Beitrag der PdA zum 19. IMCWP

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Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) beim 19. Internationalen Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien (International Meeting of Communist and Workers’ Parties, IMCWP), „100 Jahre Große Sozialistische Oktoberrevolution: Die Ideen der kommunistischen Bewegung und die Wiederbelebung des Kampfes gegen imperialistische Kriege, für Frieden uns Sozialismus“, St. Petersburg, 2. – 3. November 2017
 

Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir möchten zunächst der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation für die erfolgreiche Ausrichtung des diesjährigen Treffens danken. Es ist natürlich von großer symbolischer Bedeutung, dass wir das 100. Jubiläum der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in jenem Land feiern können, in dem sie stattfand, sowie in jener Stadt, in der sie begann.

Die Große Sozialistische Oktoberrevolution war ein Ereignis von welthistorischer Bedeutung, das zentrale Ereignis des 20. Jahrhunderts. Sie legte den Grundstein für die Schaffung des ersten sozialistischen Staates in der Geschichte und für die weitere Entwicklung und Verbreitung der Revolution in anderen Ländern im Laufe des 20. Jahrhunderts. Sie führte zu sieben Jahrzehnten großer Errungenschaften und Verbesserungen für die Arbeiterklasse und die Völker der Sowjetunion. Sie brachte Arbeit und Unterkunft, kostenlose Bildung und Gesundheitsversorgung für die gesamte Bevölkerung. Sie beendete die Diskriminierung der Frauen und die Unterdrückung der Nationen und Minderheiten. Der immense wissenschaftliche, technologische und kulturelle Fortschritt verbesserte das Leben von Millionen Menschen. Der große antifaschistische Sieg wäre nicht möglich gewesen ohne den Kampf und die Opferbereitschaft von Millionen von Sowjetbürgern, die Führung durch die Kommunistische Partei und die Errungenschaften des sozialistischen Systems. Darüber hinaus war die herrschende Bourgeoisie in den kapitalistischen Ländern angesichts des Drucks durch diese Errungenschaften dazu gezwungen, gegenüber den Forderungen der Arbeiterbewegung Konzessionen zu machen. Die internationalistische Hilfe und Unterstützung der UdSSR für den Kampf der Völker gegen Kolonialismus und nationale Unterdrückung war entscheidend für deren Befreiung und weitere wirtschaftliche Entwicklung.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Unser Land, Österreich, befand sich unter jenen Ländern, auf welche die Oktoberrevolution einen bedeutenden und unmittelbaren Einfluss hatte. Die verheerenden Folgen des imperialistischen Krieges führten zu einer Streikwelle, zu Demonstrationen und Revolten des Proletariats, der Arbeitslosen und zurückgekehrter Soldaten. Die junge Kommunistische Partei Österreichs, im November 1918 gegründet, spielte eine führende Rolle in diesem Prozess, war aber nicht in der Lage, die Massen für sich zu gewinnen, aufgrund mangelnder Erfahrung und eigener Fehler, vor allem aber aufgrund des Vertrauens, das die Arbeiterklasse immer noch in die Sozialdemokratie setzte.

Wir werden niemals vergessen, dass es die Sozialdemokratie und nur die Sozialdemokratie war, die sich in der Lage befand, die bürgerliche Herrschaft zu stabilisieren und die potenzielle revolutionäre Krise zu beenden. Niemand geringerer als Otto Bauer, Führer der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs und Begründer des so genannten „Austromarxismus“, brachte dies besser auf den Punkt, als er schrieb: „Keine bürgerliche Regierung hätte diese Aufgabe bewältigen können. Sie wäre wehrlos dem Misstrauen und dem Hass der Proletariermassen gegenübergestanden … Nur Sozialdemokraten konnten diese Aufgabe von beispielloser Schwierigkeit bewältigen. Nur ihnen vertrauten die Proletariermassen.“

Damit ist die Rolle der Sozialdemokratie in jeder revolutionären Situation perfekt beschrieben. Alle siegreichen Revolutionen, wie die Oktoberrevolution, wie auch alle nicht erfolgreichen, wie jene in Deutschland, Österreich oder andernorts, bestätigen die Tatsache, dass der Sieg der Revolution unmöglich ist ohne entscheidende Schwächung oder Niederringung des Opportunismus innerhalb der Arbeiterbewegung. Lenin erklärte zwei Jahre nach der Revolution: „Eine unerlässliche Voraussetzung für die Vorbereitung des Proletariats auf seinen Sieg ist der langwierige, beharrliche, schonungslose Kampf gegen Opportunismus, Reformismus, Sozialchauvinismus und ähnliche bürgerliche Einflüsse und Strömungen, die unvermeidlich sind, solange das Proletariat unter kapitalistischen Verhältnissen wirkt. Ohne diesen Kampf, ohne vorhergehenden vollständigen Sieg über den Opportunismus in der Arbeiterbewegung kann von der Diktatur des Proletariats nicht die Rede sein.“ (LW 30, S. 265)

Für uns ist dies heute von immenser Bedeutung. Die Tatsache, dass wir gegenwärtig unter nichtrevolutionären Bedingungen agieren, macht die Aufgabe des Kampfes gegen den Opportunismus nicht weniger dringend. Im Gegenteil, denn in gerade dieser Periode muss dieser Kampf geführt und gewonnen werden; die Massen müssen durch ihre eigene Erfahrung die Rolle des Opportunismus erkennen, sonst wird es im entscheidenden Moment tatsächlich zu spät sein. Die Verzögerung des organisatorischen Bruchs mit dem Opportunismus war erwiesenermaßen die zentrale Schwäche aller revolutionären Versuche im direkten Gefolge der Oktoberrevolution, wie die Erfahrung der deutschen Revolution lebhaft belegt. Die kommunistische Partei, die revolutionäre Organisation der Vorhut ist eine Vorbedingung für den Sieg der Arbeiterklasse und somit eine historische Notwendigkeit. Es war der Führung durch die bolschewistische Partei und ihrer revolutionären und wissenschaftlichen Theorie des Marxismus-Leninismus geschuldet, dass das Proletariat in der Lage war, den bürgerlichen Staat zu zerschlagen, im Bündnis mit der armen Bauerschaft seine eigene Sowjetmacht zu errichten und den Sozialismus aufzubauen.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Die heutige Situation ist schwierig für die internationale kommunistische Bewegung. 25 Jahre nach dem Abschluss der Konterrevolution in der Sowjetunion und den sozialistischen Staaten in Osteuropa spüren wir immer noch die Folgen dieses gewaltigen Rückschlages für die Arbeiterbewegung auf globaler, regionaler und nationaler Ebene. Doch wir leben nach wie vor in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus. Es ist die Aufgabe der kommunistischen Parteien auf der ganzen Welt, in die Fußstapfen der Oktoberrevolution zu treten und den Kampf aufzunehmen.

Liebe Genossinnen und Genossen!

In der Erfüllung dieser Pflicht hat unsere Partei, die Partei der Arbeit Österreichs, einige Anstrengungen unternommen, um das 100. Jubiläum der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zu ehren, freilich im Rahmen unserer knappen Ressourcen und eingeschränkten Möglichkeiten. In Zusammenarbeit mit der Kommunistischen Jugend Österreichs waren wir in der Lage, ein Reihe regionaler Veranstaltungen im ganzen Land anlässlich dieses Jubiläums zu organisieren, und in wenigen Tagen wird die zentrale Veranstaltung in Wien unter Beteiligung internationaler Gäste befreundeter Parteien sowie mit einem umfassenden politischen und Kulturprogramm stattfinden. Während unserer Kampagne und bei den Veranstaltungen selbst haben wir trotz Jahrzehnten der so genannten „Sozialpartnerschaft“, der antikommunistischen Propaganda und der Entpolitisierung ein wachsendes Interesse der Arbeiterklasse und insbesondere der Jugend an den historischen Ereignissen sowie ein Bedürfnis nach einer Alternative zum System der kapitalistischen Ausbeutung und der imperialistischen Kriege beobachtet.

Dies ist eine Ermutigung, den Kampf fortzuführen, trotz der recht negativen Kräfteverhältnisse und der vermutlich anstehenden Verschärfung der Bedingungen unserer politischen Arbeit. Es ist ein Antrieb, unsere Anstrengungen zu intensivieren und unsere organisatorische Schwäche zu überwinden. Wir sind überzeugt, dass das 21. Jahrhundert durch neue revolutionäre Klassenkämpfe gekennzeichnet sein und den Sturz der kapitalistischen Herrschaft mit sich bringen wird.

Es lebe die Große Sozialistische Oktoberrevolution!

Es lebe der Marxismus-Leninismus!

Hoch die internationale Solidarität!

Internationale Kommission der Partei der Arbeit Österreichs