Befreit die vier kubanischen Helden!

Stellungnahme der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 30. Dezember 2013
Seit über 15 Jahren werden Antonio Guerrero, Ramón Labañino, Gerardo Hernández und Fernando González in US-amerikanischen Gefängnissen ihrer Freiheit beraubt. René González, der fünfte von ihnen, wurde nach 13 Jahren auf Bewährung freigelassen. Die fünf Helden waren verhaftet worden, als sie in Miami terroristische Gruppen beobachteten und gegen sie ermittelten. Die antikubanischen Terroristen, die in Miami stationiert sind, sind bekannt für ihre Aktivitäten, mit denen sie seit über 30 Jahren Tod und Leid über die kubanische Bevölkerung bringen. Die US-Regierung sperrte die fünf kubanischen Patrioten auf ungerechtfertigte Weise nach einem Scheinprozess ein, der zum Schauplatz eines gravierenden Fehlurteils wurde.
Wir haben große Achtung vor diesen Menschen, die ihre Freiheit verloren, weil sie versuchten, Terroranschläge gegen Kuba zu verhindern und die Leben kubanischer und ausländischer Bürger auf der Insel zu schützen. Abgesehen von ihrer unrechtmäßigen Gefängnisstrafe waren sie während ihrer Haft auch verschiedenen Verletzungen ihrer grundlegenden Rechte ausgesetzt. Hierzu gehört das willkürliche Besuchsverbot für ihre Ehefrauen und andere Familienmitglieder, von denen sie seit 15 Jahren getrennt sind.
Hinter dieser Haft der fünf Patrioten steht die feindliche Politik der US-Regierung gegenüber der Kubanischen Revolution, die so weit geht, Staatsterrorismus gegen Kuba zu initiieren. Dies ist ein feindlicher politischer Akt der USA gegenüber dem Willen des kubanischen Volkes, den Widerstand gegen den Imperialismus zu stärken und die Revolution trotz der US-Blockade fortzuführen.
Wir wenden uns an die US-Regierung und fordern die sofortige Freilassung der vier Kubaner. Wir wollen daran erinnern, dass es die Terrorgruppen in Miami sind, die Verbrechen gegen Menschen begangen haben und ihrerseits ins Gefängnis gehören.
Die USA setzen ihre illegalen Aktionen gegen das kubanischen Volk mit der Unterstützung ihrer Verbündeten in Europa fort. Die „Gemeinsame Position“ der EU ist eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten Kubas. Indem die EU versucht, mit der Begründung einer angeblichen Missachtung der Meinungsfreiheit einen Regimewechsel in Kuba zu propagieren, ignoriert die EU bewusst die unrechtmäßige Inhaftierung der vier Kubaner und die eklatanten Verletzungen ihrer grundlegenden Rechte, während sie gleichzeitig hinlänglich bekannte Söldner und Konterrevolutionäre ehrt und Druck in Richtung Regimewechsel ausübt. Wir verurteilen die Heuchelei der Kubapolitik der EU und fordern die Rücknahme der „Gemeinsamen Position“.
Wir rufen die Völker Europas dazu auf, Solidarität mit den fünf Kubanern zu zeigen, indem sie die Kenntnis dieses Kampfes verbreiten und dazu beitragen, der Wahrheit gegenüber dem Unrecht zum Durchbruch zu verhelfen. Auch wenn alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft sind, so ist es doch immer noch möglich, die kubanischen Helden durch internationale Solidarität und den Kampf der Völker der Welt zu befreien.
Es lebe die Kubanische Revolution!
Befreit die kubanischen Patrioten!