Solidarität mit der KKE

0
24

June 14, 2012. Thessaloniki, Greece. Aleka Papariga delivers speech during a pre-election rally of the Communist Party in Thessaloniki.Gemeinsame Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien
Wir, kommunistische und Arbeiterparteien, verfolgen die Entwicklungen in Griechenland, die Offensive der Europäischen Union, des Kapitals und seiner politischen Repräsentanten gegen die Rechte der Arbeiter und des Volkes.
Wir, kommunistische und Arbeiterparteien, haben die Kämpfe der griechischen Arbeiter unterstützt und unsere internationalistische Solidarität mit dem und Unterstützung für den Kampf der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) zum Ausdruck gebracht.
Jahrelang haben die Regierungen der Nea Dimokratia (ND) und der PASOK in Zusammenarbeit mit der EU, der EZB und dem IWF die Memoranden und brutale volksfeindliche Gesetze mit schmerzvollen Folgen für die Arbeiterklasse und die Volksschichten umgesetzt.
Heute beinhaltet das volkseindliche Abkommen des dritten Memorandums, das seitens der SYRIZA/ANEL-Regierung, unterstützt durch ND und PASOK, mit der Troika vereinbart wurde, die volksfeindlichen Maßnahmen der vorherigen Regierungen und bürdet den Arbeitern Griechenlands neuen Belastungen auf; unerträgliche Steuern, die Abschaffung sozialer Sicherheits- und Arbeitsrechte, die Kürzung von Löhnen und Pensionen, Privatisierungen etc. verschlimmern die Situation der Familien der Volksschichten noch weiter.
Diese Entwicklungen erlauben es uns, bestimmte nützliche Schlussfolgerungen zu ziehen, um den Volkskampf zu verstärken, nämlich:
Der Kapitalismus kann nicht human gemacht werden. Er verursacht Krisen, Arbeitslosigkeit und Armut. Tatsächlich hat sich gezeigt, dass jede Art der Systemverwaltung die Probleme des Volkes verschärft und die Profite des Großkapitals steigert.
Die EU ist eine reaktionäre imperialistische Organisation. „Demokratie“, „Solidarität“ und soziale Gerechtigkeit können innerhalb ihres Rahmens nicht existieren.
Wir, die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese Erklärung unterzeichnen, würdigen den entschiedenen und konsequenten Standpunkt der KKE an der Seite der Arbeiterklasse und des griechischen Volkes, für die Abschaffung der Memoranden, gegen das volksfeindliche Abkommen, das die SYRIZA/ANEL-Regierung (und die anderen bürgerlichen politischen Parteien) mit der Troika (EU, EZB, IWF) getroffen haben.
Unsere Parteien begrüßen den Kampf der Kommunisten in Griechenland für die Rechte der Arbeiter und des Volkes, für die Überwindung der kapitalistischen Barbarei, für den Sozialismus.
Unterzeichnende Parteien:
Kommunistische Partei Albaniens
Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus

Kommunistische Partei Australiens
Kommunistische Partei Bangladeschs
Brasilianische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Britanniens
Kommunistische Partei Bulgariens
Partei der bulgarischen Kommunisten
Union der Kommunisten in Bulgarien
Kommunistische Partei in Dänemark
Pol der kommunistischen Erneuerung in Frankreich

Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens
Arbeiterpartei Irlands
Kommunistische Partei Italiens
Kommunistische Partei Kanadas

Sozialistische Bewegung Kasachstans
Kommunistische Partei Luxemburgs
Kommunistische Partei Maltas
Kommunistische Partei Mazedoniens, EJRM
Kommunistische Partei Mexikos

Sozialistische Volkspartei Mexikos
Neue Kommunistische Partei der Niederlande
Kommunistische Partei Norwegens

Partei der Arbeit Österreichs
Palästinensische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Pakistans
Kommunistische Partei der Philippinen (PKP-1930)
Kommunistische Partei Polens
Kommunistische Arbeiterpartei Russlands
Kommunistische Partei Schwedens

Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien
Kommunistische Partei der Slowakei
Kommunistische Partei der Sowjetunion

Kommunistische Partei der Völker Spaniens
Galicische Bewegung für Sozialismus
Südafrikanische Kommunistische Partei

Syrische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei, Türkei
Union der Kommunisten der Ukraine

Ungarische Arbeiterpartei
Partei der Kommunisten USA
Sozialistische Organisation Weg der Freiheit, USA
Kommunistische Partei Venezuelas

Kommunistische Partei der Arbeiter Weißrusslands
 
Die Liste steht weiteren Unterzeichnern offen (Stand: 24.7.2015, 11.00 Uhr); deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs.