Grußworte der KPÖ Steiermark am 3. Parteitag der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 17. Februar 2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
Wir dürfen eurem Parteitag solidarische und kämpferische Grüße übermitteln.
Der Kapitalismus hat und bietet keine Zukunft. Das zeigen die imperialistischen Kriege weltweit. Und das zeigen die sozialen Verwerfungen in den Ländern der Europäischen Union.
Die Menschen in Österreich sind konfrontiert mit einer Regierung, die nicht nur die Kürzungspolitik der Vorgängerregierung fortsetzt, sondern die Angriffe auf das Sozial‑, Bildungs- und Gesundheitswesen rücksichtslos verbreitert und vertieft und mit den Mitteln rassistischer Spaltung die Widerstandspotentiale klein zu halten versucht.
Doch in der Bevölkerung beginnt sich Widerstand zu regen. Die Menschen sind nicht mehr gewillt, die brutalen Einschnitte in die sozialen und demokratischen Errungenschaften hinzunehmen.
Hier sind die Kommunisten und Kommunistinnen gefragt. Sie sind es, die die arbeitenden Menschen aufrütteln müssen. Sie sind es, die ihnen die Augen öffnen müssen. Sie sind es, die aufzeigen müssen, dass die EU ein Teil des Problems ist und nicht Teil der Lösung sein kann. Sie sind es, denen es gelingen muss, die theoretischen Erkenntnisse des Marxismus in die Arbeiterklasse zu tragen. Sie sind es, die die große Verantwortung haben, die abstrakte Ebene zu verlassen und Menschen zu erreichen, die entweder politisch resigniert haben oder den rechten Demagogen auf den Leim gegangen sind oder die sich von einer besserwisserischen, elitären und letztlich klassistischen Kulturlinken abgewendet haben. Die Kommunisten und Kommunistinnen sind es, die ganz konkret erfahrbar machen müssen, dass es Auswege aus dem kapitalistischen Hier und Heute gibt.
Das sind die Herausforderungen vor denen wir alle stehen. Für die Beratungen auf eurem heutigen Parteitag und für die Lösungen dieser Herausforderungen wünschen wir euch alles Gute.
