Treffen des Sekretariats der „Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas“ (Presseerklärung)

Am 27. Januar 2014 fand in Brüssel das 1. Treffen des neun Mitglieder umfassenden Sekretariats der „INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien zur Erforschung und Ausarbeitung europäischer Themen und zur Koordinierung ihrer Aktivitäten“ statt.
Anwesend waren die Repräsentanten der Kommunistischen Partei Griechenlands, der Ungarischen Arbeiterpartei, der Arbeiterpartei Irlands, der Kommunistischen Partei Italiens, der Kommunistischen Partei der Slowakei, der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens, der Kommunistischen Partei Schwedens und der Kommunistischen Partei der Türkei. Der Repräsentant der Sozialistischen Partei Lettlands war aus gesundheitlichen Gründen verhindert.
Das Arbeitstreffen stand allen teilnehmenden Parteien der INITIATIVE offen. Die Union der revolutionären Kommunisten Frankreichs und die Kommunistische Partei der SU wohnten dem Treffen des Sekretariats ebenfalls bei.
Die „Erklärung Kommunistischer und Arbeiterparteien zur Entwicklung des Kampfes der Arbeiterklasse und des Volkskampfes sowie zu den EU-Parlamentswahlen“ wurde im Zuge des Treffens angenommen. Diese Erklärung, die durch andere kommunistische und Arbeiterparteien Europas unterschrieben werden kann, wird in den nächsten Tagen veröffentlicht.
Während des Treffen wurden weitere Themen, die andere gemeinsame Stellungnahmen der INITIATIVE betreffen, ebenfalls diskutiert. Diese Stellungnahmen werden u.a. die Verurteilung des Antikommunismus, die kapitalistische Neustrukturierung und deren Folgen zulasten der Arbeiter, die gemeinsame Außen‑, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, die imperialistischen Kriege, die Darstellung der Rolle der „europäischen Parteien“, Arbeitslosigkeit, Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft etc. umfassen.
In diesem Sinne wurde auch entschieden, gemeinsame Veranstaltungen der INITIATIVE in verschiedenen europäischen Großstädten zu organisieren.
Das Sekretariat verabschiedete außerdem Stellungnahmen gegen die imperialistische Intervention der EU in der Zentralafrikanischen Republik, über die Entwicklungen in der Ukraine, gegen die jüngsten Verbrechen gegen Immigranten in Griechenland sowie gegen die Einführung eines antikommunistischen Gesetzes in Georgien.
Darüber hinaus wurden Lösungen auf den Weg gebracht, die (arbeits-)technische Belange bezüglich der Website der INITIATIVE und ihres technischen Sekretariats betreffen.
Abschließend wurde entschieden, einen Plakat-Wettbewerb zum Thema „Die Kämpfe der Völker Europas gegen die EU und zwischenstaatliche kapitalistische Bündnisse“ auszurufen.
Brüssel, 27. Januar 2014