Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 14. Mai 2021
Von 18. bis 20. Mai 2021 finden die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) statt. Die Partei der Arbeit Österreichs ruft dazu auf, den Kommunistischen StudentInnenverband (KSV-KJÖ) zu wählen und aktiv zu werden.
Unter der Losung „Ändern wir die ÖH – Sie braucht es!“ tritt der KSV-KJÖ bundesweit zur Wahl an. Der KSV-KJÖ steht schon lange für die Bildung einer kämpferischen Studierendenbewegung oder ‑front, für ein Bündnis von Studentinnen und Studenten, Forschenden und Lehrenden. Daraus erschließt sich die Basis für eine wirkliche Interessenvertretung, die über die Probleme im Unialltag hinausgeht. Denn die Hochschulen sind nicht im luftleeren Raum, sondern Teil der Kapitalismus, gegen den anzutreten ist.
Deswegen kritisiert der KSV-KJÖ auch die durch ÖH- und Regierungsversagen entstandene Situation für viele Studentinnen und Studenten im „Corona-Chaos“. Neben einer Kritik an der Corona-Politik und dem Umgang mit den Hochschulen sowie den Studentinnen und Studenten, mangelnden Konzepten und Lösungsvorschlägen durch die Regierung, aber eben auch die ÖH-Exekutive beschäftigt sich der KSV-KJÖ im Rahmen seines Wahlkampfes außerdem mit der aktuellen UG-Novelle. Darüber hinaus wird die generelle Ökonomisierung der Hochschulen Gegenstand der Kritik.
Schon bisher ist der Kommunistische StudentInnenverband in der ÖH-Bundesvertretung mit einem Mandat präsent. Dieses Mandat gilt es zu verteidigen und Stimmen hinzuzugewinnen, trotz der widrigen Umstände, die eine noch geringere Wahlbeteiligung unter Pandemie-Bedingungen erwarten lässt.
Der KSV-KJÖ steht dabei nicht alleine da – die Partei der Arbeit unterstützt mit ganzer Kraft die Studentinnen und Studenten in ihrem gerechten Kampf für eine solidarische Hochschule ohne Zugangsbeschränkungen!
