Sozialismus statt Barbarei!

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Aufruf der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum 1. Mai 2017
 
Seit 127 Jahren ist der 1. Mai der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse. Wir gehen an diesem Tag auf die Straße, um kämpferisch für unsere Interessen einzutreten, für unsere Forderungen nach sozialem und demokratischem Fortschritt, nach Frieden, für internationale Solidarität sowie für eine bessere Gesellschaftsordnung ohne Unterdrückung und Ausbeutung – den Sozialismus. Gleichzeitig würdigen wir die Opfer, die seitens der Arbeiterbewegung im Kampf für ihre Rechte erbracht wurden, und feiern die Errungenschaften, die bislang erreicht wurden.
 
Gegenwärtig sind viele dieser Errungenschaften in Gefahr, während einige in den vergangenen Jahren bereits liquidiert wurden. Die SPÖ-geführte Bundesregierung macht ungeniert Politik für das Kapital und gegen die Interessen der arbeitenden Menschen, wenngleich sie – nicht zuletzt am 1. Mai – versucht, das Gegenteil vorzutäuschen. Doch die Wahrheit ist: Es waren sozialdemokratische Bundeskanzler, die seit den 1980er Jahren für Sozialabbau, Arbeitsdruck, Marktunterordnung, Liberalisierungen, Privatisierungen und ähnliches verantwortlich zeichnen. Es ist der momentane Manager-Kanzler Kern, der auf Basis des neuen Regierungsprogramms gemeinsam mit der ÖVP die kapitalistischen Profite absichert, während er für die Arbeiterklasse u.a. die Aufweichung des 8‑Stunden-Tages, die Kürzung der Sozialbeiträge der Unternehmen oder die Ausweitung der Zumutbarkeitsbestimmungen für Beschäftigungslose umsetzt. Diese SPÖ-Führung ist längst Teil des kapitalistischen Establishments mit eigenen Profitinteressen, für die sie die Bedürfnisse der Arbeitenden, Beschäftigungslosen, sozial Schwachen und armen Bevölkerungsschichten ohne mit der Wimper zu zucken opfert.
 
Wir müssen den Widerstand gegen die weiteren Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse selbst organisieren, denn SPÖ, ÖGB- und AK-Führung werden es nicht für uns tun. Gelingt eine Mobilisierung gegen neue Verschlechterungen, so ist denkbar, auch wieder in die Offensive zu gelangen, um für tatsächliche Verbesserungen für die Menschen zu streiten. Doch eines ist uns auch klar: Der Arbeiterklasse wird von den Herrschenden nichts geschenkt – es geht nicht um Almosen, die man erbettelt, sondern um Zugeständnisse, die man gegen den erbitterten Widerstand des Kapitals und seiner Hauptparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ erkämpfen muss. Und jede Errungenschaft wird nur so lange Bestand haben, wie wir sie verteidigen können.
 
Wir befinden uns zwangsläufig im permanenten Klassenkampf, doch es liegt an uns, unserer Organisierung, Mobilisierung und Strategie, ihn weiter zu treiben zu seinem Höhepunkt – der sozialen Revolution der Arbeiterklasse. Erst die Überwindung des Kapitalismus, der Aufbau des Sozialismus und die schließliche Verwirklichung der klassenlosen Gesellschaft werden die Menschheit umfassend befreien.
 
Unser Kampf in Österreich ist gleichzeitig ein Beitrag zu weltweiten Kämpfen: Zu den Anstrengungen der kommunistischen und Arbeiterparteien anderer Länder, die ihrerseits für den Sturz des Kapitalismus wirken; zu den Bemühungen sozialistischer oder sozialistisch orientierter Länder, sich gegen konterrevolutionäre und kapitalistische Restaurationsversuche zu verteidigen; zum Freiheitskampf unterdrückter Nationen gegen Fremdherrschaft, Okkupationen und Interventionen; zum Aufbegehren gegen das EU-Diktat, für Selbstbestimmung und Demokratie; zum globalen Widerstand gegen Imperialismus, Militarismus und Krieg. Hier liegen die internationalen Dimensionen unserer Verantwortung und unserer Solidarität.
 
Der Sieg der arbeitenden Menschen mag weit entfernt erscheinen – doch gerade im Jahr 2017 werden wir daran erinnert, dass er möglich ist: Vor beinahe genau 100 Jahren, im November 1917, haben die Arbeiterklasse und die Bauernschaft Russlands die politische Macht ergriffen und das Kapital und den Großgrundbesitz enteignet, um eine sozialistische Gesellschaft zu errichten. Auch heute noch – ein Jahrhundert nach der Oktoberrevolution und 25 Jahre nach dem Ende der UdSSR – werden das Kapital, seine Regierungen, die bürgerlichen Parteien, die kapitalistischen Medien und ihre „Bildungseinrichtungen“ nicht müde, uns regelmäßig Schauermärchen und blanke Lügen über die Revolution und den Sozialismus aufzutischen, um antikapitalistische Bestrebungen zu diffamieren. Sie wissen sehr gut, warum sie das tun: Weil der Kapitalismus das tatsächliche Verbrechen ist und der bürgerliche Staat das tatsächliche Unrechtsregime. Wir wissen daher auch, was unsere Losung und Aufgabe ist: Sozialismus statt Barbarei!
 
Hoch der 1. Mai!
Es lebe die Arbeiterklasse!
Für den Sozialismus!
Hoch die internationale Solidarität!