Zum Ergebnis der Nationalratswahl

0
23
Eine erste Stellungnahme von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

Was ist das Grundproblem, das sich auch in diesem Wahlergebnis ausdrückt? Wir haben eine erdrückend schwere geistige und kulturelle Hegemonie der bürgerlich-konservativen bis reaktionären Kräfte in Österreich. Das verstärkt sich vor allem im Printbereich durch eine Medienlandschaft, in der es kaum noch Platz für progressive Ideen gibt, und rundet sich ab durch ein Spektrum an politischen Parteien, das sich im Kern der Ideen immer ähnlicher wird.

Es gibt keine Hegemonie für ein sozialistisches, solidarisches oder wie immer fortschrittliches politisches Programm in Österreich. Auf eine solche Hegemonie aber kommt es langfristig an. Das heißt: Bildung, Bildung, Bildung! Arbeit in und mit unserer Klasse, arbeiten für eine selbstbewusste, kluge und solidarische ArbeiterInnenklasse, die sich früher oder später ihrer eigenen und geeinten Kraft bewusst wird und auf keine Rattenfänger mehr hereinfällt. Aufbau eigener, sozialistisch-kommunistischer Medien, Bekämpfung der Hetzblätter und der Menschenfeinde, kein Pardon dem Faschismus und der Reaktion, egal in welcher Gestalt! Hegemonie werden wir nicht durch Duckmäusertum und mit Bobo-Anbiederung erreichen, sondern durch kluge und geduldige Bildungs- und Aufklärungsarbeit verbunden mit beherzter und leidenschaftlicher Kampfbereitschaft.

Für uns als PdA ist der nächste und sicher wichtigste Schwerpunkt, unseren Teil zur Stärkung des Aktionseinheitsprojektes KOMintern bei der AK-Wahl-Runde 2018/19 beizutragen. Dort sind übrigens auch all jene KollegInnen wahlberechtigt, die es bei der NRW nicht sind. Unser Augenmerk wird aber auch dem Aufbau einer kräftigen Protestbewegung gegen die antisozialen Maßnahmen der künftigen Regierung gelten, egal von welchen zwei Parteien sie nun gebildet werden wird. Und wir werden unsere noch kleine und junge Partei weiter aufbauen, als Beitrag zur Stärkung der sozialistischen Kräfte in diesem Land. In den nächsten Tagen und Wochen werden wir eine Reihe von Veranstaltungen anlässlich des 100. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrrevolution abhalten, an denen wir bekräftigen werden, dass dem Sozialismus die Zukunft gehören wird und sein Zeitalter erst begonnen hat.