Stellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 15. April 2020; deutsche Übersetzung in Verantwortung der Partei der Arbeit Österreichs
Die Europäische Kommunistische Initiative verurteilt auf das Schärfste die strafrechtliche Verfolgung des Vorsitzenden des Zentralkomitees der Vereinigten Kommunistischen Partei Georgiens, Gen. Temur Pipia, durch die georgischen Behörden unter Berufung auf das antikommunistische Gesetz, das kommunistische Symbole verbietet und sie mit denen der Nazis gleichsetzt. Gen. Pipia wurde auf der Rückkehr von einer Reise verhaftet, weil er in seinem Gepäck Gedenkmedaillen für den 75. Jahrestag des Großen Antifaschistischen Sieges der Völker hatte. Dies ist eine provokante Respektlosigkeit gegenüber dem Gedenken an mehr als 300.000 Georgier, die ihr Leben im Kampf gegen den Faschismus gegeben haben. Der Antikommunismus und die inakzeptable Gleichsetzung des Kommunismus mit dem Ungeheuer des Faschismus werden nicht erfolgreich sein. Die Geschichte, die die Völker mit ihrem eigenen Blut geschrieben haben, kann nicht neu geschrieben werden, egal wie selbstgefällig die Bemühungen der Bourgeoisie auch sein mögen.
Solidarität mit dem Kampf der Kommunistinnen und Kommunisten Georgiens!
Wir fordern die sofortige Freilassung des Gen. Temur Pipia sowie die Rückgabe aller Gedenksymbole für den 75. Jahrestag des Großen Antifaschistischen Sieges der Völker.
