Wahlwiederholung im 2. Wiener Gemeindebezirk: Eine Nachbetrachtung

Zunächst wollen wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern bedanken, auch wenn oder gerade weil deren Zahl überschaubar geblieben ist! Wir konnten Dank der Wahlwiederholung in der Leopoldstadt unsere Kräfte auf diesen Bezirk konzentrieren und einen intensiven Wahlkampf betreiben. Vier Wochen lang haben wir über 10.000 Haushalte jede Woche mit neuem Infomaterial versorgt und dieses auch auf Märkten und anderen zentralen Punkten verteilt. Wir haben ein Transparent mit der Aufschrift „Arbeitslosigkeit bekämpfen nicht Arbeitslose!“ gut sichtbar am Tegetthoffdenkmal beim Praterstern angebracht. Zum Abschluss des Wahlkampfes haben wir mit Live-Musik von Chris 4^er Peterka, JAZZbransch und Hozan Qamber im Rudolf-Bednar-Park gefeiert, was bei den ParkbesucherInnen und deren Kindern durchaus gut ankam, und eine aufsehenerregende Klein-LKW-Demo kreuz und quer durch den zweiten Bezirk bis zur großen Anti-TTIP und CETA-Demo gemacht. Trotz all dieser Aktivitäten blieb das Wahlergebnis prozentuell gleich wie im Oktober 2015 äußerst bescheiden (absolut waren es aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung weniger Stimmen als letztes Jahr). Dieses Ergebnis wird noch zu analysieren sein! Auch wenn Wahlerfolge nicht unser primäres Ziel sind, sondern wir Wahlkämpfe als Anlass sehen unsere Positionen verstärkt unters Volk zu bringen, erwartet man doch, dass sich der Aufwand und der damit einhergehende höhere Bekanntheitsgrad in entsprechenden Stimmenzuwächsen niederschlägt.
Was das sonstige Wahlergebnis betrifft, zeigt es einerseits, dass Stimmen der ArbeiterInnenklasse offensichtlich nicht zwangsläufig von der SPÖ zur FPÖ wandern. Sie sind wahrscheinlich auch nicht direkt zu den Grünen gegangen, die mit 35,34% der abgegebenen, gültigen Stimmen WahlsiegerInnen wurden, sondern eher zur bei weitem stimmenstärksten „Partei“, der Partei der NichtwählerInnen (35% Wahlbeteiligung, d.h. 65% NichtwählerInnen). Diese an die Wahlen zur Studierendenvertretung erinnernde Wahlbeteiligung ist vielleicht zu einem gewissen Prozentsatz als Protest gegen die herrschende Politik zu werten, hauptsächlich aber wohl der gefühlten Unwichtigkeit der Bezirksvertretungswahlen geschuldet. Die Grünen konnten ihre Zielgruppe offenbar noch am besten motivieren, für eine reine Bezirksvertretungswahl zu den Urnen zu schreiten. Andererseits zeigt der Absturz der SPÖ aber, dass das Anbiedern an die FPÖ, wie es von der SPÖ unter Karlheinz Hora betrieben wurde, von der eigenen Klientel durchaus abgestraft wird.
Für uns heißt es jedenfalls: Der Kampf wird auf der Straße gewonnen! No pasaran!
Wiener Landesleitung der PdA