Zur Tätigkeit des Parteivorstandes

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TiborBericht von Tibor Zenker an den 2. Parteitag der PdA, Wien 16. Januar 2016
Der 1. Parteitag der PdA hat am 12. Oktober 2013 einen Parteivorstand mit 17 Mitgliedern gewählt, sechs davon wurden in direkter Wahl auch mit Funktionen betraut. Diesem Parteivorstand oblag, wie das Statut in §41 festlegt, „die gesamte Führung und Leitung der Partei und ihrer Arbeit“, da er „nach und somit zwischen den Parteitagen die höchste Instanz der Partei“ darstellt.
Seit dem letzten Parteitag, also vom erwähnten 12. Oktober 2013 bis zum 6. Jänner 2016 kam der Parteivorstand zu insgesamt 13 Sitzungen zusammen, davon eine konstituierende Sitzung und zwölf ordentliche, davon zwölf in Wien und eine in Linz. Im Schnitt bedeutet das, dass der Parteivorstand nicht ganz alle 62 Tage, also fast alle zwei Monate zusammengetreten ist, und insgesamt etwa 80 Stunden miteinander verbracht hat.
Ich gehe in weiterer Folge auf einige funktionelle und „technische“ Rahmenbedingungen, Fakten, Details und Ergebnisse der PV-Tätigkeit ein, werde an dieser Stelle aber keinen inhaltlichen Gesamtüberblick geben, denn dies werden der folgende politische Bericht des Parteivorsitzenden sowie die weiteren Berichte, die auf der Tagesordnung stehen, unternehmen. Ich weise aber auch darauf hin, dass die Sitzungprotokolle des Parteivorstandes parteiintern schon bisher nicht geheim waren und es auch weiterhin nicht sind. Sie sind selbstverständlich auf Wunsch einsehbar, was im Laufe der heute zu Ende gehenden Funktionsperiode auch einige Genossinnen und Genossen in Anspruch genommen haben.
Von den 17 am 1. Parteitag gewählten PV-Mitgliedern sind noch während der Funktionsperiode drei auf eigenen Wunsch aus dem PV ausgeschieden. Wir bedanken uns an dieser Stelle für die bis dahin geleistete Arbeit. Umgekehrt wurden während der Funktionsperiode zwei Genossen als neue Mitglieder in den Parteivorstand kooptiert.
Der Parteivorstand hat bereits in seiner konstituierenden Sitzung, die noch am Abend des 12. Oktober 2013 im Anschluss an den 1. Parteitag stattfand, aus seinen Reihen ein Sekretariat gemäß §46 des Parteistatuts gebildet: In dieses wurden zunächst sechs GenossInnen gewählt. Später hinzugezogen wurden zwei weitere Genossen, während ein Genosse während der Funktionsperiode aus dem Sekretariat wieder ausgeschieden ist.
Der Parteivorstand hat gleich zu Beginn der Funktionsperiode drei Kommission gemäß §47 des Parteistatuts gebildet, nämlich im Auftrag des 1. Parteitages – dies waren eine Bildungs- und eine Programmkommission sowie eine Zeitungskommission. Die Verantwortlichen werden später im Laufe des Parteitages zur Tätigkeit der Kommissionen berichten, ebenso wie es einen eigenen Bericht zum Bereich Internationales geben wird, wo zwar keine formelle Kommission eingerichtet wurde, aber im Parteivorstand entsprechende Zuständig- und Verantwortlichkeiten zugeteilt waren.
Ebenfalls nach §47 des Parteistatuts hat der Parteivorstand eine Arbeitsgruppe geschaffen, nämlich die „AG Wiener Wahlen 2015“, deren Aufgabengebiet damit auch schon benannt ist. Diese Arbeitsgruppe setzte sich hauptsächlich aus den Mitgliedern des Sekretariats und den Mitgliedern der Wiener Landesleitung zusammen, wobei mitunter auch GO-Vertreter sowie Vertreter von befreundeten, mitkandidierenden Organisationen hinzugezogen wurden. Mit der Einrichtung dieser Arbeitsgruppe entsprach der Parteivorstand einem Beschluss der bundesweiten Mitgliederversammlung – der Parteikonferenz – vom 8. November 2014.
Später am heutigen Tag wird ein neuer Parteivorstand gewählt. Es lag in der statutarischen Verantwortung des bisherigen Parteivorstandes, hierfür einen Wahlvorschlag zu erstellen und dem 2. Parteitag zu unterbreiten. Auf diesem Wahlvorschlag finden sich einige Genossinnen und Genossen, die ihre Tätigkeit im Parteivorstand fortsetzen möchten, es finden sich Genossen, die erstmals für den Parteivorstand zur Wahl stehen. Gleichzeitig kandidieren drei bisherige Mitglieder des Parteivorstandes nicht mehr für die kommende Funktionsperiode – diese Mitglieder scheiden somit mit der Neuwahl des Parteivorstandes aus diesem aus, und auch bei diesen wollen wir uns für die in den letzten 27 Monaten geleistete Arbeit bedanken.
So weit ein Überblick über die heute ablaufende Funktionsperiode. Zum Schluss noch einige Worte zur Einschätzung der PV-Tätigkeit. Offensichtlich geworden ist seit dem 1. Parteitag: Es gibt immer etwas zu verbessern. Man kann keine revolutionäre Arbeiterpartei von einem Tag auf den anderen auf die Beine stellen – auch nicht binnen zwei Jahren –, und man kann offenkundig auch keinen voll funktionsfähigen Parteivorstand einfach so, per Wahl auf einem Gründungsparteitag, aus dem Hut zaubern. Für fast alle PV-Mitglieder war die Tätigkeit in einem Parteivorstand Neuland – es konnte diesbezüglich nur auf wenig Erfahrung zurückgegriffen werden. Es war wohl nicht durchgängig klar, welche Verantwortung mit einer PV-Mitgliedschaft einhergeht bzw. wurde diese in ihrem Umfang vielleicht teilweise auch unterschätzt, zumal viele Genossinnen und Genossen bekanntlich gleichzeitig noch andere politische Funktionen ausüben. Was es braucht, das ist u.a. mehr Verantwortungsbewusstsein, eine größere Verlässlichkeit, mehr Initiative, eine gesteigerte Sorgfalt, mehr Aktivität und vielleicht mitunter auch einfach die Konzentration aufs Wesentliche.
Das sind Anforderungen an den Parteivorstand in seiner Gesamtheit wie an jedes einzelne PV-Mitglied. Damit wird zwar gewissermaßen „Selbstverständliches“, aber dennoch recht viel verlangt. Es hat weltweit wohl noch selten einen kommunistischen Parteivorstand mit einem derartig niedrigen Altersdurchschnitt gegeben. Aber das entspricht nun mal auch dem Ist-Zustand der Partei, womit ebenso gesagt ist: Das Problem begrenzter personeller und zeitlicher Ressourcen war quantitativ wie qualitativ in der vergangenen Funktionsperiode ein bedeutendes auch der PV-Tätigkeit, von fehlenden materiellen und finanziellen Ressourcen, die unsere Partei begleiten, will ich gar nicht sprechen. In diesem Sinne ist der Parteivorstand auch wieder nur ein Spiegelbild der Gesamtpartei, er sollte jedoch künftig mehr Vorbild und mehr Antrieb sein. Dies und die zuvor genannten Eigenschaften würde ich als unerlässlich sehen, soll die gesamte Tätigkeit signifikant verbessert werden. Das sind meines Erachtens klare Aufträge an den heute neu zu wählenden Parteivorstand, dem bisherige Erfahrungen – negative wie positive – nützlich sein mögen. Um daraus zu lernen, um zu optimieren, um weiter vorwärts zu schreiten.
So viel zur Kritik und Selbstkritik. Man darf aber nicht übersehen, dass trotz schwieriger Bedingungen und Voraussetzungen sehr wohl vieles und teilweise sogar äußerst Bemerkenswertes gelungen ist, was man keineswegs geringschätzen sollte. Dies ist dem aktiven Einsatz, dem großen Aufwand und der Selbstlosigkeit einer ganzen Reihe von Genossinnen und Genossen zu verdanken. Auch hier kann man ansetzen. Das Erreichte, das Gelungene, das Geschaffene – das sind alles Schritte nach vorn, deren Richtigkeit jenen vorbildhaften Auftrieb verleihen mögen, auch das Schwierige, das manchmal schier Unmögliche, ja Unrealistische anzupacken und schließlich zu bewältigen.