PdA am internationalen und europäischen kommunistischen Treffen

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Eine Delegation der Partei der Arbeit Österreichs, bestehend aus dem stellvertretenden Vorsitzenden Tibor Zenker und dem internationalen Sekretär Georgios Kolias, befand sich von 22. bis 26. November 2018 zu gleich mehreren Anlässen in Griechenland.

Das zentrale Ereignis war das 20. Internationale Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien (IMCWP) – der so genannten „Solidnet-Gruppe“ –, das von 23. bis 25. November im großen Sitzungssaal in den zentralen Räumlichkeiten der gastgebenden Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) in Athen stattfand. Bereits am Vortag war die IMCWP-Arbeitsgruppe zusammengekommen, um organisatorische Angelegenheiten zu diskutieren. Nach der Eröffnung der Tagung durch eine Ansprache von Dimitris Koutsoumbas, Generalsekretär der KKE – siehe: http://​www​.solidnet​.org/​a​r​t​i​c​l​e​/​2​0​-​I​M​C​W​P​-​O​p​e​n​i​n​g​-​S​p​e​e​c​h​-​b​y​-​t​h​e​-​G​S​-​o​f​-​t​h​e​-​C​C​-​o​f​-​t​h​e​-​K​K​E​-​D​i​m​i​t​r​i​s​-​K​o​u​t​s​o​u​m​p​as/ –, begannen die Plenarreden der teilnehmenden Parteien: Nicht weniger als 90 kommunistische und Arbeiterparteien von allen Kontinenten hatten Delegationen, zumeist mehrköpfige, entsandt und meldeten sich nun zum zentralen Thema: „Die heutige Arbeiterklasse und ihr Bündnis. Die Aufgaben ihrer politischen Avantgarde – der kommunistischen und Arbeiterparteien – im Kampf gegen Ausbeutung und imperialistische Kriege, für die Rechte der Arbeiter und der Völker, für Frieden, für Sozialismus“, mit ihren Reden zu Wort. Die meisten Beiträge sind in schriftlicher Form nachzulesen: http://​www​.solidnet​.org/​m​e​e​t​i​n​g​s​-​a​n​d​-​s​t​a​t​e​m​e​n​t​s​/​i​m​c​w​p​/​2​0​t​h​-​i​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​-​m​e​e​t​i​n​g​-​o​f​-​c​o​m​m​u​n​i​s​t​-​a​n​d​-​w​o​r​k​e​r​s​-​p​a​r​t​i​es/ . Einige Parteien reichten auch Berichte über die politischen Entwicklungen in ihrem Land und die eigenen Tätigkeiten ein, die an selbiger Stelle online zu finden sind, darunter auch ein Bericht der PdA.

Der Redebeitrag der PdA, die als einzige österreichische Partei am Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien teilnahm, wurde in der ersten Sitzung des Treffens von Tibor Zenker in englischer Sprache gehalten und kann natürlich ebenfalls nachgelesen werden (auch in deutscher Übersetzung): http://​parteiderarbeit​.at/​?​p​=​5​012. Es war heuer die dritte Teilnahme der PdA, nachdem sie seit 2016 IMCWP-Mitglied ist. Die KPÖ, die aus historischen Gründen ebenfalls eingeladen war, kommt bereits seit 2005 nicht mehr zu den jährlich stattfindenden Internationalen kommunistischen Treffen. Diese Haltung dürfte ihrer ideologischen Neupositionierung als allgemeine Linkspartei des Opportunismus und Reformismus, die bewusst auf Distanz zu tatsächlich kommunistischen Parteien geht, entsprechen. Andere Teilnehmer aus deutschsprachigen Ländern waren die Kommunistische Partei Luxemburgs sowie die Deutsche Kommunistische Partei. Die PdA-Delegation konnte während und am Rande des Treffens eine Vielzahl an Gesprächen mit den Delegationen anderer Parteien aus aller Welt führen, wobei bestehende Kontakte vertieft und neue begründet wurden. Das IMCWP-Plenum endete mit der Diskussion und dem Beschluss einer gemeinsamen Erklärung, die in den nächsten Tagen auch auf Deutsch veröffentlicht wird – hier findet sie sich einstweilen auf Englisch und Spanisch: http://​www​.solidnet​.org/​a​r​t​i​c​l​e​/​2​0​-​I​M​C​W​P​-​A​p​p​e​a​l​-​o​f​-​t​h​e​-​2​0​t​h​-​I​n​t​e​r​n​a​t​i​o​n​a​l​-​M​e​e​t​i​n​g​-​o​f​-​C​o​m​m​u​n​i​s​t​-​a​n​d​-​W​o​r​k​e​r​s​-​P​a​r​t​i​es/. Außerdem wurden mehrere konkrete Resolutionen von teilnehmenden Parteien eingebracht und unterschrieben, die ebenso demnächst in allen Übersetzungen vorliegen werden.

In einem separaten Termin lud die KKE die PdA-Delegation zu einem längeren bilateralen Gespräch unter Leitung des Politbüro-Mitglieds Giorgos Marinos. Hierbei wurden politische Berichte und Einschätzungen ausgetauscht sowie Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit erörtert. Die KKE versicherte der PdA ihre Wertschätzung und bot weiterhin Hilfestellungen unterschiedlicher Art an. Die PdA bedankte sich für die bereits geleistete Unterstützung und betonte ihre internationalistisch-solidarische Ausrichtung und freundschaftliche Haltung gegenüber der KKE. Um die Situation in Österreich und die Positionen der PdA auch einer breiteren Öffentlichkeit in Griechenland zugänglich zu machen, wurde der Zeitung „Rizospastis“, dem Zentralorgan der KKE, ein Interview gegeben.

Im Anschluss an das Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien besuchten die Teilnehmer eine Ausstellung über die hundertjährige Geschichte der KKE. Danach begab man sich nach Piräus – auch der historische Gründungsort der Partei –, wo im Stadion der Freundschaft und des Friedens, einem großen Hallenstadium an der attischen Küste, die 100-Jahr-Feier der KKE begangen wurde. In einer beeindruckenden Veranstaltung, an der gut 20.000 Menschen teilnahmen, erwies sich die Räumlichkeit beinahe als zu klein. Dicht gedrängt lauschten auf den Rängen und am Parkett begeisterte Mitglieder und Freunde der KKE sowie die internationalen Delegationen einer kämpferischen Rede des Generalsekretärs Koutsoumbas – https://​inter​.kke​.gr/​e​n​/​a​r​t​i​c​l​e​s​/​S​p​e​e​c​h​-​o​f​-​t​h​e​-​G​S​-​o​f​-​t​h​e​-​C​C​-​o​f​-​t​h​e​-​K​K​E​-​a​t​-​t​h​e​-​1​0​0​t​h​-​a​n​n​i​v​e​r​s​a​r​y​-​e​v​e​n​t​-​o​f​-​t​h​e​-​k​k​e​-​a​t​-​t​h​e​-​P​e​a​c​e​-​a​n​d​-​F​r​i​e​n​d​s​h​i​p​-​S​t​a​d​i​um/ – sowie dem anschließenden Konzert, bei dem eine ganze Reihe prominenter griechischer Künstler auftrat, darunter Thanos Mikroutsikos, Maria Farantouri, Giorgos Dalaras, Vasilis Papakonstantinou, Miltos Paschalidis und Vassilis Lekkas. Zum Abschluss sang das gesamte Stadium gemeinsam die „Internationale“, die internationalen Gäste in ihren eigenen Sprachen.

Am 26. November tagte schließlich die Generalversammlung der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, der 29 europäische Parteien angehören, darunter natürlich auch die PdA (als einzige deutschsprachige Partei), wiederum in den zentralen Räumlichkeiten der KKE in Athen. Es wurden die Tätigkeiten des vergangenen Jahres evaluiert und Aktivitäten des kommenden Jahres besprochen. Im Februar 2019 wird in Istanbul eine Konferenz zu historischen Themen stattfinden, in deren Rahmen auch der 100. Geburtstag der Kommunistischen Internationale gewürdigt werden soll. Als Gäste wohnten dem europäischen Treffen die Kommunistische Partei Mexikos, die Paraguayische Kommunistische Partei sowie die Sozialistische Bewegung Kasachstans bei. Im Zuge der Sitzung wurde die Kommunistische Arbeiterpartei Finnlands als 30. Mitglied der Europäischen Kommunistischen Initiative aufgenommen.

Unterm Strich handelte es sich um eine äußerst gelungene politische Reise nach Griechenland, die der PdA inhaltlich und organisatorisch zu weiteren Fortschritten verhelfen wird. Es hat sich gezeigt, dass die internationale kommunistische Bewegung äußerst lebendig und kämpferisch ist, dass sie in vielen Ländern für den konsequenten Klassenkampf für die Interessen der Arbeiterklasse und den Sozialismus aktiv ist, dass sie im globalen Maßstab weiterhin einen relevanten Faktor darstellt. Die griechischen Gastgeber waren hierfür freilich eines der eindrucksvollsten Beispiele: die KKE (inklusive ihrer Jugendorganisation KNE) glänzte nicht nur durch hervorragende Organisation und jederzeit zuvorkommende Gastfreundschaft, sondern demonstriert auch klare marxistisch-leninistische Standpunkte, bemerkenswerte Erfolge in der Massenarbeit sowie, nun über 100 Jahre hinweg, die nötige Unbeugsamkeit, die auf dem Weg zum Sozialismus notwendig sein wird.

Das 21. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien wird im Herbst 2019 stattfinden. Der Veranstaltungsort wurde noch nicht fixiert.