Willst du mit mir gehen? – Ja, Nein, Vielleicht

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mit mir gehenZur Parteifrage und anstehenden Aufgaben
Am 12. Oktober 2013 war es dann soweit: Die Partei der Arbeit (PdA) wurde gegründet. Die Gründung war das Resultat eines langen Prozesses, den insbesondere die Kommunistische Initiative (KI) vorangetrieben hatte. Ihr erklärtes Ziel war es: „eine Organisation (zu) schaffen, die (unter anderem) eine Sammlung jener Kräfte darstellt, die eine auf den Grundlagen von Marx, Engels und Lenin aufbauende Organisation entwickeln wollen.“ (1) Ihren Beitrag zu diesem Ziel sieht sie nun in der Gründung der PdA vollendet. Damit wurde ein Schlussstrich unter den Konflikt innerhalb der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) gesetzt, der sich bereits Anfang der 90er-Jahre anbahnte. Doch dieser Schlussstrich kann erst der Auftakt zur wirklichen Bewältigung der Schaffung einer kommunistischen Partei in Österreich sein, denn mit der Gründung der PdA ist es nicht getan.
Auch eine junge Partei…
In ihrer „Gründungs- und Grundsatzerklärung“ gibt sich die PdA das Profil und damit den Anspruch einer marxistischen Partei der ArbeiterInnenklasse, deren Handlungsgebiet ganz Österreich umfasst. Sie arbeitet dafür, „dass die Arbeiterinnen und Arbeiter sowie die mit ihnen verbündeten Schichten der Bevölkerung hierfür wieder eine eigene, kämpferische und revolutionäre Partei bekommen.“ (2) Zum jetzigen Stand hat die PdA in allen Bundesländern außer Vorarlberg und der Steiermark aktive Mitglieder und Parteiorganisationen. Die KommunistInnen die sich in der PdA zusammengeschlossen haben, haben ihre Entscheidung also getroffen: Eine eigene, kämpferische und revolutionäre Partei der ArbeiterInnenklasse kann nicht aus einer bereits bestehenden Organisation hervorgehen, sie muss neu entstehen.
Die Zusammensetzung der UnterstützerInnen zeigt, dass es dafür eine Basis in Österreich gibt. So sind zur PdA schon einige GenossInnen aus der Sozialdemokratie hinzugestoßen, unorganisierte Menschen sind beigetreten, sogar etliche ehemalige KPÖ-Mitglieder haben in der PdA eine neue politische Heimat gefunden. Auch für die Jugend stellt die Gründung der PdA eine Hoffnung dar: So haben nicht nur die Vorsitzenden der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) und des Kommunistischen StudentInnenverbands (KSV) ihre Solidarität mit der PdA an ihrem Gründungsparteitag ausgedrückt, (3) sondern es traten viele junge GenossInnen der Partei bei, sodass die gesamte Partei von einem niedrigen Altersdurchschnitt profitiert. Mit dem gewerkschaftlichen Bündnis KOMintern (Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International), verfügt die PdA außerdem bereits über sehr gute Kontakte zu linken, kommunistischen MigrantInnenorganisationen und BetriebsrätInnen. Begrüßen durfte die Partei zudem eine ganze Reihe an internationalen Delegationen und Aufsehen erregte auch die Anwesenheit eines Mitglieds der Landesleitung der in ihrem Bundesland so verankerten, deshalb erfolgreichen KPÖ-Steiermark.
All dies zeigt: schon bei der Gründung war das Interesse der kommunistischen Bewegung in Österreich, aber auch international, groß. Dass es dabei nicht belassen werden kann, liegt auf der Hand. So wurden und werden die meisten Anstrengungen auch ein Jahr nach der Gründung der PdA in den Parteiaufbau gesteckt. Die notwendigen, organisationspolitischen Grundsteine einer kommunistischen Partei, um ihre Tätigkeiten zu entwickeln, sind nach Tibor Zenker: 1. eine zentrale Leitung, 2. ein operatives Organ, 3. regelmäßige Parteimedien sowie 4. handlungsfähige und aktive Grundorganisationen. (4) Dass daran noch gearbeitet werden muss, zeigen auch die Schwierigkeiten und Aufgaben die sich für eine neue Partei ergeben: Strukturen müssen aufgebaut, ein regelmäßiges Parteileben muss etabliert, ein Parteiorgan konzipiert, ein Programm erarbeitet, ansprechende Inhalte transportiert und nicht zuletzt die Klasse über all das informiert, dafür interessiert und mobilisiert werden! In vielen dieser Bereiche hat die PdA heute noch Aufholbedarf, denn groß ist das Risiko in die alten Gewohnheiten zu verfallen.
… steht nicht alleine da
Um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen bedarf es eines starken Bündnisses mit der Klasse. Die Partei muss es verstehen die Interessen der Arbeitenden und Arbeitslosen, der Frauen, der Jugend, der MigrantInnen, usw. in einer sie ansprechenden Weise zu formulieren. Obwohl die PdA mit KOMintern bereits gute Voraussetzungen geschaffen hat, muss auch die Partei selbst Wurzeln schlagen. Lernen können und müssen die KommunistInnen von den Erfahrungen der befreundeten Parteien. So schreibt die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), sie entwickle „eine Bündnis- und Kampflinie, bei der der Schwerpunkt im Wiederaufbau der Arbeiterbewegung, in der Stärkung der Klassenorientierung und der Klasseneinheit der Arbeiterklasse liegt. Gleichzeitig arbeitet sie für den Aufbau des Volksbündnisses, des Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse, den armen Bauern, den Kleingewerbetreibenden, den Frauen, der Jugend aus den Familien der Volksschichten.“ (5) Das sind Aufgaben die heute auch in Österreich anstehen, die Entwicklung von Klassenbewusstsein muss wieder bewusst aufgenommen, das Vertrauen der ArbeiterInnenklasse zurückgewonnen werden.
Aber auch in Österreich haben gibt es KommunistInnen, von denen es sich zu lernen lohnt. Das sind zunächst, so komisch das klingt, die in der PdA und ihren befreundeten Organisationen aktiven GenossInnen selbst. Im Vorwärtsgehen zu lernen kann nur gelingen, wenn nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholt werden. Das heißt: Arbeit in und mit der Klasse statt aus dem Hinterzimmer zu predigen! Lernen kann das die PdA auch von den KommunistInnen in der Steiermark. Hier gibt es ein Beispiel einer Partei, die es, bei aller notwendigen Kritik, schafft, große Teile der Bevölkerung (ihres Bundeslandes) für ihre Positionen zu interessieren, ihr Vertrauen zu gewinnen und sich damit in der Klasse zu verankern. Das tut sie bei gleichzeitiger Entwicklung und Debatte der marxistischen Theorie, wie ihr auf dem Marxismus fußendes Parteiprogramm (6) und die Broschüre „Muss der Sozialismus produktiver als der Kapitalismus sein?“ (7) beweisen. Lernen heißt hier wie da nicht ein bloßes kopieren des Guten und vermeiden des Schlechten, sondern in eine kritische, gewinnbringende Debatte zu gehen.
Klartext sprechen
Ja, die GenossInnen der PdA haben einen Schlussstrich gezogen. Andere haben das noch nicht getan. Doch wie werden diese GenossInnen am ehesten zu überzeugen sein, dass die kommunistische Partei in Österreich heute die PdA ist? Durch Besserwisserei und aneinander vorbeireden? Oder werden sie, wenn sie von ihrer revisionistischen Bundespartei immer wieder enttäuscht werden, dann den Weg zur PdA finden, wenn diese sich bereits davor als verlässliche Partnerin bewährt hat? Was Lenin in einer nicht ganz unähnlichen Situation, bezogen auf die englischen KommunistInnen ausführt, könnte auch auf diejenigen zutreffen, die bspw. die KPÖ Steiermark ohne ernsthaften Dialog in den Wind schießen: „Das ist dasselbe, als wollten sich 10.000 Soldaten gegen 50.000 Mann des Feindes in den Kampf stürzen, anstatt „haltzumachen“ und „vom Wege abzubiegen“, ja sogar ein „Kompromiss“ zu schließen, um das Eintreffen einer Verstärkung von 100.000 Mann abzuwarten, die nicht sofort in Aktion treten können. Das ist eine Kinderei von Intelligenzlern, aber keine ernste Taktik einer revolutionären Klasse.“ (8) Das bedeutet die PdA muss ihre Positionen entwickeln, muss mit der Klasse verschmelzen, während sie gleichzeitig die Debatte mit anderen organisierten Kräften suchen muss. Denn es bringt reichlich wenig, wenn die GenossInnen in der PdA aus ihrem „sterilen“ Raum heraus alle möglichen Analysen anstellen, sich aber vor echtem Dialog mit den befreundeten (!) Organisationen scheuen.
Die PdA darf also nicht davor zurückschrecken die ernsthafte, inhaltliche Auseinandersetzung mit anderen Kräften zu suchen und diese solidarisch aber hart zu führen. Wenn ihr das gelingt, können neue Kräfte gewonnen und schlagkräftige Bündnisse geformt werden. Dass auch die KPÖ-Steiermark dieses Bedürfnis hat zeigen Aussagen die rund um die EU-Wahlen zuletzt getätigt wurden. (9) Es wird Zeit dass endlich miteinander und nicht übereinander geredet wird! Es wird Zeit, dass gemeinsam eine Antwort auf die ständigen Angriffe der Bourgeoisie gegeben wird. Denn Einheit kann nur in der gemeinsamen Aktion entstehen. Diese Anstrengungen müssen verstärkt und aus den Erfahrungen die Lehren gezogen werden. In KOMintern beweist die PdA bereits in fruchtbaren Ansätzen, dass sie zu solchem fähig ist.

Von Matthias Trauner

Anmerkungen
(1) Kommunistische Initiative. Aufruf des 1. Wiener Plenums der Kommunistischen Initiative (KI). 2005. http://​www​.kominform​.at/​a​r​t​i​c​l​e​.​p​h​p​/​2​0​0​5​0​1​2​5​2​3​1​8​0​6​715, abgerufen am 13.09.2014
(2) PdA. Gründungs- und Grundsatzerklärung der Partei der Arbeit Österreichs. 2013. S. 2. http://​parteiderarbeit​.at/​p​d​f​/​p​d​a​-​g​r​u​n​d​s​a​e​t​z​e​.​pdf
(3) Partei der Arbeit gegründet!. 2013. http://​parteiderarbeit​.at/​?​p​=​818, abgerufen am 29.09.2014
(4) Zenker, Tibor. Organisationspolitik und Parteiarbeit in der marxistisch-leninistischen Partei. 2012. Zitiert nach: Theorie & Praxis. Sozialismus in Wissenschaft und Politik. http://​theoriepraxis​.wordpress​.com/​2​0​1​3​/​0​2​/​0​6​/​o​r​g​a​n​i​s​a​t​i​o​n​s​p​o​l​i​t​i​k​-​u​n​d​-​p​a​r​t​e​i​a​r​b​e​i​t​-​i​n​-​d​e​r​-​m​a​r​x​i​s​t​i​s​c​h​-​l​e​n​i​n​i​s​t​i​s​c​h​e​n​-​p​a​r​tei, abgerufen am 29.092014
(5) Abteilung Internationale Beziehungen des ZΚ der KΚΕ. Über einige Fragen der Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung. 2014. http://​de​.kke​.gr/​d​e​/​a​r​t​i​c​l​e​s​/​U​e​b​e​r​-​e​i​n​i​g​e​-​F​r​a​g​e​n​-​d​e​r​-​E​i​n​h​e​i​t​-​d​e​r​-​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​e​n​-​k​o​m​m​u​n​i​s​t​i​s​c​h​e​n​-​B​e​w​e​g​ung, abgerufen am 29.09.2014
(6) Kann hier nachgelesen werden: http://​www​.kpoe​-steiermark​.at/​p​r​o​g​r​a​m​m​-​u​n​d​-​p​r​o​g​r​a​m​m​a​t​i​s​c​h​e​s​.​p​h​tml
(7) Kann hier nachgelesen werden: http://www.sozialismus-diskussion.net/brosch%C3%BCren-zur-diskussion/
(8) Lenin. Der „linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus. Dietz Verlag Berlin. S. 85.
(9) „Die EU-Parlamentswahlen kommen und gehen, die konsequente Kritik an der EU bleibt eine Notwendigkeit. Besonders wichtig ist aber, dass jene Kräfte, die keine Illusionen über die EU verbreiten, in Österreich und grenzübergreifend zusammenarbeiten.“ – Parteder, Franz. Über die normative Kraft des Faktischen, die EU-Wahl und ein paar Sätze über die Doppelmonarchie und ihr Schicksal. 2014. http://​www​.kpoe​-steiermark​.at/​u​e​b​e​r​-​d​i​e​-​n​o​r​m​a​t​i​v​e​-​k​r​a​f​t​-​d​e​s​-​f​a​k​t​i​s​c​h​e​n​-​d​i​e​-​e​u​-​w​a​h​l​.​p​h​tml, abgerufen am 29.02.2014