Grußwort am KJÖ/KSV-Bundeskongress

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Grußwort von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), am 19. Bundeskongress der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) und des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV), Graz, 29. Februar 2020

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ich darf mich im Namen der Partei der Arbeit für die Einladung zum 19. Bundeskongress von KJÖ und KSV bedanken und euch gleichzeitig die Grüße unseres Parteivorstandes überbringen.

Glaubt man an das dekadische System, so sind auch Glückwünsche angebracht: Die KJÖ begeht heuer, im Mai, den 50. Jahrestag ihres Bestehens – der KSV wurde etwas später gegründet. Das geschah damals nicht aus heiterem Himmel, sondern war eine Notwendigkeit. In der kommunistischen Bewegung Österreichs – in der damaligen KPÖ, in der Gewerkschaftlichen Einheit und eben in der Freien Österreichischen Jugend – hatte sich in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre der moderne Revisionismus eingenistet und breit gemacht, der opportunistische, mitunter offen antikommunistische Standpunkte einnahm. In der Partei ist es damals gelungen, die marxistisch-leninistische Mehrheit und damit einen ebensolchen Charakter zu erhalten. In der FÖJ war dies, gelinde gesagt, nicht möglich: Es erwies sich als notwendig, die marxistisch-leninistische Jugend neu zu organisieren, weshalb am 10. Mai 1970 die KJÖ gegründet wurde – mit einem klaren inhaltlichen Auftrag und ideologischen Selbstverständnis: Verteidigung des Marxismus-Leninismus, Kampf gegen Revisionismus, Reformismus und Opportunismus. Und diese Aufgabe hat nicht nur Bestand, sondern ist heute, gerade seit den Konterrevolutionen 1989 – 1991 und dem Niedergang, ja der Verlotterung der KPÖ, noch wichtiger: In Österreich – wie in allen anderen Ländern – braucht es eine bewusst antirevisionistische, antiimperialistische und internationalistische Vereinigung der Arbeiterjugend, die einheitlich und unbeirrbar auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht und wirkt, ideologisch, organisatorisch, strategisch und praktisch.

Mehr noch aber – und deshalb stehe ich gewissermaßen hier – braucht es eine Partei solchen Charakters, und zwar bundesweit. Dass die KPÖ nun schon länger keine marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse mehr ist und auch gar nicht sein möchte, ist bekannt. Der seinerzeitige Versuch, die administrativ durchgesetzten Mehrheitsverhältnisse in der KPÖ zu ändern, die Revisionisten und Liquidatoren an der Spitze abzuwählen und die Linie zugunsten des Marxismus-Leninismus zu korrigieren, ist in den Jahren 2003/2004 gescheitert, was auch der fehlenden Unterstützung prominenter steirischer Funktionäre für den damaligen Vorsitzkandidaten aus Tirol geschuldet war. Ich erwähne das nicht deshalb, um ausgerechnet hier in Graz irgendjemandem auf die Nerven zu gehen, sondern weil es fast 17 Jahre her ist. Die heutige KJÖ hat Mitglieder, die damals noch nicht einmal geboren waren – und auch die sollten Bescheid wissen: Man sollte wissen, was Sache ist, und warum und wie man dort gelandet ist, wo man steht. Denn wie dem auch sei – all dies mag man bedauern oder auch nicht, jedenfalls ist es für Gegenwart und Zukunft zur Kenntnis zu nehmen. Die KPÖ ist als marxistisch-leninistische Partei in Österreich, die für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus kämpft, ein für alle Mal Geschichte. Eine magische Rückverwandlung oder eine illusorische Rückeroberung wird es genauso wenig geben wie bei der SPÖ. Die Farce zur historischen Tragödie ist geschrieben.

Das ist der Grund, warum 2005 zunächst die Kommunistische Initiative und 2013 die Partei der Arbeit gegründet wurden, notwendigerweise – und mit dem Anspruch und Ziel, in Österreich wieder eine marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse zu schaffen. Es versteht sich von selbst, dass dies ein schwieriger und langwieriger Prozess ist und bleiben wird: Man musste fast bei null neu beginnen, mit vergleichsweise geringen Kräften, ohne finanzielle Mittel oder sonstige materielle Ressourcen, ohne bereits gegebene Verankerung. In den sechseinhalb Jahren seit der PdA-Gründung ist manches gelungen, was positiv und optimistisch stimmt: Die Mitgliederzahl steigt, wenngleich im überschaubaren Rahmen; Zentralorgan und Theoriemagazin erscheinen regelmäßig; einige Aktivitäten konnten institutionalisiert werden, manche Veranstaltungen erhielten große Aufmerksamkeit; mit der Bündnisliste KOMintern gelang dreimal der Einzug in die Arbeiterkammer, in Wien und in Niederösterreich; es gibt einige aktive Grundorganisationen, allerdings auch schwierige Regionen, um es euphemistisch zu formulieren; und erst kürzlich gelang mit dem Gewinn eines Gemeinderatsmandates im Weinviertel erstmals der Einzug in einen allgemeinen Repräsentativkörper – was, nebenbei bemerkt, jedoch nicht bedeutet, dass die PdA am besten Weg zu einer Wahlpartei aus der niederösterreichischen Provinz wäre; und das alles geschieht auf Basis einer klar marxistisch-leninistischen Programmatik, die in der Grundsatzerklärung dargelegt ist; und nicht zuletzt: Die PdA ist in der kommunistischen Weltbewegung gut eingebunden, Mitglied in der IMCWP-Gruppe sowie der Europäischen Kommunistischen Initiative, sie ist ein verlässlicher, aktiver und angesehener Partner auf internationaler und bilateraler Ebene.

Ich möchte euch jetzt nicht mit einer ähnlichen Auflistung von Schwierigkeiten oder Problemen objektiver und subjektiver Natur langweilen oder gar deprimieren, die es natürlich auch gäbe. Wichtig ist: Man ist sich dessen bewusst und ich bin überzeugt, dass der letzte Parteitag einiges in die Wege leiten konnte, was dort, wo es dringend notwendig ist, zu Verbesserungen führen wird, bzw. dass dies der neue Parteivorstand tut. Nur: Wunder gibt es keine. Auch das muss man wissen. Wer in Österreich für den Sozialismus kämpfen möchte, braucht nicht nur den Marxismus-Leninismus, sondern auch Beharrlichkeit, Aufrichtigkeit, Hingabe und einen langen Atem.

Zurück zur KJÖ. Auch die benötigt einen langen Atem. Wenngleich für das einzelne Mitglied – diese Erkenntnis wird sich bei den meisten aber erst in späteren Jahren setzen – die Zeit in einer Jugendorganisation letztlich nur ein kürzerer Abschnitt im Leben eines Revolutionärs oder einer Revolutionärin sein wird. Die meiste Zeit wird man, idealerweise, in der marxistisch-leninistischen Partei verbringen, der höchsten Form der Klassenorganisation und dem zentralen, unverzichtbaren Instrument der Revolution.

In diesem Sinne bedanke ich mich beim scheidenden Bundesvorsitzenden der KJÖ, dem Gen. Raffael Schöberl, für seine engagierte Tätigkeit für die Sache der kommunistischen Bewegung und für die gute Zusammenarbeit in den letzten beiden Jahren, ebenso natürlich bei allen weiteren Bundesleitungsmitgliedern, die mit diesem Kongress aus ihren Funktionen ausscheiden. Der neuen Bundesleitung, die an diesem Wochenende gewählt wird, wünsche ich viel Erfolg und viel Glück – wie auch dem Kongress selbst: Alles Gute! – Freiheit!