Erklärung des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas zum 9. Mai 2019; deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs
Die Europäische Kommunistische Initiative schickt kämpferische Grüße an die Völker Europas zum Jahrestag des großen antifaschistischen Sieges der Völker! Die historische Wahrheit kann weder verzerrt noch ausgelöscht werden!
Der große Widerstand des sowjetischen Volkes gegen Nazi-Deutschland, das damals als unbesiegbar dargestellt wurde, und dessen Verbündete in Europa endete mit der vernichtenden Niederlage und der bedingungslosen Kapitulation des Faschismus. Der 9. Mai wird als jener Tag in der Geschichte festgehalten, als die Rote Armee, die zuvor die rote Fahne mit Hammer und Sichel über dem Berliner Reichstag gehisst hatte, den vollständigen Sieg der Völker über den Faschismus herbeiführte. Dieser Tag markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa.
Im November 1936 unterzeichneten Japan und das faschistische Deutschland ein antikommunistisches Abkommen (den Anti-Komintern-Pakt). In den Jahren 1939 – 1941 besetzten die deutschen faschistischen Armeen auf der Jagd nach dem Wunsch der Nazis nach Weltherrschaft Polen, Dänemark, Belgien, die Niederlande, Norwegen, Frankreich, Griechenland und Jugoslawien. Während die Zerstörung der Sowjetunion ein erklärtes Ziel Nazi-Deutschlands war, so waren doch alle kapitalistischen Mächte gegenüber der UdSSR und den Errungenschaften der sozialistischen Macht feindlich eingestellt.
Im Juni 1941 griff das faschistische Deutschland die Sowjetunion an. In den ersten zwei Wochen waren die Faschisten tief in das sowjetische Gebiet vorgedrungen und hatten Litauen, Lettland und einen beträchtlichen Teil von Weißrussland, der Ukraine und Moldaus erobert. Das sowjetische Volk, angeführt von der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, mobilisierte alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel, um den Feind abzuwehren und den Faschismus zu besiegen. Nach einem Aufruf der KPdSU und der Sowjetregierung traten hunderttausende sowjetischer Bürger in die Reihen der Roten Armee ein. In den bitteren Abwehrschlachten im Sommer 1941 verteidigten die sowjetischen Streitkräfte heldenhaft ihre Heimat. Der Kampf der Sowjetunion wurde zu einem entscheidenden Teil des Kampfes der Völker Europas und der Welt gegen die faschistische Aggression. Die heroische Verteidigung Stalingrads, die Niederringung der faschistischen Kräfte in der Schlacht bei Kursk und die heldenhaften Aktionen der kommunistischen Partisanen erschütterten die Entschlossenheit der Faschisten.
Am 30. April 1945 beging Hitler angesichts der sicheren Niederlage Selbstmord. Am nächsten Tag, am 1. Mai 1945, wehte das rote Banner des Sieges, geschmückt mit Hammer und Sichel, über dem Reichstag – als sinnbildliches Symbol für die entscheidende Rolle der UdSSR bei der Niederschlagung des Faschismus. Nazi-Deutschland ergab sich in den folgenden Tagen und die Nazi-Befehlshaber unterzeichneten Teilkapitulationserklärungen. Am 9. Mai zerschlugen die sowjetischen Streitkräfte letzte die Nazi-Einheiten um Prag und in Deutschland, das bedingungslos kapitulierte. Der Sieg war gesichert, der Faschismus wurde entschieden besiegt, Länder und Völker wurden von der faschistischen Unterdrückung befreit und der Frieden in Europa wiederhergestellt.
Ausdauer und Kampfkraft der Sowjetunion waren ein Ergebnis ihres sozialistischen Charakters, ihrer zentralen und wissenschaftlich geplanten Wirtschaft, in deren Rahmen die Menschen den von ihnen produzierten Reichtum besitzen.
Am 12. Januar 1945 hatte die Rote Armee ihre letzte Offensive entlang einer Front begonnen, die sich von der Ostsee bis zu den Karpaten erstreckte. Die Offensive entwickelte sich rasch. Die Nazis brachten alle verfügbaren Kräfte für die Verteidigung Berlins auf. Berlin wurde zum Schauplatz einer bedeutsamen Schlacht, in der die vorrückenden sowjetischen Truppen die Stadt einnahmen, Straße für Straße und Haus für Haus.
Die faschistische Aggression war aufgehalten und zerstört worden. Dies wurde durch die Sowjetunion und ihren Verbündeten erreicht, inklusive des antifaschistischen Widerstands im faschistisch besetzten Europa. Es ist jedoch wichtig, die entscheidende Rolle der Roten Armee, der Sowjetunion und ihres Volkes bei der Niederschlagung des Faschismus in Erinnerung zu rufen und anzuerkennen. Die Sowjetunion verlor über 20 Millionen ihrer Bürger. 25 Millionen Menschen verloren ihr Zuhause. 1.700 Städte, 70.000 Dörfer und 31.850 Industriebetriebe wurden zerstört. Über zwei Millionen Mitglieder der KPdSU wurden im Kampf, bei Partisanenoperationen oder im Untergrundwiderstand getötet. Die Niederlage des deutschen Faschismus und des japanischen Militarismus öffnete den Weg zur sozialistischen Revolution und Befreiung in ganz Europa und der Welt.
Die anhaltende Offensive des Kapitals und gefährliche Entwicklungen in der NATO, der Europäischen Union und den USA sowie die Verschärfung der interimperialistischen Rivalitäten unterstreichen weiterhin die allgegenwärtige Bedrohung durch den Faschismus und imperialistische Kriege.
Die verleumderische antikommunistische Offensive, die darauf abzielt, die historische Wahrheit auszulöschen, darf nicht erfolgreich sein. Die Befreiung Europas und der Welt kann niemals von der historischen Rolle des ersten sozialistischen Staates der Welt, seines Volkes und der Millionen von Kommunisten getrennt werden, die ihr Leben geopfert und entscheidend zur Niederlage des Nazismus und Faschismus beigetragen haben.
Die Europäische Kommunistische Initiative enthüllt und verurteilt den systematischen Versuch der EU, den großen antifaschistischen Sieg der Völker aus dem historischen Gedächtnis und Gewissen der Völker zu löschen, indem sie den 9. Mai zum „Tag Europas“ macht. Sie kämpft entschieden gegen den Antikommunismus und die unhistorische Gleichsetzung des Kommunismus mit dem Monster des Faschismus, wie sie die EU und ihre Regierungen versuchen durchzusetzen. Die Verzerrung der Geschichte, die das Geschwür des Antikommunismus und ahistorische Predigten vor allem gegenüber der Jugend als Werkzeug nutzt, wird nicht durchkommen. Wir verurteilen die EU-Politik, die antikommunistische Verfolgungen fördert, das Verbot der Tätigkeit von kommunistischen Parteien und kommunistischer Symbole, die Zerstörung von Denkmälern für Kommunisten und Antifaschisten, wie sie in Polen, der Ukraine und den baltischen Staaten im Gange sind, die provokativen Ehrungen und Rentenzahlungen an Nazis und ihre Nachkommen etc. Wir bekunden unsere uneingeschränkte Solidarität mit den Kadern der Kommunistischen Partei Polens, die am 15. Mai dieses Jahres erneut von den polnischen Behörden vor Gericht angeklagt werden, obwohl sie vor drei Monaten freigesprochen wurden. Sie werden es nicht schaffen, die Verbreitung kommunistischer Ideen zu verhindern.
Rassismus, Faschismus und Rechtsextremismus sind Formen der Verwaltung des Kapitalismus, der Diktatur des Kapitals. Diese reaktionären Strömungen werden genährt durch die volksfeindliche Politik der EU, die Kriege, die sie führt, ihre Politik gegen Migranten und Flüchtlinge, den Antikommunismus und die unhistorische Gleichsetzung des Kommunismus mit dem Faschismus – durchwegs „Grundwerte“ der EU. Sie werden vom Kapitalismus selbst, dem System, dem die EU und die bürgerlichen Parteien dienen, genährt und vermehrt. Deshalb versuchen – alte und neue – Sozialdemokraten und bürgerliche Kräfte, die die EU unterstützen und verteidigen, die Bevölkerung im Vorfeld der EU-Wahlen zu täuschen, indem sie sich als angeblich „fortschrittlich“ präsentieren.
Was jedoch wirklich fortschrittlich ist, das sind die politische Linie der kommunistischen Parteien, ihr Kampf gegen die EU, der Klassenkampf und die Entschlossenheit der Kommunisten, diesen Kampf zu organisieren. Wie die Geschichte gezeigt hat, sind die Kommunisten die konsequenten, unnachgiebigen und wirkungsvollen Gegner des Faschismus und des Systems, das sie ernährt. Aus diesem Grund können die Völker im Vorfeld der EU-Wahlen die kommunistischen Parteien, die gegen die EU und umfassend gegen die imperialistischen Bündnisse kämpfen, entscheidend stärken. Die Stärkung der kommunistischen Parteien in jedem politischen Kampf trägt zur Entwicklung der Kämpfe der Völker bei.
Wir rufen die Völker auf, jene Kräfte zu schwächen, die die EU in irgendeiner Weise unterstützen und Illusionen schüren, wonach die EU „repariert“ werden könnte.
Nein zur EU der Monopole, des Kapitals und der Kriege!
Vorwärts auf dem Weg zu einem Europa des Wohlstands der Völker, des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der demokratischen Rechte, des Sozialismus!
Es lebe der 9. Mai – der Tag des großen antifaschistischen Sieges der Völker!
