Grußbotschaft von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), 6. August 2020
Inzwischen sind 75 Jahre vergangen, seit zwei US-amerikanische Atombomben die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki getroffen haben. Über 100.000 Menschen wurden sofort getötet, insgesamt starben an den Folgen bis 1946 mehr als doppelt so viele. Und diese Oper waren fast ausschließlich Zivilisten sowie ausländische Zwangsarbeiter, die von der japanischen Armee aus den von ihr besetzten Gebieten Ost- und Südostasiens verschleppt worden waren. Die Vernichtung ganzer Städte kann, auch wenn es gegen ein verbrecherisches und aggressives Régime geht, kein legitimes Mittel der Kriegsführung sein – es ist selbst ein Kriegsverbrechen.
Die USA etablierten sich durch die mörderische Demonstration der bis dahin massivsten Massenvernichtungswaffe als neue Hegemonialmacht des Imperialismus. Neben der Vormachtstellung im Westen ging es aber auch um eine Drohung gegenüber der UdSSR, die im Zweiten Weltkrieg noch ein Alliierter in der Anti-Hitler-Koalition war, rasch jedoch zum neuen Hauptfeind des US-Imperialismus erkoren wurde, während man sich mit dem Faschismus aussöhnte. Mit aller Folgerichtigkeit breiteten sich daher auch die Nuklearwaffen aus, auch die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich entwickelten ein entsprechendes Arsenal, später folgten China, Indien, Pakistan und Israel, zuletzt die DVR Korea. Und die Zerstörungskraft der Nuklearwaffen wurde verstärkt, auf ein Mehrfaches der Bomben von 1945. Heute bedrohen immer noch tausende Atomsprengköpfe das Überleben der Menschheit – mit ihnen könnte man die Erde gleich mehrmals komplett zerstören und den Großteil jeglichen Lebens ausrotten.
Die Tatsache, dass mit dem Ende der UdSSR und der sozialistischen Staaten in Europa die Atomwaffen keineswegs ausrangiert wurden, macht deutlich, dass die Mär der notwendigen Abschreckung antikommunistische und antisozialistische Propaganda war. Vielmehr ist es so, dass es Imperialismus und Kapitalismus sind, deren Herrschaft unweigerlich mit Militarismus, Aufrüstung, Interventionen, Okkupationen und Kriegen verbunden ist. Sie beruhen zwingend auf Aggression und Gewalt. Imperialistische Kriege wird es geben, solange es den Imperialismus gibt – und so lange werden die imperialistischen Groß- und Regionalmächte auch nicht auf ihre Atomwaffen verzichten, denn für Argumente der menschlichen Vernunft, des Humanismus und Pazifismus sind sie nicht zugänglich. Internationale Abkommen und Verträge reichen ebenso wenig aus, denn im Zweifelsfall ignoriert der Imperialismus Menschrechte, Völkerrecht, Kriegsrecht, unterschriebene Vereinbarungen und die UN-Charta.
Es wird eine nachhaltige und weltweite Überwindung der Grundlagen des Imperialismus brauchen, nämlich der politischen und ökonomischen Macht des Monopolkapitals, der Banken und Konzerne sowie Militärs. Der Antrieb des Profits, der Kontrolle von Ressourcen und Transportwegen wird erst mit dem kapitalistischen Privateigentum an Produktionsmitteln fallen. Eine neue Gesellschaft des Sozialismus wird die Menschheit nicht nur von Ausbeutung und Unterdrückung befreien, sondern auch von Kriegen und Massenvernichtungswaffen. Denn dann dienen die Produktivkräfte dem Wohlstand aller Menschen, der Völkerfreundschaft und dem Frieden, nicht mehr der kapitalistischen Klassenherrschaft, Bedrohung und Vernichtung.
Für eine Welt ohne Atomwaffen!
Gegen Imperialismus und Krieg!
Für Frieden und Sozialismus!
