Über die fortdauernden imperialistischen Interventionen und Rivalitäten

Stellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 22. August 2014
Die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas bringt ihre tiefe Betroffenheit zum Ausdruck angesichts der Kriegshandlungen, die in einem großen geografischen Gebiet ausgebrochen sind, von der Ukraine und dem südöstlichen Mittelmeerraum bis zum Nahen und Mittleren Osten sowie Afrika, mit tausenden Toten, Verwundeten, Vertriebenen und Flüchtlingen. Diese Entwicklungen enthüllen die erbitterten imperialistischen Rivalitäten zwischen den Monopolgruppen, die ihre Interessen mit Waffengewalt durchsetzen wollen.
Diese Rivalität konzentriert sich auf die Frage – und dies unter den Bedingungen der kapitalistischen Krise –, welche Energieressourcen und Transportwege durch welche Geschäftsgruppen, durch welche imperialistischen Mächte kontrolliert werden. Die EU, die Union der Monopole, spielt bei der imperialistischen Aggression eine Führungsrolle, durch Handelssanktionen und ‑einschränkungen, die wiederum Gegenmaßnahmen verursachen, schlussendlich aber vor allem die Bevölkerungen einen hohen Preis zahlen lassen.
Um den imperialistischen Raubzug abzusichern, setzten die USA, die EU und die NATO die imperialistische Intervention in der Ukraine fort, indem sie das Régime, das durch faschistische Kräfte unterstützt wird, sowie dessen Gegensatz zu Russland fördern. Der andauernde mörderische Angriff Israels auf das palästinensische Volk wird durch die USA und die EU unterstützt, während auf provokante Weise der Aggressor mit dem Opfer gleichgesetzt wird, die israelische Okkupation der palästinensischen Gebiete totgeschwiegen und ignoriert und das legitime Widerstandsrecht des palästinensischen Volkes kriminalisiert werden sollen.
Die Imperialisten bedienen sich auch des weithin bekannten, inakzeptablen Vorwands der „humanitären Hilfestellung und des Schutzes der Bevölkerung“, um abermals im Irak mit Bombardements zu intervenieren, ebenso in afrikanischen Ländern wie Mali, Libyen, der Zentralafrikanischen Republik, dem Sudan und dem Tschad mit Expeditionstruppen, jeweils um angeblich gegen Islamisten vorzugehen, die zuvor von den USA, der EU und deren Verbündeten unterstützt und bewaffnet wurden.
Die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas unterstreicht die Gefahr von Grenzverschiebungen und der Zersetzung von Staaten sowie einer umfassenderen militärischen Konfrontation, die abermals neue Nöte für die Menschen mit sich bringt. Obwohl diese Menschen in Ländern leben, die reich an natürlichen Ressourcen sind, sind sie dazu verurteilt, mit Armut, Arbeitslosigkeit und Krieg zu leben. Der Grund hierfür ist kein anderer als die Herrschaft der Monopole, ist das kapitalistische System selbst.
Die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas ruft die Völker Europas dazu auf, ihren Kampf gegen all die imperialistischen Pläne zu verstärken, ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk und jedem Volk, das sich gegen den Imperialismus erhebt, auf praktische Weise zum Ausdruck zu bringen, mit ihrem Kampf gegen die EU und das Großkapital, um ihr Recht auf das Eigentum an dem Reichtum, den sie produzieren, geltend zu machen.
Übersetzung aus dem Englischen: PdA
Original: initiative​-cwpe​.org