Die Partei der Arbeit Österreichs kann eine positive und mehr als zufriedenstellende Bilanz der Arbeiterkammer-Wahlen 2014 ziehen. Im Bündnis „Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International“ (KOMintern) trat die PdA gemeinsam mit anderen Organisationen und unabhängigen Einzelpersonen unter der Devise „Klassenkampf macht’s möglich!“ an. Die Resultate sind durchwegs als Erfolge zu werten.
Im Bundesland Tirol wurde bereits Ende Jänner, Anfang Februar gewählt. Auf die erstmals in diesem Bundesland kandidierende KOMintern entfielen 1.243 Stimmen, was 1,24% entspricht. Es ist nur dem nicht nachvollziehbar ungerechten Wahlsystem zu verdanken, dass dieses großartige Ergebnis knapp nicht zum Einzug in die AK-Vollversammlung reichte, denn in Tirol ist ein Mandat unverhältnismäßig „teurer“ als etwa in Wien.
In Wien wurde im März gewählt. Hier hatte die KOMintern bereits im Jahr 2009 erstmals kandidiert und aus dem Stand ein Mandat erreicht. Diesmal steigerte man sich auf 2.495 Stimmen, was 1% entspricht. Gegenüber 2009 bedeutet dies ein Plus von 585 Stimmen (+30%) oder 0,25 Prozentpunkten. Damit wurde ein zweites Mandat zwar relativ knapp verfehlt, das bisherige Mandat aber deutlich abgesichert.
In Niederösterreich fanden die Wahlen im Mai statt. Die Liste KOMintern trat in diesem Bundesland zum ersten Mal an und erreichte auf Anhieb ein Mandat mit 1.514 Stimmen und 0,9%. Im niederösterreichischen Wahlkreis des Bezirks Neunkirchen erreichte die KOMintern sogar ihr bundesweit bestes Einzelergebnis: Mit 2,5% der Stimmen wurde man in Neunkirchen viertstärkste Kraft.
Unterm Strich bedeutet das: Von 2009 ausgehend – und somit natürlich von einem vergleichweise niedrigen Niveau eines Erstantritts einer neuen Liste –, wurde diesmal nicht nur in einem, sondern in drei Bundesländern kandidiert, die Stimmenanzahl wurde annähernd verdreifacht und die Mandatszahl verdoppelt. Ein tolles Gesamtresultat – auch angesichts der beschränkten finanziellen Mittel und der mitunter schwierigen Bedingungen – , das aber auch zeigt, dass bei ähnlich guter Arbeit in Zukunft noch weitere Erfolge machbar sind. Bei den AK-Wahlen 2019 hofft die PdA auf ein Antreten der KOMintern in allen neun österreichischen Bundesländern.
In der Zwischenzeit wird man aber alles andere als untätig sein: Es gilt, mit den erreichten Mandaten der klassenkämpferische Stachel im Fleisch der etablierten AK-Fraktionen der Parlamentsparteien zu sein. Es gilt, die engagierte Arbeit auch außerhalb der AK und von Gewerkschaftsgremien fortzusetzen und gemeinsam mit den Betroffenen für ihre Rechte zu kämpfen. Es gilt, die Verankerung der KOMintern in den Betrieben weiter auszubauen und in weiterer Folge Bastionen zunächst in Einzelgewerkschaften, sodann im ÖGB zu schaffen. In diesem Sinne wird die PdA das vorbildliche Bündnisprojekt KOMintern, in dem auf einzigartige Weise österreichische und migrantische ArbeiterInnen gemeinsam aktiv sind, weiter vorantreiben.
Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs
