Stellungnahme des Sekretariats der INITIATIVE kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 7. Dezember 2015
Die Jugendarbeitslosigkeit bleibt in den kapitalistischen Ländern auf dem europäischen Kontinent weiterhin auf einem hohen Niveau. Im letzten Quartal des Jahres 2014 wurde die Arbeitslosenquote unter jungen Menschen in den 28 EU-Ländern mit bemerkenswerten 21,4% angegeben, in der Euro-Zone mit 23,2%, während insbesondere festgehalten wird, dass in Griechenland und Spanien die Jugendarbeitslosigkeit über 50% liegt. Im Allgemeinen treffen ähnliche Bedingungen auch auf große Wirtschaftseinheiten außerhalb der EU zu, so beträgt die Jugendarbeitslosigkeitsrate z.B. in der Türkei 20,4%, in Russland 14,5% und in der Ukraine 17,8% (2013).
Es ist offensichtlich, dass die viel gelobte „Effizienz“ des Marktes, des kapitalistischen Systems selbst nicht in der Lage ist, seine Arbeitskräfte anzuwenden. Ihm liegt der kapitalistische Profit als Kriterium zugrunde und deshalb agiert es gegen die Bedürfnisse der Bevölkerung. Es sorgt nicht nur gegenüber seiner Jugend, sondern auch gegenüber der Gesamtbevölkerung für einen Zustand der Massenarbeitslosigkeit.
Mit dieser beharrlichen Massenarbeitslosigkeit als Drohung und Druckmittel intensivieren die Kapitalisten ihre Offensive gegen die Arbeiterklasse, indem sie das berüchtigte Konzept der „Flexibilität“ einbringen, als Schlagwort im Sinne flexibler Arbeitsbedingungen, der Abschaffung von Kollektivverträgen, Arbeits- und sozialer Rechte sowie der Freiheiten der Gewerkschaften und deren Unterordnung unter die Wünsche des Kapitals. Die reformistischen Führungen der Gewerkschaften, die sich unter Kontrolle der Sozialdemokratie befinden, und auch rechtskonservative Kräfte waren Mittäter bei dieser Entwicklung, indem sie die Politik der „Klassenzusammenarbeit“ betonten, die grundsätzlich behauptet, dass das, was gut ist für die Arbeitgeber, auch gut für die Arbeiter und Arbeiterinnen sein müsse.
Der Rückgang der Reallöhne – trotz der gestiegenen Produktivität, trotz des Fortschritts der Wissenschaft, Technologie und Automation in den letzten Jahrzehnten – wird durch die Klassenausbeutung verursacht sowie durch die kapitalistischen Profite, wozu diese dient.
Junge Arbeiter und Arbeiterinnen werden gezwungen, entweder – manchmal lebenslang – überhöhte Wohnungskredite abzustottern, oder bis weit in die 30er bei ihren Eltern zu leben, da die Kosten für Umzüge und Familiengründungen ansteigen.
Die Anzahl der jungen Arbeitslosen ist inzwischen so groß geworden, dass Regierungen überall in Europa vermehrt verschiedene „Ausbildungs-“ oder „Fortbildungsprogramme“ erfinden, die zum Teil durch die EU gefördert werden (z.B. „Gutschein“-Programme – „Jugendgarantie“), im Wesentlichen aber nichts als als Methoden sind, die Arbeitslosen zu recyceln. Kapitalisten in ganz Europa waren in der Lage, gute Profite aus solchen Programmen zu generieren, indem sie junge Arbeiter und Arbeiterinnen zugunsten der „Sammlung von Erfahrung“ annähernd oder vollständig umsonst arbeiten lassen können.
Wir haben keine Illusionen, Arbeitslosigkeit ist dem kapitalistischen System zwingend innewohnend, wodurch all diese Erscheinungen verursacht werden, es beutet die Arbeiterklasse aus, um die Profitabilität der Monopole zu steigern und ihre Geschäfte fortzusetzen. Dieses System hat gezeigt, dass es verfault und überholt ist, und der einzige Ausweg für die Menschen besteht darin, es zu stürzen.
Die Parteien der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas werden all ihre Kräfte einsetzen, um den Kampf der jungen Arbeiter, Arbeiterinnen und Arbeitslosen mit der Kraft der Organisierung und ihren Gewerkschaften als Hilfsmittel zu verstärken, den Kampf für umfassende Bildung für alle, für berufliche Fachausbildung, für Arbeit für alle mit Löhnen, die den gegenwärtigen Bedürfnissen entsprechen, für unmittelbare und umfangreiche Maßnahmen, um die Arbeitslosen zu schützen.
Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs
Englisch: initiative-cwpe.org
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