 530 Dörfer zerstört und zahlreiche Verbrechen an der einheimischen Bevölkerung verübt. Es handelte sich um eine systematisch geplante und großflächig durchgeführte Kampagne, um die von der zionistischen Bewegung angestrebte Kolonialisierung Palästinas voranzutreiben. Entgegen häufigen Behauptungen war die Nakba keine Folge des Israelisch-Arabischen Krieges, sondern begann bereits vor der Staatsgründung Israels. Zum Zeitpunkt des Kriegsausbruchs waren schätzungsweise bereits über 400.000 Palästinenserinnen und Palästinenser auf der Flucht. Als Folge der Nakba gelten bis heute rund 6 Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser als Flüchtlinge, viele von ihnen leben noch immer unter miserablen Umständen in Lagern in den angrenzenden arabischen Ländern.
Die großangelegte Vertreibung und die am palästinensischen Volk verübten Verbrechen haben mit der Nakba nicht geendet. In Folge des israelischen Angriffs auf seine Nachbarländer 1967 wurden schätzungsweise weitere 350.000 Menschen vertrieben. Landraub, illegaler Siedlungsbau, Schikanen und willkürliche Gewalt bis hin zu Ermordungen auf offener Straße sind im Westjordanland seitdem allgegenwärtig. Der Gaza-Streifen ist seit 17 Jahren einer totalen Blockade unterworfen und seit Oktober 2023 Schauplatz eines Völkermordes. Die israelische Regierung macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, den Gaza-Streifen erneut besiedeln zu wollen und einen Großteil der Bevölkerung Gazas endgültig zu vertreiben. Netanjahus Regierung kann sich dabei auf die Unterstützung der EU, NATO und USA verlassen. Auch die österreichische Regierung schweigt zu den Verbrechen und hält Israel die Stange. Nicht verwundern sollte daher, dass auch in den bürgerlichen Medien das Gedenken an die Nakba verschwiegen und in den Geschichtsbüchern weitestgehend ausgeblendet oder heruntergespielt wird. In Anbetracht dessen ist die Notwendigkeit der Solidarität mit dem palästinensischen Volk, sei es auf der Straße, in den Schulen und Unis, sowie den Betrieben hervorzuheben. Der Nakba zu gedenken bedeutet für die Rechte des palästinensischen Volkes, gegen Kolonialismus und Imperialismus zu kämpfen.
Hoch die internationale Solidarität!
