Beitrag der PdA am 18. IMCWP

Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs am 18. Internationalen Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien zum Thema „Kapitalistische Krise und Imperialistische Offensive: Strategie und Taktik der Kommunistischen und Arbeiterparteien im Kampf für Frieden, die Rechte der Arbeiter und Völker und Sozialismus“, Hanoi, 28. – 30. Oktober 2016
 
Liebe Genossen und Genossinnen!
 
Wir möchten uns bei der Kommunistischen Partei Vietnams für die erfolgreiche Veranstaltung des Treffens dieses Jahres bedanken. Wir möchten ebenso der Arbeitsgruppe und allen Parteien des IMCWP dafür danken, dass unsere Partei als Mitglied aufgenommen und uns die Möglichkeit gegeben wurde, an diesem Treffen zum ersten Mal teilzunehmen. Wir sind sehr dankbar und erfreut, zu dieser Anstrengung, die kommunistische und Arbeiterbewegung auf einer globalen Ebene zu organisieren und koordinieren, beizutragen.
 
Wir sind eine junge Partei. Die Partei der Arbeit Österreichs wurde am 12. Oktober 2013 gegründet, nachdem die Kommunistische Initiative Österreich als Organisation zugunsten der neuen Partei aufgelöst worden war. Aber unsere Geschichte geht weit in der Vergangenheit zurück. Wir sehen uns in der Tradition der internationalen kommunistischen Bewegung des 20. Jahrhunderts und der Kommunistischen Partei Österreichs, bevor diese als revolutionäre kommunistische Partei liquidiert wurde, um ein Teil der opportunistischen „Partei der Europäischen Linken“ zu werden.
 
Bei unserer Anstrengung, eine starke neue revolutionäre Partei in Österreich aufzubauen, sind wir mit vielen Herausforderungen konfrontiert. Die objektive Lage und das Kräfteverhältnis sind sehr negativ für eine rasche Entwicklung einer klassenorientierten Arbeiterbewegung und ein Erstarken der Reihen einer revolutionären kommunistischen Partei. Die Sozialdemokratie dominiert weiterhin die Gewerkschaften und von ihrem Versagen profitiert meistens das reaktionärste, nationalistischste und rassistischste Lager der bürgerlichen Klasse. Das Volk wird entlang falscher Fronten und Dilemmas gespalten. Die Bourgeoisie nutzt die Widersprüche innerhalb der Arbeiterklasse aus, um diese zu desorientieren und von ihren wirklichen Problemen und gemeinsamen Interessen abzulenken.
 
Aber wir haben es geschafft, die Bedingungen für eine Umkehrung dieser Lage in der Zukunft zu schaffen. Wir haben die ersten Schritte beim Aufbau von Parteistrukturen im ganzen Land gemacht. Wir sind in der Gewerkschaftsbewegung repräsentiert und unsere Arbeit in wichtigen Produktions- und Dienstleistungssektoren kommt voran. Wir nehmen an den wichtigsten Protesten des Volkes teil und drücken unsere Solidarität mit den Migranten und Flüchtlingen in unserem Land in diverser Weise aus.
 
Wir haben freilich einen langen Weg vor uns, bis wir zu einem wichtigen politischen Faktor im Land werden und dadurch eine Bedrohung für das bürgerliche Establishment darstellen. Wir sind nicht im Nationalrat repräsentiert und unsere Anstrengungen bei lokalen Wahlen sind bisher aufgrund sowohl objektiver Bedingungen als auch subjektiver Schwächen fehlgeschlagen. Aber weder geben wir unseren Kampf auf, noch lassen wir uns von dieser Situation entmutigen. Wir sind von der historischen Notwendigkeit einer starken revolutionären Arbeiterpartei in Österreich und ihrer Rolle im Übergang von Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus überzeugt.
 
Liebe Genossen und Genossinnen!
 
25 Jahre nach der Vollendung der Konterrevolution in der Sowjetunion und den sozialistischen Staaten in Osteuropa erleben wir weiterhin die Folgen dieses bedeutenden Rückschlags für die Arbeiterbewegung auf globaler, regionaler und nationaler Ebene. Die Herrschaft des Kapitalismus und des Imperialismus wird von Milliarden von Menschen in der Welt gespürt. Die ökonomische Krise und die arbeiterfeindliche Politik machen die Realität in jedem kapitalistischen Land aus, unabhängig davon, welche bürgerliche Partei derzeit regiert. Imperialistische Interventionen zerstören die Lebensgrundlage ganzer Nationen und treiben sie zur Massenmigration. Die Bedrohung eines allgemeinen Kriegs kommt ebenfalls näher, da sich die Gegensätze zwischen den imperialistischen Staaten, den Monopolgruppen und bürgerlichen Fraktionen zuspitzen.
 
Unter diesen Umständen haben wir Kommunisten die Pflicht, die aktuelle Lage, die Probleme der Völker und die Geschichte der kommunistischen und Arbeiterbewegung zu analysieren und Schlüsse zu ziehen, die uns dieses negative Kräfteverhältnis zu überwinden helfen. Wir müssen den Kampf der Arbeiterklasse organisieren, ihn gegen den Kapitalismus, den Imperialismus und den bürgerlichen Staat richten und konkrete Vorschläge formulieren, die die arbeitende Massen entlasten, ihre Initiative fördern und ihr Wohlstand gewährleisten.
 
Jede Partei kämpft an unterschiedlichen Fronten, unter unterschiedlichen Bedingungen und mit unterschiedlichen Kampfmitteln und ‑formen gemäß dieser Bedingungen. Jede Partei analysiert die objektiven Bedingungen in ihrem Land und strebt danach, ihre politische Linie gemäß den Prinzipien des Marxismus-Leninismus und den Erfordernissen der Lage zu formulieren.
 
Aber unser Kampf ist auch ein gemeinsamer. Wir teilen das gemeinsame Ziel des Sozialismus-Kommunismus. Wir sind mit der globalen Entwicklung des Monopolkapitalismus und seiner imperialistischen Aggression konfrontiert. Angesichts dieser Barbarei sind internationalistische Solidarität zwischen den Arbeitern aller Länder und das gemeinsame Handeln der kommunistischen Parteien auf einer revolutionären Linie eine notwendige Bedingung für einen erfolgreichen Ausgang unseres Kampfes. Aus diesem Grund ist es wichtig, eng zusammenzuarbeiten, unsere Erfahrungen auszutauschen und auch über unsere oft unterschiedlichen strategischen und taktischen Herangehensweisen zu diskutieren.
 
Liebe Genossen und Genossinnen!
 
Es ist wichtig, dass wir unsere Reihen stärken und tiefere Wurzeln in der Arbeiterklasse und den Volkschichten der Gesellschaft schlagen. Wir müssen eine breite kämpferische Front gegen die Politik der Monopole und der Bourgeoisie in jedem Land organisieren. Aber wir müssen auch unsere politische Einheit und unser ideologisches Bewusstsein stärken. Wie unter anderem die Erfahrung aus unserem Land zeigt, beweisen die destruktiven Auswirkungen der Entfaltung von Abweichungen und das oft unkontrollierte Wirken von opportunistischen Elementen innerhalb unserer Parteien – besonders in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts –, dass wir verpflichtet sind, unsere politisch-ideologische Linie zu beschützen und wachsam gegenüber dem Einfluss der bürgerlichen und kleinbürgerlichen Ideologie auf die Arbeiterklasse zu sein. Unsere Taktiken dürfen folglich unserer Strategie und unserem strategischen Ziel des Sozialismus-Kommunismus nicht widersprechen.
 
Liebe Genossen und Genossinnen!
 
Der internationalen kommunistischen Bewegung fehlt heute ein einheitliches organisatorisches Zentrum. Selbstverständlich wird dieser Mangel weder leicht noch bald überwunden werden. Aber das Bedürfnis dafür ist zweifellos vorhanden. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass wir wichtige Streitpunkte beständig diskutieren und untersuchen, wie die Haltung der Kommunistischen und Arbeiterparteien im imperialistischen Krieg, die Erfahrung des Aufbaus des Sozialismus im 20. Jahrhundert und unsere Haltung gegenüber dem Opportunismus und den bürgerlichen Parteien. Nur durch einen solchen Prozess können wirkliche Einheit und wirksame internationalistische Aktionen Realität werden.
 
Abschließend möchten wir unsere Überzeugung zum Ausdruck bringen, dass das 21. Jahrhundert von neuen Formen heftigen Klassenkampfes gekennzeichnet sein wird und dass unsere Aufgabe, eine führende Rolle in diesem Kampf zu spielen, es sein wird, die den Ausgang entscheiden wird.
 
Es lebe die kommunistische Partei!
Es lebe der Marxismus-Leninismus!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
 
Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreichs
Wien, Oktober 2016