Motor des Klassenkampfes und Bollwerk der Solidarität

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Kommentar des PdA-Vorsitzenden und ehemaligen Wiener AK-Rates Otto Bruckner anlässlich der Einreichung der Komintern-Kandidatur in Wien.
 
Das gewerkschaftliche Kampfbündnis KOMintern, dem auch die Partei der Arbeit angehört, hat ihre Arbeit 2009 in Wien aufgenommen. Als einzige multiethnische Liste trat sie damals zum ersten Mal unter den Slogans „Klassenkampf statt Packelei“ und „Solidarität gegen rassistische Hetze“ zur AK-Wahl an und schaffte auf Anhieb den Einzug in das Wiener ArbeiterInnenparlament mit einem Mandat. Umso bedeutender ist es, dass die Voraussetzungen für die Wiederkandidatur geschafft und die Liste für die AK-Wahl 2014 mit über 500 Unterstützungserklärungen und über 30 KandidatInnen am 4. Dezember bei der Wahlbehörde eingereicht wurde. Dazu möchte ich – wie auch schon vorher bei der Einreichung der Tiroler KOMintern-Liste – namens der Partei der Arbeit Österreichs herzlich gratulieren.
KOMintern hat sich dieses Mal vorgenommen, in drei Bundesländern zu kandidieren, entlang der Möglichkeiten, die sich in der Realität aufgetan haben, und zu den schon eingereichten wird noch Niederösterreich hinzukommen. Ich bin überzeugt davon, dass es 2019 wieder um einige mehr sein werden.
Diese Überzeugung gründet sich auf eine gehörige Portion Optimismus, aber auch auf einige handfeste Tatsachen. Eine, wenn nicht die wichtigste, ist der Unterschied von KOMintern zu allen anderen ähnlichen Organisationen: Es ist ein Kampfbündnis, und bleibt dabei für alle offen, die eine Plattform zur Interessenvertretung suchen.
So konnten mithilfe von KOMintern in letzter Zeit einige – nicht unbedeutende – Betriebsratswahlen durchgeführt werden, auch gegen heftigsten Widerstand von Unternehmensleitungen. Andere werden gerade vorbereitet, und nicht selten betreten KOMintern-AktivistInnen Neuland in Betrieben, die bisher keinen Betriebsrat hatten.
KOMintern begleitete den Lohnkampf der MetallarbeiterInnen mit Verteilaktionen vor über 90 Betrieben in vier Bundesländern, und zwar auch noch nach dem Abschluss, der ein Hohn für die Kampfbereitschaft der Belegschaften war. Ebenso richtete sich KOMintern mit Materialien zum Lohnkampf an die Handelsangestellten und unterstützt aktiv die Kämpfe der Beschäftigten im Sozialbereich.
Gewissermaßen ist das auch der lebendige Gegenbeweis zur These der Mainstream-Linken, dass die Arbeiterklasse und mit ihr der Klassenkampf passé wären. Klassenkampf von oben findet statt, auf allen Ebenen. Und es bedarf vieler Kräfte, die sich als Motor des Klassenkampfes von unten verstehen. Dass sich KOMintern als ein solcher Motor versteht und entwickelt, hat für zunehmende politische Breite und für zunehmendes Ansehen gesorgt.
Als zweiter Aspekt sei der multiethnische Anspruch von KOMintern hervorgehoben. Die österreichische ArbeiterInnenklasse ist multiethnisch, und es gilt, das auch in den politischen und gewerkschaftlichen Kämpfen abzubilden. KOMintern hat das von Beginn an gemacht, das spiegelt sich in der Zusammensetzung, in der Mehrsprachigkeit der Materialien, aber auch in der offenen Konfrontation mit rassistischer Hetze. Bereits in der ersten Vollversammlung 2009 – die normalerweise „feierlich“ zelebriert wird, wurde die offene Konfrontation mit der rassistischen Hetze der FA in der AK-Wien herbeigeführt. Aber auch mit den Sozialpartnerfraktionen. Denn ihre Beschwichtigungspolitik, ihre Beschönigungsreden zur rauhen kapitalistischen Wirklichkeit sind der Humus, auf dem die rassistische Hetze gedeiht.
Eine KOMintern-Besprechung am Vereinssitz von ATIGF wurde denn auch vor kurzem Ziel eines Überfalls einer rechtsextremen Schlägerbande, bei der ein Vorstandsmitglied von KOMintern verletzt wurde. Eine Welle der Solidarität war die richtige Antwort alle AntifaschistInnen, und KOMintern selbst gibt die Antwort mit der Fortsetzung seiner Politik: Ein Bollwerk der Solidarität und gegen die Hetze zu sein!