Redebeitrag zum 96. Jahrestag der Oktoberrevolution

Verrückte Welt! Ein ehemaliger Sozialdemokrat hält die Festrede auf der ersten Oktoberrevolutionsfeier der Partei der Arbeit, einer sozialistischen und kommunistischen Partei, die sich vor weniger als einem Monat gegründet hat. Gleichzeitig gibt es in unserm Land Parteien, die sich „sozialdemokratisch“ oder „kommunistisch“ nennen, ohne auch nur ansatzweise dem diesen Bezeichnungen dahinterliegendem Anspruch gerecht zu werden. Während man von den sogenannten „Sozialdemokraten“ nichts mehr erwarten kann, was Bezug nimmt auf die revolutionäre – also an der Wurzel packenden – Veränderung der Gesellschaft, so könnte man meinen, dass eine dem Namen nach kommunistische Partei ihrer Geschichte und der Geschichte der kommunistischen Weltbewegung irgendeine Referenz erweist. Fehlanzeige!
Der 96. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution ging an der traditionsreichen – vor 95 Jahren gegründeten – KPÖ spurlos vorbei; kein Wort auf ihrer Homepage, kein Facebook-Eintrag, keine Twitter-Meldung des „Kindes der Oktoberrevolution“. Die Partei der „emanzipatorischen Linken“ hat sich von ihrer eigenen Geschichte emanzipiert.
Sie werden allesamt entgegnen, dass sie sich endlich an den Zeitgeist angepasst haben, dass sie nicht in der Vergangenheit leben, sondern in die Zukunft blicken. Sie werden darauf aufmerksam machen, dass es niemanden mehr interessiert, was damals geschah.
Wir befinden uns also im Jahre 2013 nach Christus. Ganz Österreich ist von systemkonformen Parteien besetzt… Ganz Österreich? Nein! Unbeugsame KommunistInnen hören nicht auf, dem Kapitalismus Widerstand zu leisten und sie werden bald – auch ohne Zaubertrank – den übermächtig erscheinenden Systemerhaltern ein gewaltiger Hinkelstein im Auge sein.
Freilich, werden wir niemanden vor dem Ofen hervorlocken, indem wir feierlich einem Ereignis gedenken, dass 96 Jahre zurückliegt und niemand in diesem Raum miterleben konnte. Durch das bloße Hochhalten von Traditionen werden wir nicht die notwendigen Antworten und Werkzeuge finden, um dieses faulende, aber noch immer starke Ausbeutungssystem zu überwinden.
Es gilt die Lehren aus der siegreichen Oktoberrevolution von 1917, aber auch des schmerzvollen Scheiterns dieses ersten sozialistischen Staates der Welt zu ziehen. Wir dürfen dabei weder in inhaltsleerer Nostalgie versinken, noch – wie es andere vorzeigen – uns von unserer Geschichte distanzieren.
Im Januar 1918 schrieb Clara Zetkin über die Oktoberrevolution und ihre Folgen: „Ein Neues ist emporgetaucht in Gestalt der Regierung des russischen Reiches, die nicht von Gottes Gnaden, sondern von Volkes Willen ist, einer Regierung von Volksbeauftragten. […] Diese Regierung hat vom ersten Augenblick an ihre Friedensarbeit in das Licht der vollsten Öffentlichkeit gestellt und hat es damit den breitesten Massen möglich gemacht, sie zu kontrollieren, zu prüfen, zu beurteilen und durch die Bekundung ihres Willens an ihr mittätig zu sein.“
Zum 90. Jahrestag schrieb der Berliner Philosoph Friedrich Kumpf in der jungen Welt:
„Nachdem es nun einmal so gekommen ist, besteht auch nach der Niederlage kein Grund, diese Revolution zu ignorieren oder ihre Diffamierung widerspruchslos hinzunehmen. Sie hat in der Folge nicht nur in der Praxis bewiesen, daß eine Gesellschaft ohne Privateigentum an den Produktionsmitteln und ökonomische Ausbeutung möglich ist und sich auch unter schwersten Bedingungen behaupten kann. Sie war und bleibt ein epochales Ereignis, das ein neues Zeitalter der Menschheitsgeschichte, die Verwirklichung einer wahrhaft menschlichen Emanzipation einleitete. Einleitete, nicht mehr, aber auch nicht weniger.“
Es liegt demnach an uns, dass wir die Geschichte weiterschreiben. In der Präambel unserer Gründungserklärung heißt es „Es mag bedauerlich sein, dass die beiden klassischen, früheren Arbeiterparteien Österreichs ihrem ursprünglichen Charakter heute nicht mehr entsprechen, ja gar nicht entsprechen wollen, dass sie daher kaum noch einen realen Nutzen für die Arbeiterklasse haben. Doch es ist ihre Entscheidung, sich als mehr oder weniger integrale Bestandteile des bürgerlichen Parteienspektrums zu positionieren, und dies muss zur Kenntnis genommen werden. […] Die Hauptsache ist aber: Schon die gegenwärtige Situation und erst recht die Zukunft bedürfen wieder einer eigenständigen, kämpferischen und letztlich auch revolutionären Partei der Arbeiterklasse, die auf den Klassenkampf statt auf die „klassenharmonische“ Unterordnung unter das Kapital setzt. Die auf die Mobilisierung und Selbsttätigkeit der Arbeiterinnen und Arbeiter statt auf Stellvertreterpolitik, auf konsequente soziale und Arbeitskämpfe statt auf „sozialpartnerschaftliche“ Bettelei gegenüber dem Kapital, auf gesellschaftlichen Fortschritt statt auf asozialen Konterreformismus, auf Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit statt auf Opportunismus, auf Internationalismus statt auf antinationalen Kosmopolitismus setzt. Die auf Antiimperialismus statt auf chauvinistischen EU-Europäismus, auf Friedenspolitik statt auf Militarismus sowie auf die Verwirklichung des Sozialismus statt auf die Verewigung des Krisenkapitalismus setzt. – Eine solche Partei ist notwendig, die Arbeiterklasse braucht sie.“
In diesem Sinne schreiten wir voran im Aufbau der Partei der Arbeit Österreichs. In den nächsten Wochen und Monaten werden die Beschlüsse des 1. Parteitages umgesetzt und in jenen Bundesländern, in denen es bereits Mitglieder der Partei gibt, Grund- und Landesorganisationen etabliert.
Unser Weg wird kein leichter sein, zahlreiche Steine und oftmals auch Berge müssen überwunden werden. Eines steht für mich jedoch schon fest: 2017 werden wir auch den 100. Jahrestag der Russischen Oktoberrevolution feiern und wir werden auf unser Gründungsjahr 2013 zurückblicken und sagen können: Wir haben den richtigen Schritt gesetzt und sind gut voran gekommen!
Ein Hoch auf die Große Sozialistische Oktoberrevolution!
Ein Hoch auf die marxistisch-leninistische Partei der Arbeit!