Stellungnahme des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 16. April 2018
Die Europäische Kommunistische Initiative missbilligt und verurteilt die jüngsten Raketenangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien, die mit Unterstützung der EU und NATO durchgeführt wurden. Diese Entwicklungen in Syrien vergrößern das Risiko eines allgemeinen imperialistischen Krieges. Der Vorwand des Chemiewaffeneinsatzes war schon zuvor verwendet worden, nämlich bei imperialistischen Interventionen im Irak, in Libyen und Syrien, und kann die Völker, die damit bereits Erfahrungen gesammelt haben, weder überzeugen noch täuschen.
Die Position der EU, die gemeinsam mit den USA agiert, ist abermals eine gefährliche. Die Stellungnahmen von Ratspräsident Tusk, wonach die EU den Angriff, der als „gerecht“ tituliert wird, unterstützt, sind hetzerisch und untragbar. Die EU ist wieder einmal beim Bombardieren, sie beteiligt sich aktiv bei Grenzverschiebungen, bei der Zerstückelung von Staaten, bei der Entwurzelung von Flüchtlingen, für die sie heuchlerische Krokodiltränen vergießt. Die bürgerlichen Regierungen Europas sind Beteiligte und Mitverantwortliche, indem sie Stützpunkte und Anlagen bereitstellen, während sie die scheinheiligen Vorwände der USA, NATO und EU mittragen.
Die Menschen müssen sich erheben gegen dieses neue imperialistische Verbrechen und ihren Kampf gegen imperialistische Kriege, gegen die USA, NATO und EU sowie deren Verbündete verstärken, um jede Begünstigung imperialistischer Interventionen zu beenden, um die Solidarität und den gemeinsamen Kampf der Völker gegen ihren wirklichen Feind, den Kapitalismus und die Monopole, auszuweiten.
(Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs)
