Fassen wir zusammen: Die SPÖ konnte im steirischen Landtag dem KPÖ-Antrag gegen die 12-Stundenwoche nicht zustimmen, weil sie der ÖVP keinen Grund für eine Auflösung der Koalition liefern wollte. SPÖ-Abgeordnete sonderten vielmehr Antikommunismus der primitivsten Sorte ab und in den nachträglichen Rechtfertigungen in sozialen Medien setzt sich das noch fort. Die Werktätigen sollten wissen: Das Kleben an Mandaten, Posten und Pöstchen, das bisschen geliehene Macht als Verwalter des Kapitalismus ist den Sozialdemokraten wichtiger, als alles andere, dem werden alle allenfalls noch vorhandenen Prinzipien geopfert. So ist es in der Steiermark, in Kärnten und in Salzburg in der Koailtion mit der ÖVP. Ebenso devot ist ihre Rolle gegenüber der ÖVP in Niederösterreich und im Burgenland koaliert sie überhaupt mit der FPÖ. Die SPÖ fällt schon um, wenn die Wettervorhersage Wind ankündigt, und sie bettelt mit den ÖGB-Spitzenfunktionären, die ja allesamt der SPÖ angehören, bei Regierung und Kapital um “Mitsprache”. Sie würde die unsoziale Politik gerne ein wenig mit sozialer Rhetorik behübschen und das tun, was sie am besten kann: Die Werktätigen ruhigstellen, damit sie nur ja nicht unbotmäßige Forderungen erheben oder gar den Kapitalismus in Frage stellen. Deshalb ist es so wichtig, dass die Arbeiter/innen und Angestellten sich selbst organisieren, den Druck auf die ÖGB-Führung erhöhen, und sich nicht wieder mit Almosen abspeisen lassen. Der Herbst wird ein “heißer” werden, wenn den sozialdemokratischen Abwieglern ordentlich Feuer unterm Arsch gemacht wird. Die kampfbereiten Menschen müssen sich selbst organisieren, gute Plattformen dafür sind die Partei der Arbeit, KOMintern, die KJÖ – Kommunistische Jugend Österreichs und der Kommunistischer StudentInnenverband (KSV)
Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Cartoon: Karl Berger Cartoons (https://www.facebook.com/Zeichenware/)
