Redebeitrag der Partei der Arbeit Österreichs bei der Internationalistischen Mai-Kundgebung in Wien, 1. Mai 2019, vor der Staatsoper
Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Freundinnen und Freunde!
Als Partei der Arbeit Österreichs begehen wir den 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse. Wir begehen unseren 1. Mai als Kampftag gegen die imperialistischen Mörder und die kapitalistischen Räuber. Wir begehen unseren 1. Mai als Tag des proletarischen Internationalismus.
Auch nach 130 Jahren Kampftag der Arbeiterklasse haben sich unsere Ziele von damals nicht geändert. Denn damals wie heute geht es uns um eine lebenswerte Zukunft, in der der Mensch aufhört ein geknechtetes Wesen zu sein. Eine nahe Zukunft, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen endlich der Vergangenheit angehört und wir die Grundlage schaffen, eine friedliche und völkerverbindende Welt aufbauen zu können!
Doch von einer friedlichen Welt sind wir weiter weg als je zuvor! Nehmen wir das aktuellste Beispiel Venezuela, wo gestern der Putschist Guaidó erneut versucht hat, den legitimen Präsident Nicolas Maduro zu stürzen. Diese Marionette des Imperialismus versucht das venezolanische Volk in einen Bürgerkrieg zu stürzen. Und weshalb? Weil Venezuela sich nicht den Profitinteressen des Imperialismus unterordnet! Und egal, wie man generell zur Politik Maduro stehen mag, gilt es für jeden Internationalisten in dieser Situation solidarisch an der Seite der legitimen venezolanischen Regierung zu stehen! An dieser Stelle möchten wir eine Solidaritätsbotschaft an unsere Genossinnen und Genossen von der KPV und an das gesamte Volk Venezuelas richten: haltet durch! Wir stehen an eurer Seite und fordern USA, EU und auch Österreich auf, die Hände von Venezuela zu lassen! Hands off Venezuela!
Sehen wir uns nun Österreich an: seit gut eineinhalb Jahren regiert Schwarz-Blau und lässt nichts aus, um ihre besonders arbeiterfeindlichen Absichten zu demonstrieren: länger, schneller und flexibler Hackeln sollen wir. Mit ein paar Euros sollen wir bei Erwerbslosigkeit abgespeist werden, davor aber noch das hart Ersparte aufbrauchen. Bei Laune gehalten sollen wir von Kurz und Strache dann damit, dass der Asylwerber ja noch weniger bekommen soll. Und oft scheint es, als ginge diese Rechnung auf. Denn diese harten sozialen Verschlechterungen und der gleichzeitig stattfindende Demokratieabbau werden meist ohne Gegenwehr hingenommen.
Doch wenn man mit Kolleginnen und Kollegen spricht oder auch bei Gesprächen in den Öffis genauer hinhört, kann man die steigende Unzufriedenheit in der Bevölkerung vernehmen. Wenn sich der bestehende Unmut der Bevölkerung dann einmal in Aktionen äußert, verläuft dieser Widerstand dann aber immer wieder im Sand, weil er zu wenig organisiert auftritt. Es sei hier nur an die Demonstrationen gegen den 12-Stunden-Tag oder auch an die Klimademonstrationen erinnert. Und er scheitert momentan auch deshalb, weil die meisten Proteste lediglich dazu genutzt werden, für eine sozialdemokratische Regierungsalternative die Werbetrommel zu rühren. Doch die Arbeiterklasse in diesem Land braucht keine neu-alten Stellvertreter, die ihnen vorgaukeln, ihre Interessen zu vertreten, um dann ein weiteres Mal verraten zu werden.
Daher geht es für uns darum, die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter zusammen mit ihnen zu artikulieren und politische Forderungen und Inhalte zu entwickeln, damit sie ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen und in die Offensive gehen können. Auf der Basis dieser Einsicht wollen wir Kämpfe für soziale und demokratische Rechte initiieren, vorantreiben und zusammenführen. Die daraus entstehende Bewegung muss notwendigerweise über starke Verankerung in Betrieben, Schulen, Universitäten und Wohnvierteln verfügen und dort Widerstandsnetzwerke entfalten, die in die sozialen Kämpfe in diesem Land eingreifen können. Durch die Bündelung des Widerstands muss eine Gegenmacht entstehen, die dem Kapital Hiebe versetzen kann. Erst eine solche Gegenmacht kann den Kämpfen um die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter, höhere Löhne, soziale Sicherheit und ein sozial gerechtes Bildungswesen, für Frieden, Frauenbefreiung und Umweltschutz, Demokratie und gesellschaftliche Teilhabe die notwendige Stärke verleihen. Für deren Durchsetzung braucht es schließlich den Sturz des Kapitalismus und die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft.
Es braucht aber auch die Einsicht, dass die Welt veränderbar ist – und zwar von uns! Die Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung – von der Pariser Kommune über die Oktoberrevolution, die sozialistischen Staaten, die kubanische Revolution bis hin zu den heutigen antiimperialistischen Befreiungsbewegungen – zeigt, dass die Mächtigen zu zittern beginnen, wenn die vermeintlich Schwachen nicht mehr dem Trugbild von einem über den Klassen stehenden bürgerlichen Staat auf den Leim gehen und sich zusammenschließen.
Der Sozialismus ist keine Utopie von Weltverbesserern. Er ist eine geschichtliche Notwendigkeit und er ist machbar. Auch wenn er vielen heute und morgen nicht möglich erscheint, so ist der Sozialismus doch heute und morgen dringend notwendig. Es braucht einen qualitativen Bruch im System. Es braucht die sozialistische Revolution!
Hoch der 1. Mai!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Gegen Kapitalismus und Imperialismus!
Für den Kommunismus!
