Redebeitrag von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), auf der Telekonferenz der Europäischen Kommunistischen Initiative (EKI/ECI) anlässlich des 100. Jubiläums der Gründung der UdSSR, 3. Dezember 2022.
Die Gründung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken am 30. Dezember 1922 markiert die bislang größte staatspolitische Errungenschaft der revolutionären Arbeiterklasse. Sie war das Ergebnis der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution von 1917, des erfolgreichen Kampfes der jungen Russischen Sowjetrepublik gegen Konterrevolution und Interventionen, der Überwindung des Bürgerkrieges und des so genannten „Kriegskommunismus“. Die UdSSR bedeutete die schließliche Konsolidierung der Sowjetmacht und den Beginn des planmäßigen Aufbaus des Sozialismus in einem Land. Unter Führung der bolschewistischen Partei gelang es der Arbeiterklasse und den Völkern der Sowjetrepubliken unter schwierigen Bedingungen, die politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und ideologische Basis für die weitere Entwicklung zu legen.
Dazu gehörten in ökonomischer Hinsicht die Industrialisierung und Elektrifizierung, die Kollektivierung und Modernisierung, die Herstellung sozialistischer Produktionsverhältnisse in der Stadt und auf dem Land. Die Einführung wissenschaftlicher zentraler Wirtschaftsplanung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und des sozialistischen Aufbaus orientiert, überwand die Anarchie und Krisenanfälligkeit der kapitalistischen Bedingungen. Die rasche technologische Entwicklung verdeutlichte die Überlegenheit des Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus. Und auf Grundlage der neuen Eigentumsverhältnisse wurde natürlich die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft.
In politischer Hinsicht gab sich die UdSSR mit der Verfassung von 1924 die erste gesamtstaatliche sozialistische Konstitution der Menschheitsgeschichte. Diese Struktur bildete das Rückgrat der demokratischen Machtausübung der als herrschende Klasse in den Räten organisierten Arbeiterklasse, auf den verschiedenen Ebenen der Föderation und der Unionsrepubliken.
Wie die sozialistische Revolution ist auch der sozialistische Aufbau ohne kommunistische Kampfpartei der Arbeiterklasse nicht möglich. Sie ist die höchste Form der Klassenorganisation, die disziplinierte und schlagkräftige vorderste Front, sie bildet die Kader aus, die im politischen, ökonomischen und ideologischen Klassenkampf benötigt werden. Denn der Sozialismus verlangt, wie die Geschichte der UdSSR lehrt, die scharfe Fortsetzung des Klassenkampfes bis zur Liquidation aller Überreste des Kapitalismus, konterrevolutionärer Kräfte und bürgerlichen Denkens, um innere und äußere Feinde konsequent abzuwehren.
Das unerlässliche Werkzeug der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus ist der Marxismus-Leninismus. Er stattet die Organe des sozialistischen Staates und der kommunistischen Partei mit den politisch-ideologischen, theoretischen und strategischen Grundlagen aus, die für eine revolutionäre und sozialistische Praxis benötigt werden. Gleichzeitig bedeutet dies, dass der fortgesetzte Kampf gegen Revisionismus und Opportunismus von entscheidender Bedeutung ist bei der Festigung der sozialistischen Staatsmacht. Die bewusste Anwendung, die Verteidigung und die schöpferische Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus ist eine Lebensbedingung des Sozialismus.
Die UdSSR schuf den Sozialismus mit sozialistischen Merkmalen, nicht ein Zerrbild mit angeblichen russischen, ukrainischen oder womöglich georgischen Merkmalen. Das ist der Grund, warum die zuvor genannten Punkte allgemeingültige, globale Bedeutung haben, an denen sich die kommunistischen Parteien der Welt orientieren konnten – und immer noch können. Die Sowjetunion war das Vaterland aller Werktätigen und die KPdSU teilte ihre Erfahrungen auf internationalistische Weise, weswegen überall kommunistische Parteien entstanden, deren Bolschewisierung die Vorbedingung für eine wirkungsvolle und einheitliche internationale kommunistische Bewegung war. Dies führte im Laufe des 20. Jahrhunderts zu erfolgreichen sozialistischen Umwälzungen auf fast allen Kontinenten und zur Herausbildung einer mächtigen sozialistischen Staatengemeinschaft. Die Unterstützung der UdSSR für antikoloniale Befreiungsbewegungen brachte das klassische Kolonialsystem zu Fall. Darüber hinaus ist es das unauslöschliche Verdienst der UdSSR, seiner Völker, seiner politischen Führung und nicht zuletzt der Roten Armee, im Zweiten Weltkrieg den Faschismus besiegt und den Großteil der Völker Europas befreit zu haben.
Der Sozialismus in der UdSSR hat deren Völker nicht nur vor kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung beschützt, sondern auch vor Nationalismus, Rassismus und Chauvinismus, die als kapitalistische Herrschaftsmittel und zur Kriegstreiberei benützt werden. Die Völker der UdSSR lebten untereinander jahrzehntelang geschwisterlich in Frieden – bis zur Konterrevolution. Sie säte Zwietracht, und auf kapitalistischer und imperialistischer Grundlage gab und gibt es Kriege zwischen ehemaligen Unionsrepubliken sowie innerhalb solcher. Anhand des Ukrainekonflikts sehen wir deutlich: Sozialismus bedeutet Frieden, Kapitalismus bedeutet Krieg.
Trotz aller Errungenschaften und Erfolge hat die UdSSR nicht überlebt. Der Sieg der Konterrevolution vor etwas mehr als 30 Jahren war und ist ein gewaltiger Rückschlag für die internationale kommunistische Bewegung. Innere Fehler waren dafür verantwortlich, dass dem äußeren Druck nicht standgehalten werden konnte. Der moderne Revisionismus und letztlich offener Verrat haben ihre Rolle gespielt. Doch wir verteidigen die UdSSR gegen alle antikommunistischen Diffamierungen und Geschichtsfälschungen. Es gibt kein Ende der Geschichte, wir befinden uns immer noch in der Epoche des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus. Auf dem Wege Lenins und der Bolschewiki, mit dem Kompass des Marxismus-Leninismus und in historischer Würdigung der UdSSR schreiten wir vorwärts. Der Imperialismus bleibt der Vorabend der sozialistischen Revolution.
