Februar 1934 in Österreich

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Bewaffneter Kampf und Erhebung gegen den Faschismus
 

Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur historischen Konferenz der Europäischen Kommunistischen Initiative: „Kampf für den Kommunismus: 100 Jahre des politischen Erbes“, veranstaltet von der Kommunistischen Partei der Türkei (Türkiye Komünist Partisi, TKP), Istanbul, 16./17. Februar 2019

Vom 12. Februar bis zum 16. Februar 1934 fand der kurze österreichische Bürgerkrieg statt. Es handelte sich um einen bewaffneten Konflikt zwischen den antifaschistischen und revolutionären Kräften der Arbeiterklasse sowie den Kräften der autoritären bürgerlichen Regierung und ihrer faschistischen Verbündeten.

Obwohl diese Kämpfe nur wenige Tage dauerten und regional beschränkt blieben, waren und sind sie von historischer und strategischer internationaler Bedeutung: Es war der erste Versuch der Arbeiterklasse in Europa, dem Faschismus mit der Waffe in der Hand entgegenzutreten. Und dieser Versuch eines bewaffneten Aufstandes – heroisch geführt von Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten und Gewerkschaftern – scheiterte. Wir wollen uns kurz die Vorgeschichte, die Hintergründe, die Fakten, die Resultate und Konsequenzen des österreichischen Bürgerkrieges ansehen, aber insbesondere auch einige Schlüsse daraus ziehen.

Die Vorgeschichte beginnt am Ende des Ersten Weltkrieges. Zu diesem Zeitpunkt, insbesondere im Jahr 1918, lag in Österreich eine akut revolutionäre Situation vor. Nach Vorbild der russischen Oktoberrevolution, die kurz zuvor siegte, wollte auch die österreichische Arbeiterklasse nicht nur mit dem Krieg Schluss machen, sondern auch mit der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung. Im Januar 1918 beteiligte sich über eine Million Arbeiter an der größten Streikbewegung der österreichischen Geschichte – dieser „Jännerstreik“ war die gleichzeitig die weltweit größte Arbeitererhebung dieser Zeit, nach der Oktoberrevolution in Russland. Überall im Land bildeten sich Arbeiter- und Soldatenräte, in der österreichischen Kriegsmarine kam es zum Matrosenaufstand von Kotor (Montenegro), auch bei den Landstreitkräften kam es in einigen Garnisonen zu Meutereien. Im Frühjahr 1919 hätte es noch die Möglichkeit gegeben, entlang der Donau die ungarische und die bayrische Räterepublik zu verbinden. Doch die sozialistische Revolution in Österreich blieb trotz optimaler objektiver Bedingungen und trotz des Willens der Arbeiterklasse und der Volksmassen aus. – Warum?

Der Grund dafür war die Führung der österreichischen Sozialdemokratie. Die Sozialdemokratische Partei (damals SDAP, heute SPÖ), unter Führung von Victor Adler und Karl Renner, entschied sich gegen die Revolution und rettete in Österreich den Kapitalismus, was der Bourgeoisie damals bestimmt nicht mehr gelungen wäre. Sie hatte schon 1914 den imperialistisch-dynastischen Aggressionskrieg Österreichs und Deutschlands unterstützt und verriet nun abermals die Interessen der Arbeiterklasse. Mit radikaler Rhetorik, aber kalmierender Realpolitik und falschen Versprechungen übernahm sie die Regierung und lenkte den Protest der Arbeiterklasse in kontrollierbare Bahnen. Sie verhinderte die Revolution und schlug stattdessen einen reformistischen Weg im Rahmen des bürgerlichen Staates und der kapitalistischen Produktionsweise ein. Gleichzeitig gelang es ihr, die erst im November 1918 gegründete Kommunistische Partei (KPÖ) klein zu halten. Kurz: Es gab 1918 keine oder noch keine revolutionäre, marxistische Kampfpartei der Arbeiterklasse in Österreich, keine Partei vom Typ der russischen Bolschewiki. Und ohne eine solche Partei war die sozialistische Revolution nicht möglich – wie sie es generell nicht ist.

Dennoch markierte die soziale und demokratische Reformpolitik der SPÖ damals zunächst einige Erfolge im Interesse der Arbeiter und ihrer Lebensbedingungen: Dafür steht natürlich nicht nur die Einführung des allgemeinen, gleichen Wahlrechts für Männer und Frauen, sondern z.B. auch die Einführung des 8‑Stunden-Arbeitstages, es gab erstmals auf gesetzlicher Grundlage Arbeitslosenunterstützung und Urlaubsansprüche, es gab eine gesetzliche Grundlage für die Bildung von Betriebsräten sowie die Gründung der Arbeiterkammern als Interessenvertretung der Arbeiter – quasi die bürgerliche Variante des Sowjets. Mit der Aufspaltung des größten österreichischen Bundeslandes Niederösterreich in Wien einerseits, und das umgebende Niederösterreich andererseits, erhielt die Bundeshauptstadt eine Sonderstellung, mittels der die SPÖ hier noch weitergehende positive Reformen im so genannten „Roten Wien“ umsetzen konnte, nicht zuletzt den bekannten sozialen Wohnbau. All’ dies war von der Bourgeoisie zunächst als notwendige Defensivmaßnahme geduldet worden. Doch in den 1920er Jahren kam ihre Hauptpartei, die „Christlichsoziale Partei“ (CSP, heute Volkspartei, ÖVP), wieder an die Regierung, die SPÖ landete in der Opposition. Sie hatte ihre Schuldigkeit als nützlicher Idiot des Kapitals erledigt. Lediglich das „Rote Wien“ und einige kleinere Städte verblieben als Bastionen und Vorzeigeprojekte des sozialdemokratischen Reformismus, der erklärte: Wenn wir bei bundesweiten Wahlen 50% und eine Stimme haben, dann führen wir auch den Sozialismus ein – natürlich auf verfassungskonformer, parlamentarisch-demokratischer Grundlage. Doch dazu ist es nicht gekommen, sondern zur Offensive des Großkapitals und dessen Werkzeuges, des Faschismus.

Entstanden aus weißgardistischen Gruppierungen am Ende des Weltkrieges, bildete sich in Österreich die paramilitärische Heimwehr-Bewegung. Sie gilt als die eigentliche faschistische Bewegung in Österreich, war jedoch sehr eng mit der CSP verbunden. Und das ist sehr wichtig, denn der österreichische Faschismus – der Austrofaschismus, wie wir sagen – kam nicht, wie in Deutschland, Italien oder Spanien scheinbar der Fall – von „unten“ oder „außen“ an die Macht, sondern aus der Regierungsposition. Im Jahr 1933 gelang es der CSP-Regierung, das Parlament und den Verfassungsgerichtshof auszuschalten und mittels „Notverordnungen“ zu regieren. Damit lag bereits ein Verfassungsbruch und das Ende Österreichs als demokratischer Staat vor: Auch die KPÖ wurde nun verboten, ebenso der „Republikanische Schutzbund“, die paramilitärische Vereinigung der SPÖ mit 80.000 Mitgliedern, während der Kommunistische Jugendverband schon länger illegalisiert war. Doch im „Roten Wien“ blieb vorerst die SPÖ an der Macht. Die „christlichsozialen“ und Heimwehr-Faschisten wollten natürlich die ganze Macht im Staate, weshalb sie die Organisationen der Arbeiterbewegung weiter bedrängten, provozierten und logischerweise zu entwaffnen versuchte.

Selbst in dieser Situation, wo die vollständige faschistische Machtergreifung nur noch eine Frage der Zeit war, setzte die SPÖ-Führung weiterhin auf eine „Verhandlungslösung“ mit den Faschisten, zu der es selbstverständlich nicht kam. An der Basis der SPÖ und des Schutzbundes waren viele Arbeiter jedoch mittlerweile der Ansicht der ansonsten nicht allzu bedeutenden KPÖ und zum konsequenten Kampf gegen den Faschismus bereit. Und am 12. Februar 1934 schritt eine Gruppe von rund 30 bewaffneten Arbeitern in Linz, Oberösterreich, als erste zur Tat – gegen den ausdrücklichen Wunsch der sozialdemokratischen Parteiführung.

Als in den Morgenstunden Einheiten der Polizei und der Heimwehr vor den Räumlichkeiten der Linzer SPÖ vorfuhren, um eine Waffensuchaktion durchzuführen, hatten sich die Arbeiter bereits im Gebäude verschanzt und eröffneten das Feuer. Bereits hier zeigten sich jedoch schon die ersten Probleme des Aufstandsversuches: Er fand in der Defensive statt, d.h. es wurden lediglich die eigenen Gebäude verteidigt. Zweitens verfügten die Linzer Arbeiter über lediglich ein Maschinengewehr, ansonsten nur über einige alte Gewehre aus dem Ersten Weltkrieg und Pistolen – zudem zu wenige für alle Anwesenden. Die Faschisten, die im Laufe des Tages Unterstützung durch die Armee erhielten, belagerten das Gebäude, bearbeiteten es mit Granatwerfern und schossen es sturmreif, bis sie es Raum für Raum, Gang für Gang, Stiege für Stiege, Stockwerk für Stockwerk einnehmen konnten. So oder so ähnlich sollte es fast überall geschehen.

Die Nachrichten über den Kampfbeginn in Linz erreichten bald die anderen großen Städte Österreichs, natürlich insbesondere Wien. Die SPÖ-Parteiführung war überrascht und im Prinzip handlungsunfähig. Widerwillig rief sie den Generalstreik aus und erklärte bewaffnete Defensivmaßnamen für zulässig: Die Arbeiter sollten sich nur mit Waffengewalt verteidigen, wenn sie angegriffen würden, aber keinerlei offensive Aktionen unternehmen – dies ist natürlich das antizipierte Ende jedes militärischen Aufstandes. Viele Arbeiter, Schutzbundangehörige, aber auch Kommunisten, scherten sich ohnedies nicht oder nicht mehr um die SPÖ-Führung. Sie sammelten sich an den vereinbarten Treffpunkten und in v.a. kommunalen Betrieben und forderten die Herausgabe der versteckten Waffen. Doch vielerorts verhinderten dies die sozialdemokratischen Spitzenfunktionäre – sie versteckten sich, begaben sich von selbst in Polizeigewahrsam, einige begingen offenen Verrat. Manche waren jedoch auch schon am Vorabend verhaftet worden, denn die Regierung hatte durch Überwachung vom geplanten Aufstand vorab erfahren. Das hatte zur Folge, dass die Kämpfe ohne eigentliche zentrale Leitung, isoliert voneinander, mit schlechter und ungenügender Bewaffnung und ohne eigentliche Aufstandsstrategie stattfinden mussten, die natürlich eine Offensive auf die Innenstadt, auf Regierungsgebäude, Polizei- und Armeegebäude inklusive ihrer Arsenale, d.h. auf Waffendepots, und auf Infrastruktureinrichtungen verlangt hätte. Fast überall in den Wiener Arbeiterbezirken verteidigten die kämpfenden Arbeiter nur ihre eigenen Gebäude, verbarrikadierten sich in den Organisationsgebäuden und in den Gemeindebauten. Für die faschistischen und Regierungskräfte, die im Laufe des Tages Unterstützung durch Panzerfahrzeuge und Artillerie des Bundesheeres erhielten, war es daher relativ leicht, die einzelnen Widerstandsnester auszubomben, auszuräuchern und nacheinander einzunehmen. Nur in einzelnen Wiener Bezirken, darunter Floridsdorf, Meidling und z.T. Ottakring, gab es einen wirklichen städtischen Straßen- und Häuserkampf, wurden offensive Aktionen unternommen, Polizeistationen angegriffen, Bahngleise für den Truppentransport unbrauchbar gemacht und Infrastruktureinrichtungen besetzt. Doch die Übermacht aus Armee, Polizei und Heimwehr war überall übermächtig. Bereits am zweiten Tag hatte die Regierung, trotz verbliebener Widerstandsgruppen, fast überall in Wien wieder die Kontrolle erlangt.

Außerhalb von Wien unternahmen die Arbeiter in größeren Städten und Industriegebieten ebenfalls verzweifelte Aufstandsversuche. In Bruck an der Mur, einer Stadt in der Obersteiermark, erlangten die Arbeiter mit einer Truppenstärke von 400 Mann sogar die vollständige Kontrolle, ehe sie sich vor der herannahenden Armee in die Berge zurückziehen mussten. Auch in Graz, Wiener Neustadt, Sankt Pölten, Steyr, sogar in Tirol in den Industrieorten östlich von Innsbruck, kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen, kurzfristigen Ausfällen der kämpfenden Arbeiter, schließlich aber überall zum Rückzug. Der Aufstandsversuch war heldenhaft, aber aufgrund der waffentechnischen Unterlegenheit, aufgrund der falschen Defensivstrategie sowie aufgrund der mangelnden Unterstützung bzw. des Verrats durch SPÖ-Funktionäre von vornherein zum Scheitern verurteilt. Nach vier Tagen war der kurze österreichische Bürgerkrieg vorbei. Er endete mit dem Sieg der Faschisten und der Niederlage der Arbeiterklasse.

Das unmittelbare Ergebnis der Niederschlagung des Februaraufstandes bestand natürlich in der vollständigen Etablierung der austrofaschistischen Diktatur – formell wurde der „Ständestaat“ mit der „Maiverfassung“ vom 1. Mai 1934 konstituiert, der auch international, durch die bereits faschistischen Staaten Italien und Ungarn, unterstützt wurde.

Die Februarkämpfe kosteten die Arbeiterbewegung etwa 200 Todesopfer und fast doppelt so viele Verwundete. Während und nach den Kämpfen wurden nach dem Standrecht 24 Todesurteile gegen Schutzbundangehörige und Arbeiter gefällt, neun dieser Urteile wurden auch vollstreckt. Tausende Februarkämpfer, Gewerkschafter und Arbeiterfunktionäre wurden verhaftet, etwa 1.200 wurden zu Kerkerstrafen verurteilt. Und hunderte Menschen wurden im Gefolge der Februarkämpfe in die Konzentrationslager des austrofaschistischen Regimes verschleppt: Im berühmtesten, im Konzentrationslager Wöllersdorf befanden sich mit 1. Mai 1934 über 500 Sozialdemokraten und Kommunisten.

Die SPÖ wurde, wie zuvor schon die KPÖ, verboten, ihre Mandatare wurden abgesetzt, ihre führenden Funktionäre verfolgt und (zumindest vorübergehend) inhaftiert, darunter Spitzenfunktionäre wie Karl Seitz, Bürgermeister von Wien, oder Karl Renner, ehemaliger Regierungschef. Anderen gelang die Flucht ins Ausland, so z.B. Otto Bauer, dem führenden Theoretiker des so genannten „Austromarxismus“.

Tausende SP-Mitglieder und Schutzbundangehörige, die vom Versagen der Sozialdemokratie enttäuscht waren, schlossen sich nun der illegalen KPÖ an, die sich ihrerseits im Rahmen ihrer Möglichkeiten an den Februarkämpfen beteiligt hatte, wenngleich sie den Zeitpunkt für ungünstig gehalten hatte. Binnen kurzer Zeit nach dem Februar 1934 vervierfachte sich auf diese Weise der Mitgliederstand der KPÖ, wodurch sie ausgerechnet in der Zeit der Illegalität erstmals zu einer Partei mit Massenanhang und Masseneinfluss wurde. Somit wurde die KPÖ – und mit ihr der KJV –, erst recht nach der abermaligen sozialdemokratischen Kapitulation 1938, auch zur wichtigsten Säule des antifaschistischen Widerstandes in Österreich von 1934 bis 1945.

Damit einher gingen auch einige Lehren für die internationale kommunistische Bewegung: Beim VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale in Moskau 1935 versuchte man nicht nur die Niederlage der KPD in Deutschland, sondern v.a. auch jene der österreichischen Arbeiterklasse zu verarbeiten: Das bekannte Ergebnis war die Volksfrontpolitik der Komintern, basierend auf einer präzisen Faschismusanalyse, die Georgi Dimitroff dem Kongress vorlegte.

Eine bedeutende Zahl ehemaliger Schutzbundmitglieder, Sozialisten und Kommunisten ging 1934 ins Exil (u.a. in die Sowjetunion) und kehrte erst 1945 zurück. Andere kämpften in den Reihen der Internationalen Brigaden im Spanischen Bürgerkrieg 1936 – 1939 gegen den Faschismus – der Großteil davon im hauptsächlich österreichischen Bataillon „12. Februar“ der XI. Brigade („Thälmann-Brigade“).

Ein historisch besonders folgenreiches Resultat der Februarkämpfe und der Errichtung der austrofaschistischen Diktatur bestand zudem in der Schwächung Österreichs gegenüber dem Druck und Annexionsbestrebungen seitens des NS-faschistischen Deutschlands. Auch die Propaganda der österreichischen Nazis fiel nun zunehmend leichter auf fruchtbaren Boden. Dass im März 1938 die deutsche Wehrmacht Österreich besetzen konnte, ohne auf militärischen Widerstand zu stoßen, hatte somit seine Ursachen auch in den Jahren 1933÷34−1938: Ein demokratisches Österreich hätte mit einer kampfbereiten Arbeiterklasse und einer legalen Arbeiterbewegung gewiss andere Verteidigungsmöglichkeiten gehabt als die austrofaschistische Diktatur, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wurde. Und so wurden mit einer gewissen inneren Folgerichtigkeit die Christlichsozialen und die Heimwehrbewegung zu den Totengräbern Österreichs, ungeachtet der Tatsache, dass neben Kommunisten, Sozialdemokraten und slowenischen Partisanen auch christliche Demokraten ihren verdienstvollen Anteil am Widerstand gegen den NS-Faschismus und die deutsche Fremdherrschaft 1938 – 1945 hatten.

Trotzdem ist festzuhalten, dass die politischen Erben und Fortführer der christlichsozialen Bewegung, die personell auch in einiger Kontinuität des Austrofaschismus standen, bis heute eine klare Distanzierung von den Verbrechen ihrer Bewegung vermissen lassen – im Gegenteil: In Teilen der ÖVP wird sogar der Arbeitermörder und faschistische Diktator Dollfuß – verklärt zum antinationalsozialistischen (und mitunter „antibolschewistischen“) „Widerstandskämpfer“ – bis heute verehrt.

Auch wenn sich unterm Strich nur ein kleiner Teil der österreichischen Arbeiterklasse an den Februarkämpfen beteiligte, so markiert dieser Aufstandsversuch dennoch eine historische Tat von nicht zu unterschätzender Dimension. Die österreichischen Arbeiter – Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Kommunisten – waren die ersten in Europa, die sich mit der Waffe in der Hand dem Faschismus entgegenstellten. Dieses Verdienst bleibt unauslöschbar – und in dieser Tradition kämpften viele Arbeiter und insbesondere die Kommunisten auch weiter gegen die faschistischen Diktaturen, bis Österreich 1945, maßgeblich durch die Rote Armee der Sowjetunion, befreit wurde.

Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der PdA Österreichs