Zu den mörderischen Anschlägen in Frankreich

Stellungnahme der INITIATIVE Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 28. Januar 2015
Mit Trauer und Empörung verurteilt die INITIATIVE Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas die kriminellen Angriffe der so genannten „Jihadisten“ in Frankreich.
Über die eindeutige Anprangerung dieser Angriffe hinausgehend, sollte man über diese Angelegenheit in ihrer Gesamtheit nachdenken. Die spezifischen Mechanismen und Netzwerke, die diese Angriffe ausgeführt haben, sind mit den Interessen verbunden, die durch ihre mörderische und provokante Aktivität bedient werden. Die „Jihadisten“ sind eine Schöpfung des Imperialismus; sie wurden unterstützt und benutzt, um die Pläne der USA, der NATO und der EU in der Region des östlichen Mittelmeeres und des Nahen und Mittleren Ostens umzusetzen. Es ist hinlänglich bekannt, dass diese Gruppen in den vergangenen Jahren durch die USA, die EU, die NATO, ihre Mitgliedstaaten und ihre Verbündeten finanziert, ausgebildet und bewaffnet wurden. Es sind diese Mächte, die eine gewaltige Verantwortung für die gegenwärtigen Vorgänge tragen.
Die nun von der EU, der NATO und ihren Regierungen – Hand in Hand mit den bürgerlichen Massenmedien und anderen Zentralen der Bourgeoisie – gestartete Kampagne versucht eine Position zu propagieren, wonach „alle vereint“ im „Kampf gegen den Terrorismus“ stünden. Diejenigen, die die führende Rolle bei der Schaffung und Stärkung der Jihadisten, bei der Massakrierung der Völker spielen, und die imperialistische Kriege führen, sind nicht vereint mit den Völkern und können dies nicht werden. Diejenigen, die alle verbliebenen Arbeiter‑, Volks- und demokratischen Rechte in Schutt und Asche legen, können nicht mit den Völkern „vereint“ sein. Diejenigen, die systematisch die Aktivitäten solcher Mechanismen benützen, um religiöse und sonstige Diskriminierung unter den Völkern zu fördern, können nicht mit ihnen „vereint“ sein. Das kapitalistische System – das System, dem sie alle dienen – ist es, was den Faschismus und seine Formationen nährt und reproduziert. Die Diskussion über illegale Immigration dient der immigrantenfeindlichen Linie der EU, die die Grenzen je nach den Bedürfnissen des Kapitals öffnet und schließt, und die mittels FRONTEX und „Triton“-Mission zum massenhaften Ertrinken von Immigranten und Flüchtlingen führt – von Opfern der imperialistischen Interventionen.
Die Völker verfügen über die Erfahrung des 11. September, für den sie einen sehr hohen Preis bezahlt haben, mit Kriegen, imperialistischen Interventionen, barbarischer Repression, der Einschränkung bürgerlicher Freiheiten und der Durchführung von barbarischen arbeiterfeindlichen Maßnahmen im Namen der „Sicherheit vor dem Terrorismus“, während die Konzerne ein Vermögen machten.
Diese neue Offensive gegen die Völker zielt darauf ab, die Arbeiterkämpfe auszuschalten während einer Periode volksfeindlicher Maßnahmen, die Völker davon abzuhalten, ihre Kämpfe zu organisieren, und die Menschen dahinzubringen, ihre heutigen Ketten zu akzeptieren und in Armut und Elend zu leben.
Die INITIATIVE Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas erklärt ihre Solidarität mit dem französischen Volk und hebt hervor, dass die Völker Europas den falschen und heuchlerischen Ruf der Bourgeoisie nach „Einheit“ zurückweisen und ohne Verzögerung ihre Kämpfe organisieren können. Sie selbst können diese neuen volksfeindlichen Pläne durch ihren Kampf zurückweisen, die Einschüchterungsversuche abwehren, die führende Rolle im Kampf gegen die EU und NATO übernehmen, das System der Ausbeutung überwinden und ihren eigenen Entwicklungsweg vorgeben, mit dem sie die Macht haben, dies zu tun.
Deutsche Übersetzung: PdA
Original: initiative​-cwpe​.org