1917/2017: Gegen Ausbeutung und Krieg – für Sozialismus!

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Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum 100. Jubiläum der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Russland, Wien, 7. November 2017

Heute vor 100 Jahren siegte in Russland die Oktoberrevolution. Die russische Arbeiterklasse stürzte unter Führung der Bolschewiki die bürgerliche Regierung und die Herrschaft des Kapitals. Sie etablierte die Sowjetmacht, die ihrerseits sofort daran ging, den Krieg zu beenden, eine Bodenreform zugunsten der Bauernschaft umzusetzen sowie das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu gewähren.

Die Überführung des kapitalistischen Privateigentums in Volkseigentum war Voraussetzung für den sozialistischen Aufbau. Anstelle von Ausbeutung, Lohndruck, Arbeitslosigkeit und Armut trat das Recht auf Arbeit, Wohnen und kostenlose Sozialleistungen, Bildung und Gesundheitsversorgung für alle. Anstelle von Profitmacherei und kapitalistischen Wirtschaftskrisen trat der planmäßige Aufbau einer nach Bedürfnissen orientierten Wirtschaft zum Wohle der Gesellschaft.

Trotz sofortiger imperialistischer Interventionen, Forcierung des gegenrevolutionären Bürgerkrieges, Terroranschlägen, Blockade- und Sanktionspolitik und schließlich des Überfalls durch die NS-faschistische Mordmaschinerie konnte sich der erste sozialistische Staat der Welt behaupten. Ausgehend von seinem Sieg im Zweiten Weltkrieg wurde ein sozialistisches Weltsystem geschaffen und das imperialistische Kolonialsystem zerstört. Hunderte Millionen von Menschen blieben von der Unterdrückung und Ausbeutung des Kapitalismus und Imperialismus für mehrere Jahrzehnte verschont. Das Beispiel der Oktoberrevolution und der UdSSR sorgte auch im „Westen“ für Zugeständnisse des Kapitals an die Arbeiterklasse, u.a. in Form des Aufbaus des keynesianistischen Wohlfahrtsstaates.

Mit der Konterrevolution von 1989/90 ist all’ dies in Russland und Osteuropa vorbei. Heute bestimmen wieder in- und ausländische Konzerne, Banken und Oligarchen über das Schicksal der Arbeiter und Bauern Russlands. Auch in West- und Mitteleuropa ging das Kapital zur nun gefahrlosen „neoliberalen“ Gegenoffensive über, zur ungehinderten Politik des Sozialabbaus, des Lohndumpings, der Privatisierungen, prekärer Beschäftigungsverhältnisse, der gezielten Arbeitslosigkeit und des Abbaus von demokratischen, Arbeits- und Menschenrechten. Auch der Krieg ist schlagartig wieder nach Europa zurückgekehrt, selbst der Faschismus erhebt vielerorts wieder sein Haupt.

Mit aller Klarheit zeigt sich – auch in Europa, aber in den abhängigen und ausgebeuteten Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerika noch deutlicher –, dass der Kapitalismus der Menschheit nur Ungleichheit, Ausbeutung und Elend bringt, dass er gesetzmäßig die Minderheit der Reichen immer reicher macht, die Massen der Armen im Verhältnis immer ärmer. Jeder relative „Wohlstand“ in Europa und Nordamerika ist nur ein Abkömmling der hemmungslosen Ausbeutung der so genannten „Dritten Welt“. Es zeigt sich, dass Kapitalismus und Imperialismus den Menschen lediglich Krieg, Okkupation, Terror und Vertreibung bringen, dass sie für die Lösung aktueller Fragestellungen wie Umwelt- und Klimaschutz, Frauenrechte oder Migration das Haupthindernis darstellen.

Heute wie vor 100 Jahren steht die Menschheit global vor der Frage: Fortsetzung der kapitalistischen Barbarei oder revolutionärer Aufbruch in eine Welt ohne Unterdrückung, Ausbeutung und Krieg. Diese Welt ist die Welt des Sozialismus, zu der die Oktoberrevolution im November 1917 das Tor geöffnet hat. Die Partei der Arbeit Österreichs hat sich dem Kampf für den Sozialismus verschrieben, in der Tradition der Oktoberrevolution, der Bolschewiki und Lenins. Diesen Kampf fortzusetzen, ist die ebenso schwierige wie ehrenvolle, aber unerlässliche Aufgabe der Revolutionärinnen und Revolutionäre unserer Zeit, die mit der Arbeiterklasse und den unterdrückten Völkern den nächsten „Roten Oktober“ vorbereiten – in Österreich, in Russland und auf der ganzen Welt.