1. Mai: Internationaler Kampftag für Sozialismus

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Erklärung des Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas zum 1. Mai 2019: „1. Mai – Internationaler Kampftag gegen Kapitalismus, für Sozialismus-Kommunismus“; deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs

Wir ehren den Tag der Arbeit, die toten Arbeiter von Chicago von 1886, all’ die unnachgiebigen KämpferInnen des Klassenkampfes, die ihr Leben für die Rechte ihrer Klasse, für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, für den Sozialismus, den Kommunismus gaben. Wir schöpfen Kraft aus der historischen Erfahrung, indem wir die gegenwärtigen Kämpfe der Arbeiterklasse, ihr Bündnis mit den anderen Bevölkerungsschichten, gegen den Angriff des Kapitals, gegen die volksfeindlichen Maßnahmen der EU und ihrer Regierungen, gegen imperialistische Interventionen und die EU-USA-NATO-Kriege organisieren, um den heutigen Erfordernissen zu entsprechen.

Die Widersprüche des Kapitalismus verschärfen sich und werden für alle sichtbar: anhaltende Kriege, Flüchtlinge, Krisen, Massenarbeitslosigkeit, Ausbeutung, Ungleichheit, Arbeiterarmut und Umweltverschmutzung.

Das Kapital versucht, die wahren Ursachen zu verbergen, die diese Realität hervorbringen, um die berechtigte Empörung der Bevölkerung in eine Richtung umzuleiten, die den Kapitalismus aufrechterhält, indem es die Tatsache verbirgt, dass die Verarmung der arbeitenden Massen auf internationaler Ebene und die wachsenden Ungleichheiten zwischen Reich und Arm sowie zwischen Ländern mit unterschiedlichem Entwicklungsstand das Ergebnis der Teilung der Gesellschaft in Klassen und des Prozesses der kapitalistischen Akkumulation sind.

Es wird versucht, die Ungerechtigkeit, die den Kapitalismus als ein auf Ausbeutung basierendes System charakterisiert, durch die Wirtschaftskonjunktur oder durch einen Fehler in der Verwaltung des Systems zu rechtfertigen, während sie stattdessen ein wesentliches Merkmal des Kapitalismus selbst ist, sowohl in der Krise als auch in seiner wirtschaftlichen Erholungsphase.

Das Kapital nutzt auch den Nationalismus und Rassismus als Waffe der „Massenverwirrung“. Nur die imperialistische Bourgeoisie profitiert davon, zumal sie damit ihre enorme Verantwortung für Kriege und die Ausplünderung ganzer Länder verbirgt. Die Flüchtlinge und ImmigrantInnen, die aufgrund imperialistischer Kriege ebenso aus ihren Ländern fliehen wie vor dem imperialistischen „Frieden“, der Ausbeutung, Krankheiten und Elend bedeutet, tragen dazu bei, die „Reservearmee der Lohnarbeit“ zu erweitern, die das Kapital nutzt, um die Löhne aller ArbeiterInnen weiter zu senken.

Am 1. Mai bekräftigen wir erneut die Solidarität der KommunistInnen und der Arbeiterbewegung mit einwandernden ProletarierInnen. Der Klassenfeind ist nicht der Immigrant, sondern der Kapitalist. Es ist der Kapitalist, der ArbeiterInnen entlässt, der die Löhne senkt, der unmenschliche Arbeitsbedingungen vorschreibt. Der Ausweg kann nur in der Klasseneinheit und der Gleichberechtigung aller ArbeiterInnen, sowohl der einheimischen als auch der migrantischen, gefunden werden.

Wir verurteilen den Opportunismus der Sozialdemokratie, der kollaborierenden GewerkschafterInnen und ihrer kompromittierten Führung, die dahingehend wirken, die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu entschärfen, und nur mithelfen, das Überleben eines sterbenden Systems zu sichern. Die Bourgeoisie versucht, die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu neutralisieren, auch indem sie den Sozialprotest unterdrückt und ihn an Bewegungen weiterleitet, die unabhängig von ihrer „rechten“ und „linken“ Konnotation den Interessen des Kapitals, seiner Regierungen und seiner internationalen imperialistischen Bündnisse wie EU und NATO dienen.

So versucht die Bourgeoisie beispielsweise, die gerechte und weit verbreitete Empörung über die Umweltzerstörung und die Gefährdung der Gesundheit der ArbeiterInnen in neo-ökologische Bewegungen umzuleiten, die den einzelnen Verbraucher/die einzelne Verbraucherin anstelle der großen Monopole kriminalisieren, und unterlässt es, zu verurteilen, dass das, was das Überleben des Planeten bedroht, die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen durch kapitalistische Monopole auf der Suche nach Profitmaximierung sowie imperialistische Kriege sind. Die Hoffnung liegt im Klassenkampf, in der Organisation und Neugruppierung der Arbeiterbewegung.

In diesem Jahr fällt der 1. Mai mit dem Beginn des EU-Wahlkampfes zusammen. Die Völker wissen aus eigener Erfahrung, dass sich die EU nicht verbessert, sie kann nur schlechter, volksfeindlicher und reaktionärer werden. Deshalb müssen wir die Ketten brechen, die uns gefangen halten, wir müssen den Kampf gegen die EU und die NATO intensivieren, gegen die politisch-militärischen Institutionen des europäischen Imperialismus, die die Herrschaft des Kapitals zum Nachteil der ArbeiterInnen und Völker garantieren.

Das Europa der ArbeiterInnen und der Völker kann nicht durch diese Europäische Union entstehen, die die kapitalistische Unterdrückung und die imperialistische Aggression aufrechterhält.

Wir müssen unser Vorgehen gegen die EU und die NATO konzentrieren, beginnend mit diesem 1. Mai, einem Tag, an dem eine neue Periode der proletarischen Kämpfe für die Geltendmachung von Arbeiterrechten, für den Sturz des Kapitalismus, für den Sozialismus-Kommunismus beginnen muss.

Die KommunistInnen grüßen anlässlich dieses 1. Mai die ArbeiterInnen Europas und der ganzen Welt, die überall im Kampf für ihre Rechte und ihre Emanzipation von den Fesseln des kapitalistischen Systems stehen, und erklären ihre internationalistische Solidarität mit ihnen.

Es lebe der 1. Mai!

ProletarierInnen der Welt, vereinigt euch!