Konzerne enteignen – Arbeitermacht aufbauen!

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Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit (PdA) zur laufenden Arbeitsplatzvernichtung, Wien 29. Oktober 2020

Die Dampfwalze der kapitalistischen Arbeitsplatzvernichtung rollt. Tausende Arbeitsplätze in Industriebetrieben wurden oder werden gerade vernichtet, so zum Beispiel bei MAN oder FACC in Oberösterreich, VOEST-Alpine und ATB in der Steiermark, Doka und Mayr-Melnhof in Niederösterreich, Swarovski in Tirol oder Dopplmayr in Vorarlberg. Die Konzerne nutzen die Corona-Krise als Vorwand für einschneidende Belegschaftsreduktionen und die Verlagerung von Arbeitsplätzen in Länder, in denen die Löhne niedriger sind als in Österreich, somit zur Profimaximierung.

Nicht wenige dieser Konzerne wurden und werden von der Republik Österreich, von Ländern und Gemeinden mit Subventionen, Sachgeschenken oder Abgabenstundungen bedacht. Zuletzt flossen Millionen an Kurzarbeitsbeihilfen auch in jene Konzerne, die jetzt die Arbeitsplätze vernichten. Diese Milliarden und Geschenke kommen nicht von ungefähr sondern werden zum Beispiel aus AMSMitteln finanziert, wodurch die Werktätigen doppelt und dreifach für die Profite zahlen.

Kapitalismus und Moral? Eine Illusion für Sozialdemokraten und ÖGB-Spitzenfunktionäre

Das Verhalten der Konzerne ist zwar moralisch verwerflich, mit Begriffen der Moral kann man aber nicht verstehen, was hier vor sich geht. Ihr Hauptzweck ist die Vermehrung des Reichtums ihrer Eigentümer und Aktionäre. Die Beschäftigten sind dabei nur ein Kostenfaktor und austausch- bzw. ersetzbar. Deshalb nützt es gar nichts, sich moralisch zu empören, wie die abgehobenen Spitzenfunktionäre vom ÖGB oder auch die Vertreter der SPÖ das tun. Nachdem die Prinzipien der kapitalistischen Profitwirtschaft innerhalb des Kapitalismus nicht abgeschafft werden können, sondern nur durch eine sozialistische Revolution, die die ArbeiterInnen und Angestellten selbst zu den Eigentümern ihrer Werke macht, macht es einerseits Sinn auf den Sturz des Kapitalismus hinzuarbeiten, wie wir von der Partei der Arbeit (PdA) es tun, aber andererseits geht es auch darum, sich im Kapitalismus nicht alles gefallen zu lassen.

Einzige Sprache, die sie verstehen, sind Kampfmaßnahmen!

Die einzige Sprache, in der wir Werktätigen sinnvoll mit den Konzernbossen sprechen können, sind Kampfmaßnahmen. Erst wenn sie um ihren Ruf fürchten müssen, weil ihre Betriebe bestreikt werden, wenn sie Einbußen durch die Kampfmaßnahmen erleiden, und wenn die Forderungen, die von den Belegschaften aufgestellt werden, auch die Richtigen sind, werden sie zumindest teilweise Zugeständnisse müssen.

Deshalb schlagen wir allen betroffenen Belegschaften vor, sich auf die eigene Kraft und nicht auf die abwieglerischen Ratschläge der Gewerkschaftsbonzen zu verlassen. Streikt und fordert eure Rechte ein! Baut eine kämpferische Arbeiterfront auf!

Volkseigentum statt Profitstreben

Wenn aber die Konzerne unbedingt gehen wollen, dann sollen sie gehen, aber die Schlüssel zu den Werken und die Maschinen und Anlagen bleiben hier! Es gäbe genügend fachliche und wissenschaftliche Kapazitäten in Österreichs Betrieben und Forschungseinrichtungen, wieder Betriebe aufzubauen, die sich in öffentlicher Hand befinden und nicht den kurzfristigen Interessen von Monopolkapitalisten unterworfen sind. Der einzige erfolgversprechende Ausweg aus einem Leben, dass der Profitmaximierung unterworfen ist, ist es, das Leben selbst in die Hand zu nehmen Macht das eine/r allein, so zerdrücken sie ihn oder sie. Machen wir es alle zusammen, bilden wir eine starke Arbeiterfront, die den Ausbeutern Paroli bieten und schließlich die kapitalistische Ausbeutergesellschaft stürzen kann.