Referat von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), auf der 2. Sitzung des Parteivorstandes der 4. Funktionsperiode, Wien, 15. März 2020
Die Coronavirus-Epidemie oder ‑Pandemie hat bereits weitreichende Folgen für uns alle. Sie wird auch für unsere heutige Sitzung relevant sein bzw. ist sie es offenkundig schon. Es ist davon auszugehen, dass wir einiges an unseren bisherigen Plänen für das erste Halbjahr 2020 revidieren sowie generell manche Arbeitsweisen und Schwerpunkte verändern werden müssen, mit wiederum gravierenden Folgen für Teile der praktischen Arbeit sowie für parteiinterne und internationale Beziehungen.
Ich habe mir erlaubt, die gegenwärtigen Ereignisse, Maßnahmen und deren Konsequenzen zum Anlass zu nehmen, die heutige inhaltliche Einleitung der Parteivorstandssitzung dem Thema Krankheit und kapitalistische Klassengesellschaft zu widmen, im Allgemeinen und schließlich natürlich auch konkret.
Es ist gewiss nicht notwendig, nochmals auf aktuelle Entwicklungen, Verläufe, Reaktionen und Prognosen einzugehen, die ohnedies bekannt sind. Auch bin ich zugegebenermaßen kein Mediziner und kein Hellseher, was meine Ausführungen ein wenig einschränkt. Wir wollen daher grundlegend beginnen.
Die kapitalistische Akkumulation beruht bekanntermaßen auf der Realisierung des Profits, kraft des Eigentums an den Produktionsmitteln. Hierfür muss seitens der Arbeiterinnen und Arbeiter Mehrwert geschaffen werden, basierend auf unbezahlter Arbeit, die im Produktionsprozess und im Produkt steckt. Diesen Mehrwert schafft nur die menschliche Arbeitskraft. Das ist der Kern der Funktionsweise des Kapitalismus: Es braucht die mittels Lohnarbeit ausgebeutete Arbeitskraft des Menschen. Der Kapitalismus braucht Menschen, das Kapital braucht menschliche Arbeit.
Insofern hat der Kapitalismus zunächst kein eigentliches Interesse an kranken Menschen, schon gar nicht an Krankheitsepidemien. Die Arbeiterklasse muss arbeitsfähig sein und bleiben, sie soll ja möglichst intensiv, möglichst lange arbeiten. Das geht natürlich nur mit einem Mindestmaß an Gesundheit, körperlich wie geistig. Ausgelaugte Arbeitskraft ist weniger produktiv, Kranke sind es eventuell gar nicht.
Außerdem benötigt der Kapitalismus die Arbeiterklasse als Masse der Konsumenten. Das angeeignete Produkt will verkauft sein, um Profit zu verwirklichen. Jede nachhaltige Störung dieser Zirkulation bedeutet eine kapitalistische Krise, eine Wirtschaftskrise, die aber ohnedies gesetzmäßig und regelmäßig auftritt, denn man zahlt den Arbeitern ja möglichst geringe Löhne, die unter dem Wert der Produkte liegen. Außergewöhnliche Störungen, wie eine Krankheitsepidemie, verschärften allerdings die Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Kreislaufes.
Beides hat damit zu tun, dass die menschliche Arbeitskraft immer wiederhergestellt werden muss, sie bedarf der Reproduktion. Dies impliziert zunächst, ganz simpel, Ruhepausen, Schlaf und Ernährung, weitergedacht aber auch z.B. Wohnen, Haushalt, Kindererziehung, Ausbildung, Freizeitorganisation sowie Krankenbetreuung. Große Teile dieser Reproduktion verursachen Kosten. Es liegt im Interesse des Kapitals, diese nicht übernehmen zu müssen: Der Lohn soll ein für die unmittelbare Reproduktion notwendiges Minimum nicht überschreiten, staatliche Zuwendungen und Einrichtungen sollen nicht ausufern – und ein Gutteil der Reproduktionsarbeit soll unbezahlte Arbeit sein der Angehörigen der Arbeiterinnen und Arbeiter, nicht zuletzt von Frauen.
Mit diesen drei Punkten wird schon klar ersichtlich, dass sich die Katze in den Schwanz beißt, dass offenkundig unlösbare Widersprüche vorliegen: Dieses System kann nicht funktionieren. Dies ist eine einfache ökonomisch-soziale Tatsache, die schon mit grundlegenden Mathematikkenntnissen zu erahnen ist, auch ohne „Das Kapital“ von Karl Marx gründlich studiert zu haben. Und das ist der Grund, warum das Kapital, seine politischen Parteien und Verbände, seine Regierungen, seine „Bildungseinrichtungen“ und Medien so viel Zeit und Energie aufwenden, um diese Tatsache zu verschleiern und zu leugnen. Das Kapital kann die Gesetze seiner eigenen „freien Marktwirtschaft“ nicht beherrschen.
Daher wird das Kapital immer bis zu einem gewissen Grad in Kauf nehmen, dass Menschen krank werden, was aus seiner Sicht nicht anderes bedeutet, als dass Arbeitskräfte entwertet und unproduktiv werden sowie dass Konsumenten ausfallen. Mit verschiedenen Maßnahmen – im Folgenden ohne Anspruch auf Vollständigkeit – wird versucht, den negativen Folgen zumindest entgegenzuwirken, aber auch, sie für eigene Zwecke zu nützen.
Zunächst hält sich das Kapital eine industrielle Reservearmee, einen Grundstock an beschäftigungslosen Arbeitern. Dies dient nicht nur dazu, Löhne und Sozialleistungen zu drücken, sondern auch, um gegebenenfalls Arbeitskraftausfälle personell zu kompensieren. Fällt ein Arbeiter aus, so gibt es jederzeit Ersatz – und dies zumeist sogar zu besseren Konditionen für den Unternehmer.
Zudem hat man die Krankheit als Profitmöglichkeit entdeckt. Dies gilt insbesondere für die Produktion von Medikamenten und medizinischen Geräten sowie für angeblich kostenintensive Sonderbehandlungen. Neben den Branchen IT, Kfz, Erdöl sowie Banken gehören gerade Pharmakonzerne zu den größten Unternehmen der Welt. Sie unternehmen alles, um ihre Patente zu monopolisieren, um zu verhindern, dass weniger teure Medikamente (etwa in Form von Generika) zur Verfügung stehen – nicht zuletzt in den weniger entwickelten Ländern –, um eben selbst aus der Krankenbehandlung maximale Gewinne zu erzielen, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Menschen und das Schicksal ganzer Länder.
Damit verbunden ist das Ansinnen, bestehende staatliche Gesundheitssystem auszudünnen oder gänzlich zu ruinieren bzw. gar nicht erst entstehen zu lassen. Die Leistungen der öffentlichen Gesundheitsversorgung sollen reduziert und gleichzeitig für die Menschen verteuert werden, durch Selbstbehalte, Streichung von Abdeckungen und Bewilligungen, nötige Zusatzversicherungen, Ausdünnung der Infrastruktur, Standortschließungen, Einsparungen bei Materialien, bewusste Personalknappheit, Förderungen von privaten Einrichtungen. Dies bedeutet eine Umverteilung über das Staatsbudget sowie neue Profitmöglichkeiten, zulasten der Masse der Patienten, die aus der Arbeiterklasse stammen. Es handelt sich um eine Unterwerfung des öffentlichen Gesundheitssystems unter die Regeln der kapitalistischen Profitmacherei, vermittelt über willkürliche Defizit- oder Stabilitätsziele und dergleichen. In vielen Ländern der Erde ist freilich eine große Anzahl an Menschen überhaupt nicht krankenversichert im europäischen Sinn – und auch in Österreich sind es übrigens mehr, als man gemeinhin annehmen möchte.
Mehr privat, weniger Staat – das ist gewissermaßen natürlich generell ein Motto des Kapitals auch überall dort, wo Kosten entstehen, die keine zwingende Voraussetzung für weiteren, neuen Profit sind. Und damit sind wir bei der Betreuung, Pflege und Behandlung von chronisch und Langzeit-Kranken, von Menschen mit Behinderung, von seelischen Erkrankungen, von Arbeitsunfähigen und Invaliden sowie nicht zuletzt von alten Menschen. Es ist das Ansinnen, hier möglichst viel in den privaten, unbezahlten Bereich der Angehörigen und der Familien zu verlagern. Es gibt lächerliche Zulagen und Zuschüsse, die bestenfalls Almosen sind. Man muss mit eigenem Geld, aus geringen Löhnen, Pensionen oder Rücklagen, für private Pflege aufkommen. Zwangsläufig werden hierbei oft schlechter bezahlte, prekär oder sogar schwarz beschäftigte ausländische Arbeitskräfte engagiert – dieses Personal fehlt sodann in ihren Heimatländern, die erzwungene Vorgehensweise unterläuft aber auch die Ausbildung und Bereitstellung ausreichend einheimischer Kräfte und die Schaffung von regulären Arbeitsplätzen.
Es ist leicht zu erkennen, wie fragil dieses gesamte System ist, wenngleich die Situation in Österreich immer noch besser ist als z.B. in Italien, Griechenland, Osteuropa, den USA oder gar in den Ländern der so genannten „Dritten Welt“ – und es ist kein Zufall, dass Kuba ein Gegenbeispiel ist. Faktum ist: Einer Epidemie wie der gegenwärtigen ist das österreichische Gesundheitswesen strukturell nicht gewachsen. Die Kapazitäten reichen nicht aus. Es zeigt sich, dass es hierfür – wie generell, aber nun eben erstrecht – zu wenige Spitalsbetten gibt, zu wenig medizinisches Personal, zu wenig Materialien und Geräte, zu wenig finanzielle Mittel. Das vorhandene Personal ist überlastet, ausländisches Personal kann nicht mehr einreisen. Diese Probleme sind systematischer Natur, sie wurden in der Vergangenheit bewusst in Kauf genommen und können daher nun auch nicht kurzfristig gelöst werden.
Die bisherigen Maßnahmen der österreichischen Regierung in Bezug auf die Corona-Epidemie sind Ausdruck dessen. Im vollen Bewusstsein, dass die Krankenhäuser und nicht zuletzt die Intensivstationen überfordert und überlastet sein werden, werden Erkrankte – zu fast 90% – zu Hause einquartiert, lediglich bei schwerem Verlauf – dies betrifft in aller Regel so genannten „Risikogruppen“ – stehen Spitalsbetten bereit. Die Menschen werden alleine gelassen, die vorsorglich unter Quarantäne gesetzten Mitbewohner sogar der Ansteckung ausgesetzt. Damit wird die akute Pflege (eigentlich setzt man auf Selbstheilung) abermals „privatisiert“, in die eigenen vier Wände verlegt, zulasten familiärer (und eventuell freundschaftlicher) Reproduktionsarbeit und punktueller Unterstützung, die von NGOs geleistet wird. Freilich, dies wird auch als Maßnahme zur Eindämmung verkauft, doch diese ist in Wirklichkeit längst gescheitert: Tatsächlich wird nur noch versucht, den zahlenmäßigen Anstieg der Erkrankungen relativ zu verlangsamen und den Höhepunkt, der uns bevorsteht, zeitlich nach hinten zu verschieben.
Auch die präsentierten Verhaltensregeln, Apelle, Gebote und Verbote, richten sich vorerst an den persönlichen Bereich der Menschen – sie mögen ihr Sozialverhalten ändern, im direkten zwischenmenschlichen, im familiären und im gesellschaftlichen Umgang. In aller Deutlichkeit kommt die Hilflosigkeit der Regierung zum Ausdruck: Sie greift in die Freizeit der Menschen, in die Reproduktionsphasen der Arbeitskraft ein, zunächst im Kleinen, dann auch im Bereich der Bildung und Ausbildung. Dadurch sind als erstes kleine Selbständige und EPUs, Scheinselbständige, freie Dienstnehmer betroffen: Sie fallen um ihre Existenzgrundlage um, als Kulturschaffende, als Sporttrainer, als Kursleiter, als Kartenabreißer, als Garderobiers, als Gastwirte. Es folgen Lehrer und Kinderbetreuer, damit aber indirekt auch berufstätige Eltern. Die Beschwörung der Heimarbeit nützt nur wenigen. Das alles kann der Kapitalismus für einige Zeit verkraften, doch ist der Durchbruch der Krise nur verschoben.
Denn unsere Wirtschaft beruht auf gesellschaftlicher Produktion, in hohem Grad. Diese wird von den Regierungen nur zaghaft angegriffen, denn die Mehrwertproduktion und die Profite der Unternehmen sollen möglichst nicht gefährdet werden. Allerdings ist es eine Tatsache, dass hier große Menschengruppen zusammenkommen, um gemeinsam zu arbeiten – und in den Ballungszentren auch noch mit öffentlichen Verkehrsmitteln gemeinsam an- und abreisen. So mögen Einschränkungen bei Reproduktion und Dienstleistungen, die Schließung von Theatern, Kinos, Kaffeehäusern, Skigebieten und Schulen eines sein – auch der in Österreich besonders wichtige Tourismus –, aber schlussendlich wird es um anderes gehen: um die „Fabriken“ (im weitesten Sinn), die trotz aller Deindustrialisierung das Rückgrat der kapitalistischen Wirtschaft bilden, um das Großgewerbe (z.B. Supermarktketten) sowie um Massentransportmittel, wo viele Menschen arbeiten und viele interagieren. Durchaus dürfte das der Regierung bewusst sein, denn es werden Milliardenkompensationen für Unternehmen vorbereitet und weitere eingefordert. Die Arbeitnehmer hingegen sollen und müssen mit weniger auskommen. Doch auch dies sowie die Auswirkungen der Reproduktionseinschnitte werden ohnedies früher oder später in der kapitalistischen Zirkulation ankommen: Jeder Arbeitnehmer ist schließlich auch Konsument. Es ist nicht leicht zu sagen, wie damit umzugehen wäre, doch eines ist evident: Egal, wie man den so genannten „Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ konkret einschätzt, so dürfte es doch feststehen, dass in der VR China Möglichkeiten gefunden wurden, um der Krise einigermaßen Herr zu werden. Im „Westen“ hat man dafür freilich nur moralistische Überheblichkeit, Diffamierung und imperialistischen Rassismus übrig. Unsere Kurzarbeitsmodelle werden jedenfalls nicht ausreichen – so viel steht ebenso fest.
Doch wir wollen ja nicht – auch jetzt nicht – Arzt am Krankenbett des Kapitalismus sein. Das Kapital will seine Profite retten, ohne Rücksicht auf Verluste der Arbeiterklasse. Die Bourgeoisie kann auch im persönlichen Bereich leichter mit der Corona-Krise umgehen: Die Arbeiter und Arbeiterinnen sollen weiter an Fließbändern, Produktionsketten und Supermarktkassen werken, die Reichen ziehen sich zurück in ihre abgeschotteten Wohn- und Lebensbereiche, in ihre Villen, Landsitze und Penthäuser. Die Arbeiterklasse wird dem kaputtgesparten Gesundheitssystem ausgesetzt, die Reichen leisten sich private Ärzte und Einrichtungen, teure Medikamente, Geräte und Sonderbehandlungen. Es ist keine plötzliche „Zwei-Klassen-Medizin“, vor der die reformistischen Parteien gerne warnen und die sie mit diesem oder jenem Parlamentsbeschluss zu verhindern gedenken, sondern es ist nun mal eine gesamte Klassengesellschaft, in der wir leben – und gegebenenfalls sterben sollen. Kranksein ist im Kapitalismus immer eine Klassenfrage. Sie muss daher auch vom Klassenstandpunkt aus betrachtet werden.
Die Partei der Arbeit hat in der Stellungnahme des Parteivorstandes vom vergangenen Freitag bereits umrissen, welche Maßnahmen zugunsten der arbeitenden Menschen angesichts der Corona-Epidemie dringend und nötig wären – ich brauche sie hier nicht im Einzelnen zu wiederholen. Die österreichische Regierung und die EU werden diese Maßnahmen so nicht umsetzen, denn sie sind trotz aller heuchlerischen Beteuerungen nicht für die Menschen tätig, sondern für das Kapital. Vorrang hat immer die Kapitalakkumulation, unter allen Bedingungen, nicht das Leben der Arbeiterklasse. Ein Gesundheitssystem, das den Bedürfnissen der Menschen entspricht, wird der Kapitalismus nicht schaffen, denn er kann und will es nicht.
Die gegenwärtige Krise wird unter den gegenwärtigen Bedingungen überstanden werden müssen – dies wird Opfer und Leid erfordern. Im Rahmen des Möglichen wollen wir als PdA und unsere Mitglieder dazu beitragen, dass beides möglichst geringgehalten wird: Mit Vernunft, Ruhe, Aufmerksamkeit, Solidarität, Unterstützung und Hilfestellungen, unter Einhaltung zweckmäßigen Verhaltens und Agierens. Wir werden unsere parteiinterne, öffentliche und internationale Aktivität anpassen müssen; wir werden unsere Veranstaltungstätigkeit und unser öffentliches Auftreten, gelinde gesagt, überdenken müssen; wir werden manche Schwerpunkte unserer Arbeit verlagern müssen. Ich gehe auch davon aus, dass es vorerst keine weiteren Parteivorstandssitzungen in herkömmlicher Form geben wird – wir konferieren bei der heutigen Sitzung bereits zum Teil mittels elektronischer Bild- und Tonverbindungen, die nächste PV-Sitzung wird wohl zur Gänze eine Videokonferenz sein. Das alles gehört zu unserer Verantwortung gegenüber unseren Mitmenschen, die wir ernst zu nehmen haben. Daran kann es keinen Zweifel geben.
Eines ist aber auch klar: Wir werden uns keinesfalls zu irgendeiner Art von „Burgfrieden“ mit der Regierung und dem Kapital zwingen lassen, denn diese sind wesentlich verantwortlich für die Tragweite der Situation. Niemand kann erwarten, dass unsererseits der Klassenkampf ausgesetzt wird, denn die Herrschenden führen ihn auch in Krisensituationen gegenüber der Arbeiterklasse und sogar gegenüber Kranken unbeirrt fort. Das werden wir weiterhin thematisieren. Unsere Aufgabe besteht schließlich darin, für eine Welt zu kämpfen, in der den Bedürfnissen der Menschen entsprochen wird, nicht jenen des Kapitals; in der dementsprechend der Mensch im Mittelpunkt steht, nicht die Profitmacherei; in der die Gesundheit aller Menschen und die bestmögliche Krankenbehandlung tatsächlich höchste Priorität haben; in der Leben und Tod keine Klassenfragen mehr sind. Diese Welt wird der Sozialismus sein.
