Gegen imperialistische Barbarei! Für Frieden und Sozialismus!

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European Communist Meeting 2015Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs beim Europäischen Kommunistischen Treffen, „Wir stärken den Arbeiter- und Volkskampf gegen die kapitalistische Barbarei, die Krieg, Armut, Flüchtlinge und Immigration schafft. Für ein Europa des Sozialismus, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit.“, Brüssel, 7. Dezember 2015
Der Imperialismus als Weltsystem ist eine Bedrohung für die menschliche Existenz. Die Monopole, ihre imperialistischen Staaten und Bündnisse konkurrieren um Einflusssphären, Rohstoffe, Transportwege, Investitionsmöglichkeiten, billige Arbeitskräfte und militärische Stützpunkte. In ihrem Kampf um die Aufteilung der Welt sind sie Gegner, manchmal aber auch Verbündete – Letzteres v.a. zum Zwecke der Unterdrückung und Ausbeutung abhängiger Länder und Nationen. Für dieses Ziel schrecken sie vor nichts zurück: Sie beginnen Kriege, inszenieren Bürgerkriege, unterstützen Staatsstreiche und Terrorgruppen, kooperieren mit autoritären Regierungen, um diese als regionale Verbündete zu erhalten. Krieg, Intervention und Okkupation sind Herrschaftsmittel des Imperialismus. In diesem Sinne geht die Hauptgefahr für den Frieden von den USA, der NATO und der EU aus. Die gegenwärtigen Beispiele Syrien, Ukraine, Irak, Libyen, Afghanistan u.a. unterstreichen das.
Die imperialistischen Kriege und Stellvertreterkriege bringen den betroffenen Ländern Tod, Verfolgung, Vertreibung, Folter und Terrorismus. Auf diese Weise sind die imperialistischen Staaten hauptverantwortlich für die großen Flüchtlingsbewegungen unserer Zeit, doch sie stellen sich dieser Verantwortung nicht – im Gegenteil: Auf zynische Weise werden die Opfer der imperialistischen Politik von den europäischen Staaten unmenschlich behandelt. Fluchtwege werden versperrt, das Asylrecht wird verschärft, die EU-Außengrenzen sollen abgedichtet werden, damit möglichst wenige Flüchtlinge nach Europa kommen. Diejenigen, die es dennoch schaffen, werden in unwürdigen Unterkünften untergebracht, manche sogar der Obdachlosigkeit ausgesetzt, sie werden mit Misstrauen, Missgunst und Rassismus begrüßt, sie werden ausgegrenzt und abermals deklassiert.
Die Ökonomie des Imperialismus, die auf neokoloniale Ausbeutung ganzer Regionen orientiert, ruiniert in vielen Ländern die Lebensgrundlage der Menschen. Armut, Hunger, Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung sind jene Ergebnisse des Imperialismus, die vielen Menschen in abhängigen Ländern jede Perspektive nimmt. Folgerichtig kommt es zu zusätzlichen Migrationsbewegungen, deren Ziel abermals Europa ist. Auch wenn diese Menschen nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention fallen, so sind sie doch Flüchtlinge, für die ebenfalls der Imperialismus die Verantwortung trägt.
Doch Armut und Arbeitslosigkeit sind im Gefolge der globalen Krise des Kapitalismus auch vermehrt in Europa angekommen. Auch in Österreich, wo dies lange Zeit Randerscheinungen waren, gibt es heute rund eine halbe Million Arbeitslose, das entspricht einer Quote von über 10%. Etwa 14% der österreichischen Bevölkerung sind von Armut betroffen, bis zu 20% gelten als armutsgefährdet. Im Vergleich zu einigen Ländern Süd- und Osteuropas mögen dies immer noch relativ geringere Werte sein, doch es besteht kein Zweifel, dass diese Zahlen die Schande des Kapitalismus treffend darstellen.
Die Partei der Arbeit Österreichs hat sich seit ihrem Bestehen dieser Probleme angenommen. Zum Selbstverständnis der PdA zählen ihr Antiimperialismus und Antimilitarismus, ihr Internationalismus und Antirassismus. Sie setzt sich ein für die demokratischen und sozialen Rechte der arbeitenden Menschen in Österreich, ungeachtet ihrer Herkunft oder Muttersprache.
In praktischer Hinsicht ist die PdA in all diesen Kämpfen präsent – in enger Zusammenarbeit mit der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative (KOMintern) sowie den kommunistischen Jugendorganisationen KJÖ und KSV. Die PdA bemüht sich dabei um die Einbindung migrantischer Organisationen und Gruppen, insbesondere türkischer, kurdischer und ex-jugoslawischer. Die PdA ist Bestandteil aller relevanten sozialen Bewegungen, der Bündnisse gegen Faschismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, der Flüchtlingssolidarität und friedenspolitischer Zusammenhänge; sie engagiert sich in Lohn- und Arbeitskämpfen, für Minderheitenrechte und für die Zukunft der Jugend.
Man muss jedoch realistisch einschätzen, dass die Kräfte und Möglichkeiten der PdA bislang zu gering sind. Ihr Einfluss ist punktuell und betrifft oft nur Teilbereiche der Gesellschaft. Die öffentliche und mediale Wahrnehmung der Tätigkeit der PdA ist begrenzt, ihre Mandate in politischen Vertretungskörpern sind überschaubar. Das liegt nicht nur am undemokratischen und repressiven System des bürgerlichen Staates, sondern auch an eigenen Schwächen. Die Anzahl der Parteimitglieder und Aktivisten ist zu gering, die Aktivitäten sind nicht umfangreich genug, es mangelt an Ressourcen aller Art, in manchen Tätigkeitsfeldern müssen wir auch unsere Ansätze und Methoden hinterfragen. Doch wir sind uns dieser Schwächen und Mängel bewusst, und arbeiten daran. Sie werden aber nicht von einem Tag auf den anderen zu beheben sein. Es wird geduldige, beharrliche und zielsichere Arbeit brauchen, um die Schlagkraft der Partei und ihren Einfluss in der Gesellschaft zu erhöhen.
Diese schwierige Arbeit wird uns niemand abnehmen. Es ist die Aufgabe der PdA als der marxistisch-leninistischen Partei in Österreich, die Arbeiterklasse aufzuklären, zu schulen, zu organisieren und physisch und geistig kampffähig zu machen und zu erhalten. Es ist ihre Aufgabe, für die Schaffung kämpferischer Gewerkschaften zu agieren. Es ist ihre Aufgabe, für eine konsequente antiimperialistische und antimonopolistische Bündnispolitik in der österreichischen Bevölkerung zu wirken. Nur wenn dies gelingt, wird es in Österreich eine starke Arbeiter- und Volksbewegung gegen das Monopolkapital und den Imperialismus, für Frieden sowie sozialen und demokratischen Fortschritt geben.
Die historische Notwendigkeit der Stärkung der Partei, der kommunistischen Gewerkschafts- und Jugendorganisationen und somit der revolutionären Arbeiterbewegung und der Volksbewegung steht indessen außer Frage. Wie eingangs erwähnt, bedroht die Barbarei des Imperialismus die weitere Existenz der Menschheit auf diesem Planeten. Soll die Menschheit eine Zukunft haben, so führt kein Weg an der sozialistischen Revolution und am Sozialismus vorbei, um eine Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung, ohne Krieg, Knechtung und Ungleichheit zu erhalten. Daher lautet unsere Losung: Sozialismus statt Barbarei!