Solidarität mit dem palästinensischen Volk

Erklärung des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 29. November 2016
 
Anlässlich des Internationalen Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk würdigt die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas die Aktivisten und Kämpfer des palästinensischen Volkes, die ihr Leben im Kampf gegen die israelische Okkupation gaben, mit Respekt und ehrenvollem Andenken.
 
Die Initiative verurteilt die anhaltende israelische Okkupation, die von den USA, der NATO und der EU unterstützt wird.
 
Sie erklärt ihre volle internationalistische Solidarität mit dem palästinensischen Volk, verurteilt entschieden die schändlichen Angriffe, die den Kampf des palästinensischen Volkes als „Terrorismus“ charakterisieren, und lehnt den Gedanken ab, dass Opfer und Täter auf eine Stufe gestellt werden, wie es seitens bürgerlicher und opportunistischer Kräfte geschieht.
 
Wir rufen die Arbeiterklasse und die Völker auf, ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu verstärken, und fordern:
 
– das Ende der israelischen Okkupation und die Schaffung eines unabhängigen, lebensfähigen und souveränen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt und seine Anerkennung als UNO-Mitglied;
 
– den sofortigen Rückzug der israelischen Besatzungsarmee und der Siedler von palästinensischem Gebiet;
 
– die Zerstörung der inakzeptablen Mauer;
 
– die Freilassung aller politischen Gefangenen, die sich in israelischen Gefängnissen befinden.
 
Der Kampf für die gerechte Sache des palästinensischen Volkes ist Teil des Kampfes der Völker gegen imperialistische Kriege und Interventionen, gegen kapitalistische Barbarei, für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
 
(Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs)