Erklärung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 10. Mai 2020; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs
Am 10. Mai 2020 fand auf Initiative der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) eine Telekonferenz der Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) statt, die sich dem Thema widmete: „Der Kampf der kommunistischen und Arbeiterparteien unter den Bedingungen der Pandemie und der neuen kapitalistischen Krise“.
Die Eröffnungsrede auf der Telekonferenz wurde von Dimitris Koutsoumbas, Generalsekretär des ZK der KKE, gehalten.
An der Telekonferenz nahmen 24 kommunistische und Arbeiterparteien aus Österreich, Bulgarien, Frankreich, Dänemark, Griechenland, Italien, Irland, Spanien, Kroatien, Lettland, Weißrussland, Litauen, Malta, Norwegen, Ungarn, der Ukraine, Polen, Russland, Serbien, Schweden und der Türkei teil.
Die Telekonferenz fand wenige Tage nach den Feierlichkeiten zum Tag der Arbeit sowie zum 9. Mai, dem 75. Jahrestag des antifaschistischen Sieges, statt, die in diesem Jahr von den Parteien unter besonderen Umständen gewürdigt wurden. Die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative ehrten die zahllosen Toten des Arbeiterkampfes und den antifaschistischen Sieg der Völker, angeführt von der Roten Armee, dem sowjetischen Volk und der bolschewistischen Partei.
Während der Telekonferenz tauschten die teilnehmenden kommunistischen und Arbeiterparteien Informationen über die Gesundheitssysteme und Arbeitsrechte in den europäischen Ländern, über die Maßnahmen der bürgerlichen Regierungen und der EU sowie über den Angriff des Kapitals aus.
Während der Diskussion wurde bestätigt, dass die CoVID-19-Pandemie die enormen Probleme der öffentlichen Gesundheitssysteme in den kapitalistischen Ländern aufdeckt. Diese Probleme werden durch die langanhaltende volksfeindliche Politik der Unterfinanzierung, des Personalmangels und der Degradierung der öffentlichen Gesundheitsinfrastruktur zugunsten der Kommerzialisierung und Privatisierung des Gesundheitswesens verursacht, um die Rentabilität der Monopole zu unterstützen. Die Situation im Gesundheitssektor, die sich zugunsten der kapitalistischen Rentabilität herausgebildet hat, führt einerseits zur Intensivierung der Arbeit von Ärzten/Ärztinnen und Krankenpflegern/-innen, und ist andererseits nicht in der Lage, den gegenwärtigen Anforderungen der Prävention und der Gesundheitsfürsorge für die Bevölkerung substantiell gerecht zu werden, was bestätigt, dass der Kapitalismus das eigentliche „Virus“ ist.
Darüber hinaus hat die gegenwärtige Situation die Widersprüche zwischen den kapitalistischen Ländern und den Monopolen rund um die Patentierung eines neuen Impfstoffs, die Behandlungen und die notwendige medizinische Versorgung aufgezeigt.
Die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative haben ihre Erfahrungen aus den Folgen der neuen kapitalistischen Krise vermittelt, die auf die Verlangsamung der Wirtschaft in der vorangegangenen Periode folgte und unter den Bedingungen der Pandemie große Ausmaße annimmt. Sie prangerten den an allen Fronten manifestierten Angriff des Kapitals und die arbeitnehmerfeindlichen Maßnahmen der bürgerlichen Regierungen an, die gleichzeitig riesige Geldsummen zur Unterstützung der Monopolgruppen bereitstellen.
Es wurde bestätigt, dass es einen allgemeinen Trend zu steigender Arbeitslosigkeit, flexiblen Beschäftigungsformen, neuen arbeitnehmerfeindlichen Maßnahmen und einer Aussetzung der Gewerkschaftsrechte gibt. Es wird deutlich, dass wieder einmal die Arbeiterklasse und andere Volksschichten für die kapitalistische Krise bezahlen werden.
Unter diesen Umständen diskutierten die Vertreterinnen und Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien der Europäischen Kommunistischen Initiative die Positionen der Parteien und ihre Aktionen zum Schutz der Gesundheit der Menschen und der Arbeitnehmerrechte vor den Sackgassen des Kapitalismus.
Vorab bedankten sich die Parteien während der Telefonkonferenz herzlich bei den Ärzten/Ärztinnen und Krankenpflegern/-innen, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, die den Kampf gegen die Pandemie aufgenommen haben und immer noch unter großen Schwierigkeiten gegen die Pandemie kämpfen.
Die ECI-Parteien brachten auch ihre Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck und wünschten ihnen eine rasche Genesung.
Darüber hinaus begrüßten sie die Solidaritätsaktionen Kubas gegenüber den am stärksten betroffenen Ländern.
Die Parteien einigten sich darauf, den Kampf zu intensivieren:
Für die sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme, die Einstellung von ständigem medizinischen und pflegerischen Personal mit vollen Rechten, die Entsprechung aller Bedürfnisse auf den Intensivstationen und die für den vollen Betrieb der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderliche Infrastruktur.
Für die unverzügliche und kostenlose Bereitstellung aller notwendigen Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Desinfektionsmittel usw.) für die Bevölkerung durch den Staat und Bekämpfung der Geschäftemacherei. Unverzügliche Bereitstellung aller Schutzmaßnahmen für das Gesundheitspersonal, das diesen Kampf führt.
Die kommunistischen und Arbeiterparteien in Europa stellten fest, dass sie den Kampf gegen den Angriff des Kapitals anführen werden, das angesichts der neuen Krise zu Massenentlassungen übergeht und versucht, Löhne, Arbeitszeiten, Urlaub und andere Arbeitsrechte weiter zu zerschlagen. Sie drückten ihre Solidarität mit den klassenorientierten Gewerkschaften aus, die dafür kämpfen, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter die Folgen der kapitalistischen Krise nicht bezahlen müssen.
Sie sprachen sich gegen die imperialistischen Pläne der USA, der NATO und der EU aus sowie gegen Sanktionen und wirtschaftliche Ausgrenzungsmaßnahmen, die kriminell sind und den Menschen das Leben schwer machen.
Die Parteien, die an der Telekonferenz teilnahmen, stellten fest, dass die gegenwärtige Situation die tiefen Sackgassen der kapitalistischen Produktionsweise aufzeigt (Krise, Arbeitslosigkeit, Verarmung der Arbeiterklasse, Kommerzialisierung sozialer Bedürfnisse wie Gesundheit, imperialistische Kriege usw.).
Unter diesen Umständen ist die Losung „Sozialismus oder Barbarei“ aktueller denn je.
