“Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren”

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Unter diesem Titel beschloss der Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Ende März, bei den Wiener Kommunalwahlen im Herbst 2015 anzutreten. Wir dokumentieren den Beschluss hier im Wortlaut:
Die Partei der Arbeit strebt eine Kandidatur zu den kommenden Wiener Gemeinderats- und Bezirksratswahlen an. Wir gehen jedoch davon aus, dass diese sich auf einige Schwerpunktbezirke konzentrieren wird.
Wir laden alle Kräfte, die mit uns in der Klassenpolitik, in der antiimperialistischen und in der antifaschistischen Arbeit eng verbunden sind, dazu ein, mit uns gemeinsam unter der vorgeschlagenen Listenbezeichung „Partei der Arbeit – Solidaritätsliste (PdA)“ anzutreten.
Wir, die wir in KOMintern und anderen Zusammenhängen ständig zusammenarbeiten, wissen um unsere Stärken. Wir stellen uns gegenseitig keine ideologischen Vorbedingungen, außer jener, dass wir auf Grundlage der gemeinsamen Beschlüsse und Festlegungen zusammenarbeiten. Nur so kann ein dauerhaftes Bündnis von Kräften unterschiedlicher ideologischer Richtungen, die jedoch in den Kernfragen der Gesellschaftsanalyse einer Meinung sind, funktionieren.
Wir bewegen uns heute in einem politischen Umfeld, in dem wir mit unserer konsequenten Klassenpolitik, unserem strikten Internationalismus und unserem kämpferischen Antifaschismus vom allgemeinen linksliberalen Mainstream als “Retro”-Programm gesehen werden. Das ist deshalb so, weil alle anderen Kräfte links der Mitte nach rechts gewandert sind. Das, was sie uns vorwerfen, ist jedoch unsere Stärke und soll eine Stärkung der Position aller Werktätigen sein: Wir formulieren Klassenpolitik ohne Wenn und Aber. Wir benennen Ausbeuter und Spekulanten beim Namen. Wir sagen, wer für Arbeitslosigkeit, Unterdrückung, Armut, Hunger, Umweltzerstörung und Kriege verantwortlich ist. Wir setzen der rassistischen Hetze ein Bündnis der Solidarität entgegen.
Der Großteil der Klasse der Werktätigen ist heute aufgrund der „sozialpartnerschaftlichen“ Vernebelung der Klassenverhältnisse politisch passiv und kaum in der Lage, für die eigenen Rechte zu kämpfen. Unser Ziel muss es sein, das zu ändern und den Werktätigen eine Hilfe dabei zu sein, Kämpfen im konkreten Tun zu lernen. Die Gewinnung von Terrain in der Klasse kann sich nur in konzentrischen Kreisen bewegen. Ein Kreis, ein Schritt nach dem anderen. Schneller geht es nicht und schneller kann es nicht erfolgreich sein. Unser Ziel, auch bei Wahlen, ist die Verbreitung, Festigung und Stärkung des Klassenbewusstseins, des Widerstandsgeistes und fortschrittlicher Gesinnung.
Wir möchten unsere engsten KampfgefährtInnen und Bündnispartner einladen, gemeinsam Neuland zu beschreiten und auch bei den kommenden Wahlen in Wien eine gemeinsame Kandidatur der klassenkämpferischen, der antifaschistischen und antiimperialistischen Kräfte aufzubauen. Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen zu diesbezüglichen Gesprächen einladen und sind guter Dinge, dass uns ein großer Schritt nach vorne auch auf dieser Ebene gelingen wird.
Unser gemeinsames Projekt ist eines von historischer Bedeutung, nicht mehr und nicht weniger: Gemeinsam bauen wir die Kräfte der revolutionären ArbeiterInnenbewegung dieses noch jungen Jahrhunderts neu auf. Wir formieren uns heute für neue Kämpfe in neuen, vollkommen veränderten Zeiten, in denen jedoch ein Satz eherne Gültigkeit behält: “Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren!”