Wir, die teilnehmenden kommunistischen und Arbeiterparteien aus den EU-Mitgliedsländern sowie aus den mit der EU assoziierten Staaten und anderen europäischen Ländern, erklären:
Wir stützen uns auf die Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus. Uns vereint die Vision einer Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, ohne Armut, soziale Ungerechtigkeit und imperialistische Kriege.
Wir betrachten die EU als eine Option des Kapitals. Die EU ergreift und fördert Maßnahmen zu Gunsten der Monopole, der Zentralisation und Konzentration des Kapitals, verstärkt ihre Merkmale als ein imperialistischer ökonomischer, politischer und militärischer Block gegen die Interessen der Arbeiterklasse und der Volksschichten, sie intensiviert die Rüstungsprozesse, die autoritären Maßnahmen, die staatliche Repression und schränkt Souveränitätsrechte ein.
Wir sehen die Europäische Union als das europäische imperialistische Zentrum, das Angriffspläne gegen die Völker zusammen mit den USA und der NATO mitträgt. Der Militarismus ist ihr Baustoff.
Wir sind der Auffassung, dass es einen anderen Entwicklungsweg für die Völker gibt. Durch die Kämpfe der arbeitenden Menschen kommt die Perspektive eines anderen Europas zum Vorschein, eines Europas des Wohlstands der Völker, des gesellschaftlichen Fortschritts, der demokratischen Rechte, der gleichberechtigten Zusammenarbeit, des Friedens, des Sozialismus.
Wir bauen auf das Recht jedes Volkes, souverän seinen Entwicklungsweg zu wählen, einschließlich des Rechtes auf Loslösung von den vielschichtigen Abhängigkeiten von der EU und der NATO sowie des Rechtes auf einen sozialistischen Entwicklungsweg.
Wir sind keine Vollmitglieder der so genannten „europäischen Parteien“ darunter die „Partei der Europäischen Linken“.
Wir beschließen mit dieser Erklärung die Gründung der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten.
An dieser INITIATIVE kann jede kommunistische und Arbeiterpartei aus EU-Mitgliedsländern, aus mit der EU assoziierten Ländern sowie anderen europäischen Ländern teilnehmen, die diese Erklärung und die darin enthaltenen Bedingungen akzeptiert.
Ziel der INITIATIVE ist es, dazu beizutragen, europarelevante Fragen zu erforschen und zu analysieren, besonders bezüglich der EU und der Politik, die in ihrem Rahmen festgelegt wird und das Leben der arbeitenden Menschen beeinträchtigt. Des Weiteren geht es um Hilfestellungen bei der Ausarbeitung gemeinsamer Positionen der teilnehmenden Parteien bei der Koordinierung der Solidarität und anderer Aktivitäten.
Die INITIATIVE, die sich vorwiegend an die kommunistischen und Arbeiterparteien der EU-Länder wendet, steht auch kommunistischen und Arbeiterparteien von Ländern offen, die keine EU-Mitglieder sind, oder von solchen, die mit ihr assoziiert sind.
Jährlich findet mindestens eine Sitzung der Mitglieder der INITIATIVE statt. Zur Koordinierung der Aktivitäten der INITIATIVE wird die Bildung eines Sekretariats vereinbart.
Die Sitzungen des Sekretariats werden im Vorfeld angekündigt und sind für die Teilnahme aller Mitglieder der INITIATIVE offen.
Die INITITIATIVE trägt ein gemeinsames Symbol: Einen Arbeiter, der seine Ketten sprengt.
Sie verfügt über eine Website zur Vorstellung ihrer Positionen sowie der Positionen der ihr angehörenden Parteien. Die gemeinsame Website wird vom Sekretariat der Parteien der INITIATIVE betrieben.
Brüssel, 1. Oktober 2013
Teilnehmende Parteien:
- Neue Kommunistische Partei Britanniens / New Communist Party of Britain
- Union der Kommunisten in Bulgarien / Съюзът на комунистите в България
- Partei der bulgarischen Kommunisten / Партия на българските комунисти
- Kommunistische Partei in Dänemark / Kommunistisk Parti i Danmark
- Pol der kommunistischen Erneuerung in Frankreich / Pôle de Renaissance Communiste en France
- Union der revolutionären Kommunisten Frankreichs / Union des Révolutionnaires-Communistes de France
- Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens / საქართველოს ერთიანი კომუნისტური პარტია
- Kommunistische Partei Griechenlands / Κομμουνιστικό Κόμμα Ελλάδας
- Arbeiterpartei Irlands / Workers’ Party of Ireland / Páirtí na nOibrithe
- Kommunistische Partei Italiens / Partito Comunista d’Italia
- Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens / Socijalistička Radnička Partija Hrvatske
- Sozialistische Partei Lettlands / Latvijas Sociālistiskā Partija / Социалистическая партия Латвии
- Sozialistische Volksfront Litauens / Socialistinis Liaudies Frontas
- Kommunistische Partei Maltas / Partit Kommunista Malti / Communist Party of Malta
- Kommunistische Partei Mazedoniens / Komunisticka Partija na Makedonija
- Volkswiderstand (Moldau) / Rezistenţa Populară / Народное сопротивление
- Kommunistische Partei Norwegens / Norges Kommunistiske Parti
- Partei der Arbeit Österreichs
- Kommunistische Partei Polens / Komunistyczna Partia Polski
- Kommunistische Arbeiterpartei Russlands / Российская коммунистическая рабочая партия
- Kommunistische Partei der Sowjetunion / Коммунистическая партия Советского Союза
- Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens (Serbien) / Nova Komunistička Partija Jugoslavije / Нова комунистичка партија Југославије
- Kommunistische Partei der Slowakei / Komunistická strana Slovenska
- Kommunistische Partei der Völker Spaniens / Partido Comunista de los Pueblos de España
- Kommunistische Partei Schwedens / Sveriges Kommunistiska Parti
- Kommunistische Partei der Türkei / Türkiye Komünist Partisi
- Union der Kommunisten der Ukraine / Союз Комуністів України / Союз Коммунистов Украины
- Ungarische Arbeiterpartei / Magyar Munkáspárt
- Kommunistische Arbeiterpartei Weißrusslands / Беларуская камуністычная партыя працоўных
