Am 31. März 2016 wurden vier Kader der Kommunistischen Partei Polens (Komunistyczna Partia Polski, KPP) von einem regionalen Gericht in Dombrowa zu neun Monaten Freiheitseinschränkung mit Zwangssozialarbeit und Geldstrafen verurteilt. Das rechtliche Verfahren gegen die KP Polens und ihre Kader, das schon zwei Jahre andauert, wird am 27. November mit der Anklage wegen „Verbreitung kommunistischer Ideologie“ in der Zeitung „Brzask“ und auf der Webseite der Partei wieder aufgenommen. Falls das Gericht sie für schuldig erklärt, betreffen die Anklagen bis zu zwei Jahren Inhaftierung.
Zur selben Zeit ist die KP Polens mit einer neuen Offensive der polnischen kapitalistischen Klasse und der Regierungspartei „Gesetz und Gerechtigkeit“ (PiS) konfrontiert, die die KP Polens mit der Begründung „das Programm der KP Polens folgt nicht der Verfassung“ zu verbieten versucht.
Die kommunistischen Parteien, die am Internationalen Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien teilnehmen, verurteilen die Versuche, die kommunistische Ideologie in Polen zu verbieten. Wir verurteilen die Verfolgung unserer polnischen GenossInnen. Diese Verfolgung, sowie die Verfolgung in anderen EU-Mitgliedsstaaten gehen Hand in Hand mit der Intensivierung der volksfeindlichen Offensive, zielen auf die Gleichsetzung des Kommunismus mit dem faschistischen Ungeheuer ab. Sie zielen auf die Auslöschung der Errungenschaften des Sozialismus aus dem kollektiven Gedächtnis der Völker ab.
100 Jahre nach der Oktoberrevolution können und müssen die Völker Schlüsse aus den antikommunistischen politischen Positionen der EU und der bürgerlichen Regierungen ziehen, die sich intensivieren. Sie müssen den Kommunisten trauen und die Befriedigung ihrer modernen Bedürfnisse fordern, ihren Kampf gegen das kapitalistischen System, die Monopole und ihre Macht organisieren.
Alle Anklagen gegen die KP Polens und ihre Kader sollen sofort fallen gelassen werden.
Hände weg von den Kommunisten Polens, der kommunistischen Ideologie und ihrer uneingeschränkten Aktivität!
Solidarität mit der KP Polens!
Der Antikommunismus wird nicht durchkommen!
Unterzeichnende Parteien:
Ägyptische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Aserbaidschans
Kommunistische Partei Australiens
Progressive Tribüne Bahrain
Kommunistische Partei Bangladeschs
Kommunistische Partei Brasiliens
Brasilianische Kommunistische Partei
Neue Kommunistische Partei Britanniens
Kommunistische Partei Bulgariens
Partei der bulgarischen Kommunisten
Kommunistische Partei Dänemarks
Kommunistische Partei in Dänemark
Deutsche Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Ecuadors
Kommunistische Partei Estlands
Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens
Kommunistische Partei Griechenlands
Kommunistische Partei Indiens
Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch)
Irakische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Kurdistans
Tudeh-Partei des Iran
Arbeiterpartei Irlands
Kommunistische Partei Irlands
Kommunistische Partei Israels
Kommunistische Partei, Italien
Jordanische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Kanadas
Sozialistische Bewegung Kasachstans
Partei der Kommunisten Kirgistans
Partei der Arbeit Koreas
Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
Kommunistische Partei Kubas
Sozialistische Partei Lettlands
Sozialistische Volksfront, Litauen
Kongresspartei für die Unabhängigkeit Madagaskars
Kommunistische Partei Mexikos
Partei der Kommunisten der Republik Moldau
Kommunistische Partei Nepals
Kommunistische Partei Norwegens
Partei der Arbeit Österreichs
Kommunistische Partei Pakistans
Palästinensische Kommunistische Partei
Paraguayische Kommunistische Partei
Kommunistische Partei Perus (Rotes Vaterland)
Peruanische Kommunistische Partei
Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)
Portugiesische Kommunistische Partei
Rumänische Sozialistische Partei
Kommunistische Partei der Russischen Föderation
Russische Kommunistische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei Schwedens
Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien
Kommunisten Serbiens
Kommunistische Partei der Völker Spaniens
Kommunisten Kataloniens
Kommunistische Partei Sri Lankas
Südafrikanische Kommunistische Partei
Sudanesische Kommunistische Partei
Syrische Kommunistische Partei
Syrische Kommunistische Partei (Vereinigt)
Kommunistische Partei Tadschikistans
Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien
Kommunistische Partei der Türkei
Kommunistische Partei der Ukraine
Union der Kommunisten der Ukraine
Ungarische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei Uruguays
Kommunistische Partei der USA
Kommunistische Partei Venezuelas
Kommunistische Partei Weißrusslands
Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern
