Gemeinderatswahlen NÖ: PdA kandidiert

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Am 26. Jänner 2020 finden in den meisten Gemeinden des Bundeslandes Niederösterreich Gemeinderatswahlen statt. Dabei wird über die Zusammensetzung der kommunalen Vertretungskörper für die kommende fünfjährige Periode entschieden. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) steht heuer – ihren Möglichkeiten entsprechend – erstmals auf einigen Stimmzetteln.

Durch das Engagement der Mitglieder vor Ort und mit Unterstützung der PdA-Grundorganisation Weinviertel gibt es diesmal in zwei Gemeinden Kandidaturen der PdA: In Neusiedl an der Zaya tritt die „Liste Kollarik – Partei der Arbeit“ (Liste 3) an, in Weikendorf die „Liste Fendrych – PdA“ (Liste 5). In beiden Fällen wird zwar ein vergleichsweise hoher prozentueller Stimmenanteil für den Einzug in den jeweiligen Gemeinderat benötigt, trotzdem wurde das Erringen von zwei Mandaten als äußerst schwieriges, aber im Optimalfall erreichbares „Kampfziel“ ins Visier genommen. Hierfür sind allerdings erhebliche Anstrengungen der Kandidierenden und der Parteimitglieder notwendig. Sollte es lediglich zu Achtungserfolgen reichen, so wäre dies ein guter Anlass, die politische Arbeit weiter und kontinuierlich zu verstärken.

In der Gemeinde Weikendorf, östlich der Bezirkshauptstadt Gänserndorf gelegen, kandidiert der 38jährige Arbeiter Markus Fendrych als Listenerster der PdA. In Neusiedl/Zaya, an der nördlichen Bezirksgrenze zwischen Gänserndorf und Mistelbach, fungiert Armin Kollarik als Spitzenkandidat. Der 30jährige Arbeiter ist auch Mitglied des Parteivorstandes der PdA. In beiden Gemeinden setzen sich die PdA-Listen u.a. für soziale Gerechtigkeit, direkte Demokratie und die unbestechliche Kontrolle der vorherrschenden ÖVP-Macht ein. Im Zuge des Finanzausgleichs müssen den Gemeinden mehr Mittel zukommen, die in Infrastrukturmaßnahmen, leistbares Wohnen, Klima- und Umweltschutz, Kinder- und Jugendbetreuung investiert sowie zur Unterstützung sozial Benachteiligter verwendet werden können. Darüber hinaus engagieren sich die PdA-Kandidaturen gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

Im „Großen“ strebt die PdA natürlich auch in Niederösterreich die Stärkung der Partei und damit der Interessen der Arbeiterklasse an, die von der SPÖ- und ÖGB-Führung immer wieder im Stich gelassen wird. Der Kapitalismus steht systematisch für eine tiefer werdende Kluft zwischen Arm und Reich, für Lohndumping, Arbeitsdruck und Arbeitslosigkeit, für Privatisierungen, Sozialabbau und die Ausdünnung des Bildungs‑, Pensions- und Gesundheitswesens, für die Allmacht von Banken, Konzernen und Agrarriesen. Dagegen muss in der Bevölkerung kämpferischer Widerstand organisiert werden – und dafür steht die PdA auch auf kommunaler Ebene.