Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur 44. Prager Theoretisch-politischen Konferenz der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (Komunistická strana Čech a Moravy, KSČM), „Zur Frage der Theorie, Programmatik, Strategie und Taktik in der kommunistischen Bewegung“, Prag, 3. November 2018
Zu einigen theoretischen und programmatischen Grundlagen der Partei der Arbeit Österreichs
„Ohne revolutionäre Theorie kann es auch keine revolutionäre Bewegung geben“, sagte Lenin. In diesem Sinne hielt die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) vor fünf Jahren in ihrer Gründungs- und Grundsatzerklärung fest:
„Die PdA ist eine marxistisch-leninistische Partei. Ihr gesamtes Wirken basiert auf den grundlegenden theoretischen Erkenntnissen von Karl Marx, Friedrich Engels und W. I. Lenin. Aufgabe der PdA ist es, den Marxismus-Leninismus anzuwenden sowie schöpferisch weiterzuentwickeln. Sie verteidigt den Marxismus-Leninismus gegen Entstellungen und Angriffe, seien sie revisionistischer oder ‚linksradikaler’ Natur.“
Die Grundpositionen des Marxismus-Leninismus sind unentbehrlich für die Programmatik, Strategie und Praxis einer revolutionären Kampfpartei der Arbeiterklasse. Diese umfassen u.a. den dialektischen und historischen Materialismus, die Marxsche Analyse des Kapitalismus, Lenins Imperialismustheorie, ein bolschewistisches Parteiverständnis auf Grundlage des demokratischen Zentralismus, eine marxistisch-leninistische Bündnispolitik und Revolutionstheorie sowie weitere Aspekte und Ergebnisse marxistisch-leninistischer Theoriearbeit. Untrennbar damit in Theorie und Praxis verbunden sind Arbeiterpolitik, Klassenkampf, Antiimperialismus, Internationalismus, Antifaschismus und Antimilitarismus, gleichzeitig der Kampf gegen Revisionismus, Reformismus und Opportunismus.
In ihren programmatischen Grundsätzen stellt die PdA außerdem fest: „Die Strategie der PdA ist auf das Hauptziel der sozialistischen Revolution und des Aufbaus des Sozialismus in Österreich gerichtet.“ Dies hat auch eine internationale Komponente: „Mit der Verfolgung dieses Hauptziels trägt die PdA als Teil einer internationalen, weltumspannenden revolutionären Arbeiterbewegung zur weltweiten Überwindung des Kapitalismus bei.“
Gemäß der Klärung der Epochenfrage kommen wir zu dem Schluss: „Es ist die historische Aufgabe der PdA, für den Sozialismus zu kämpfen. Die Welt befindet sich in der Epoche des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus. Dieser ist heute global eine historische Notwendigkeit für die weitere menschliche Existenz und Zivilisation, denn der Kapitalismus steht für den Weg in die Barbarei, die das Überleben der Menschheit selbst infrage stellt.“
Dies impliziert wiederum zwei weitere Festlegungen: „Im Sinne des konsequenten Kampfes für den Sozialismus hebt die PdA die Eigentumsfrage (die Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln) als Grundfrage der revolutionären Arbeiterbewegung hervor. Die zentrale Frage der sozialistischen Revolution ist die Eroberung der politischen Macht durch die organisierte Arbeiterklasse, um dem Kapital den ökonomischen Boden zu entziehen.“ Dementsprechend gilt auch: „Die beiden zentralen Elemente der sozialistischen Revolution sind die politische Macht der organisierten Arbeiterklasse und die Vergesellschaftung der Produktionsmittel.“
Auf dieser Basis kennt der Sozialismus einige allgemeingültige Grundsätze, die wir folgendermaßen umreißen: „die planmäßige Steigerung der Produktivität; dadurch die Sicherung des materiellen Lebens aller Menschen; die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen; die Überwindung der Teilung der Gesellschaft in Klassen; die Ausschaltung von Kriegen aus dem Leben der Menschen; die ökologisch nachhaltige Produktion; die Förderung sozialistischen Bewusstseins.“
Ist der Sozialismus das historische und strategische Ziel der Partei, so stellt die Arbeiterklasse hierbei das historische Subjekt dar, dessen Mission der revolutionäre Sturz des Kapitalismus, der Aufbau des Sozialismus und die Verwirklichung der klassenlosen Gesellschaft (Kommunismus) beinhaltet, denn „ die Arbeiterklasse [ist] die revolutionäre Klasse im Kapitalismus. Ihre eigenständige Organisierung ist Voraussetzung dafür, dass sie den Kampf um ihre eigene Befreiung sowie um jene der gesamten Menschheit erfolgreich führen kann.“ Daher halten wir für uns fest: „Die Hauptaufgabe der PdA besteht in der Aufklärung, Mobilisierung und Organisierung der Arbeiterklasse. Die Befreiung der Arbeiterklasse und die Überwindung des Kapitalismus müssen und können nur ihr eigenes Werk sein, daher muss sie dazu befähigt werden … Die Aufgabe der PdA ist es daher, die Arbeiterklasse mit dem Bewusstsein ihrer Lage zu erfüllen, revolutionäres Bewusstsein in der Klasse zu entwickeln und zu reproduzieren, ihr Analyse, Strategie, Taktik und Methoden anzubieten, sie mit der Partei vertraut zu machen und ihre fortgeschrittensten Teile behutsam in sie zu integrieren – kurz: die Arbeiterklasse ideologisch, strukturell und materiell kampffähig zu machen und zu erhalten.“
In strategischer Hinsicht wollen wir darüber hinaus die revolutionäre Bündnispolitik für unsere Sache nutzbar machen: „Es ist die Aufgabe der PdA, bündnisfähig zu sein. Sie darf sich nicht sektiererisch isolieren oder gegenüber anderen besserwisserisch und maßregelnd verhalten. Sie ist daher bereit, mit allen sozialistischen, kommunistischen, revolutionären und linken, aber auch allen demokratischen, sozial progressiven, pazifistischen und antifaschistischen Kräften zusammenzuarbeiten, wenn es sich aufgrund einer konkreten Übereinkunft ergibt, ohne Vorbehalte aufgrund anderer Meinungsverschiedenheiten … Im Großen geht es um die Schaffung eines dynamischen antimonopolistischen Bündnisses für Demokratie, sozialen Fortschritt, nationale Unabhängigkeit und Frieden, das auch gesellschaftliche Schichten wie kleine Landwirte und Gewerbetreibende, Freiberufler und Intellektuelle erfasst, die objektiv ebenso im Gegensatz zum Imperialismus und Monopolkapital stehen. Die PdA gibt ihre ideologische und organisatorische Eigenständigkeit jedoch in keiner Bündniskonstellation auf.“ – Und natürlich ebenso wenig ihr strategisches Ziel, dem alles untergeordnet ist, auf das alles gerichtet sein muss.
Zu guter letzt müssen auch Theorie und Praxis eine Einheit bilden sowie Strategie und Taktik zweckmäßig korrelieren – hierbei gilt: „Es ist die Aufgabe der PdA, taktisch flexibel und beweglich zu sein. Sie muss alle Formen des politischen, ökonomischen und ideologischen Kampfes beherrschen und auch zur richtigen Zeit anzuwenden wissen. Richtige taktische Ansätze ergeben sich aus der konkreten Analyse der jeweiligen Bedingungen, der theoretischen Erwägungen und historischen Erfahrungen … Die PdA ist eine Partei der gesellschaftlichen Praxis, sie muss ihre Taktik – in Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel – anhand der tatsächlichen Realität und den Erfahrungen in den Klassenkämpfen festlegen, ihre Tätigkeit aus der Praxis entwickeln, anhand dieser überprüfen, immer wieder erneuern und weiterentwickeln.“
Dies sind die Grundlagen, nach denen sich unsere Programmatik, unsere Strategie und Taktik auf Basis der Grundpositionen des Marxismus-Leninismus ergeben. Nur wenn die Partei ihre diesbezüglichen Festlegungen präzise vorbereitet und ihre Aufgaben konsequent durchführt, wird sie im Kampf für die Befreiung der Arbeiterklasse und den Sozialismus erfolgreich agieren können.
Helmuth Fellner / Tibor Zenker
