Erklärung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 26. November 2017
Die EU, die NATO und die bürgerlichen Regierungen ihrer Mitgliedstaaten sind in ein Aufrüstungsrennen und die Entwicklung militärischer Pläne und Vorbereitungen involviert, die eine große Gefahr für die Völker darstellen. Diese Entwicklungen widerspiegeln die Gegensätze zwischen den Regierungen innerhalb der EU und der NATO als auch ihre Gegensätze zu anderen imperialistischen Zentren und rivalisierenden Mächten, die um die Kontrolle von Kohlenwasserstoffen und Energieleitungen im Nahen und Mittleren Osten, in Nordafrika, im Ostmittelmeer und anderen Regionen zentriert sind. Dieser Prozess, der die kapitalistischen Profite und die Aufteilung der Marktanteile betrifft, stellt eine große Gefahr für den Frieden und die Sicherheit der Völker dar, obwohl er angeblich im Namen der Völker stattfindet. Die EU als imperialistisches Bündnis verstärkt ihre Militarisierung. Geleitet von ihrer „Globalen Strategie“ und dem Verteidigungsweißbuch hat sie die Europäische Verteidigungsunion und den entsprechenden Fonds etabliert, während sie gleichzeitig die systematische Kontrolle und Aufsicht der Förderung der Aufrüstung der Mitgliedsstaaten durch die „Coordinated Annual Review on Defense“ (CARD) verstärkt hat.
Im selben Rahmen fördert die EU militärische Kräfte und Formationen wie die „Ständige strukturierte Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit“ (PESCO), die „Battlegroups“, die „Intergroups“, die auf die Herstellung einer „EU-Armee“, abzielen, entweder in Konkurrenz oder in Zusammenarbeit mit den USA und der NATO, indem sie in jedem Fall die Interessen der europäischen Monopole dienen.
Angesichts dieser gefährlichen Entwicklungen müssen sich die Völker organisieren und vorbereiten, sie müssen wachsam sein und ihren Kampf gegen die abenteuerlichen militärischen Pläne, die Interventionen und Kriege der bürgerlichen Regierungen und der imperialistischen Organisationen, wie der EU und NATO, verstärken.
Die Europäische Kommunistische Initiative:
– ruft die Völker auf, die bürgerliche Regierungen ihrer Länder zu verurteilen, die die Verstärkung der Aufrüstung, die Aufwertung, den Ausbau und die Vermehrung der US-, NATO- und EU-Militärbasen in ihren Ländern fördern, sowie die unterschiedlichen Zugeständnisse ihnen gegenüber zugunsten der Umsetzung der imperialistischen Pläne gegen die Völker.
– ruft dazu auf, den Kampf gegen die EU, die NATO und alle imperialistische Bündnisse zu verstärken.
– Wir kämpfen für das Recht der Völker, unabhängig ihren eigenen Entwicklungsweg zu wählen, einschließlich ihres Rechts, sich von der EU und der NATO loszulösen. Wir intensivieren unseren Kampf für den Sozialismus, der notwendig und zeitgemäß ist.
(Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs)
